BVV-Beschlüsse

Beiträge zum Thema BVV-Beschlüsse

Politik

Bezirksamt gibt Statement ab
Ergänzungsbau an der Obersee-Schule kommt

In den vergangenen Wochen schlugen die Wellen der Emotionen um den Bau eines Modularen Ergänzungsbau (MEB) an der Obersee-Grundschule hoch. Vor allem der „5-Punkte-Plan zur Schaffung von Grundschulplätzen in den Schulplanungsregionen in Lichtenberg“ von Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU) wurde von einem Teil der Bezirkspolitik heftig kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung des Bezirksamtskollegiums heißt es nun: „Das Bezirksamt bedauert die aktuellen teils sehr emotionalen Diskussionen zur...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 25.09.23
  • 457× gelesen
Politik
Blick in den BVV-Saal: Die Verordneten waren in den vergangenen Monaten oft unzufrieden mit der Bearbeitung ihrer Beschlüsse. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Tacheles geredet
Pankower Verordnete kritisieren das Bezirksamt für den Umgang mit ihren Beschlüssen

Seiner Unzufriedenheit über den Umgang des Bezirksamtes mit Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Roland Schröder, auf der jüngsten Sitzung Luft. Mit scharfen Worten kritisiert der SPD-Fraktionschef, dass Beschlüsse, die die BVV im Interesse der Bürger fasste, vom Bezirksamt teilweise gar nicht oder nur mit großer Verzögerung umgesetzt werden. Beispiele dafür gab es in den vergangenen Monaten etliche, so zum Beispiel der Beschluss zum...

  • Pankow
  • 13.12.18
  • 228× gelesen
Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur Husein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 105× gelesen
Politik

Wahlkampfgeplänkel in der BVV

Steglitz-Zehlendorf. Was passiert eigentlich mit BVV-Beschlüssen aus der zu Ende gehenden Wahlperiode? Der Grünen-Bezirksverordnete Uwe Köhne hat nachrecherchiert. Das Ergebnis: ein knappes Drittel der Beschlüsse blieben unbeantwortet. Laut Köhne sind von rund 700 Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung aus der aktuellen Wahlperiode 220 nicht beantwortet worden. Allein knapp die Hälfte habe SPD-Stadtrat Michael Karnetzky zu verantworten, sagte Köhne. „Ich war erschüttert und erstaunt: Zu...

  • Steglitz
  • 29.04.16
  • 122× gelesen
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