BVV Lichtenberg

Beiträge zum Thema BVV Lichtenberg

Bauen

Kombibad an der Landsberger Allee?

Lichtenberg. Das neue Kombibad für den Bezirk Lichtenberg sollte an der Landsberger Allee entstehen. Das schlägt die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV vor. Die Machbarkeitsstudien liegen inzwischen vor. Nun solle das Bezirksamt bei den Berliner Bäderbetrieben und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für eine rasche Entscheidung zugunsten des Standorts an der Landsberger Allee werben. In die Gespräche sollten auch Flächeneigentümer und Anrainer mit einbezogen werden. Benötigte...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.01.21
  • 97× gelesen
Verkehr

Linke fordern mehr Sicherheit
Radweg auf der Marktstraße nötig

Radfahren auf der Marktstraße und der anschließenden Karlshorster Straße soll sicherer werden. Dafür sollte zwischen Kynast- und Hauptstraße ein Radweg eingerichtet werden. Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, soll das Bezirksamt erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah zur Beratung vorlegen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion. Die Marktstraße, die im weiteren Verlauf in der Karlshorster Straße mündet, wird von sehr vielen Radfahrern genutzt....

  • Rummelsburg
  • 15.01.21
  • 52× gelesen
Bildung

Fördermittel für Aufzug einsetzen

Alt-Hohenschönhausen. Die Philipp-Reis-Schule an der Werneuchener Straße 15 soll komplett barrierefrei werden. Das soll erreicht werden, indem an beiden Häusern der Integrierten Sekundarschule Aufzüge installiert werden. Für Haus A ist die Finanzierung eines Aufzugs bereits gesichert. Damit auch Haus B einen Aufzug erhält, stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in der BVV. Bei der Beratung im Haushaltsausschuss wurde deutlich, dass für den zweiten Aufzug 1,5 Millionen Euro...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 15.01.21
  • 31× gelesen
Soziales

Neue Computer für Seniorentreffs

Lichtenberg. Die kommunalen Seniorenbegegnungsstätten im gesamten Bezirk sollen mit Computern für die Nutzer ausgestattet und veraltete Geräte sollen ersetzt werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Bei der Ausstattung müsse darauf geachtet werden, dass die Geräte von älteren Menschen leicht bedient werden können. Gleichzeitig sollten Angebote geschaffen werden, die ältere Menschen mit der Nutzung dieser Technik vertraut machen beziehungsweise...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.01.21
  • 23× gelesen
Kultur

Bezirksamt soll in der Planungsphase mit Investoren sprechen
Bauflächen für kulturelle Veranstaltungen zwischennutzen

Wenn Investoren Bauprojekte planen, dauert es in der Regel seine Zeit, ehe sie tatsächlich mit dem Bauen beginnen können. Oft ist nicht nur ein Bauantrag zu stellen, der dann vom Bezirksamt innerhalb gewisser Fristen zu bearbeiten und zu bescheiden ist. Bei größeren Vorhaben müssen Bebauungspläne aufgestellt werden, um erst einmal Baurecht zu schaffen. Ehe alle Verfahrensschritte durchlaufen sind, dauert es mitunter drei bis fünf Jahre. So lange liegen die zu bebauenden Grundstücke brach. Dabei...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 14.01.21
  • 50× gelesen
Verkehr

Nachtbus weiter fahren lassen

Wartenberg. Das Bezirksamt soll mit der BVG Gespräche mit dem Ziel führen, dass die Buslinie N56 nicht an der Haltestelle Dorfstraße/ Lindenberger Straße endet, sondern so wie die Tagesbuslinie 256 den Weg bis zur Siedlung Wartenberg fortsetzt. Diesen Antrag stellt die CDU-Fraktion in der BVV. Außerdem sollte die Kapazität für die aufzunehmenden Fahrgäste entsprechend angepasst werden. Mit der vor einiger Zeit veränderten Streckenführung und Taktung der Linien 256 und N56 ist die Siedlung...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 14.01.21
  • 31× gelesen
Umwelt

Bahnhofsumfeld braucht Neugestaltung
SPD-Fraktion in der BVV will mehr Grün und Platz für einen Wochenmarkt

Das Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg lädt nicht gerade zum Verweilen ein. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der BVV den Antrag, diesen Bereich an der Weitlingstraße zwischen Einbecker Straße und Irenenstraße neu zu gestalten. Die dafür notwendigen Mittel sollten in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In die Überlegungen für Umgestaltung sollen auch Anlieger, wie die Robinson-Grundschule, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber aus der Weitlingstraße mit eingebunden werden....

  • Lichtenberg
  • 13.01.21
  • 37× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 172× gelesen
  • 1
Soziales

Anreize für weitere Ärzte schaffen
Mit Blick auf das Bevölkerungswachstum droht ein Defizit im Bezirk

Dafür, dass mehr Ärzte nach Lichtenberg kommen, setzt sich jetzt der CDU-Kreisverband ein. Die CDU-Fraktion stellt in der BVV einen entsprechenden Antrag. Darin bittet sie das Bezirksamt, verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um Arztansiedlungen in allen Ortsteilen zu unterstützen. Weiterhin solle das Bezirksamt eine Liste von Bauvorhaben vorlegen, in denen Praxen eröffnen könnten sowie eine Liste mit Gewerberäumen, die leer stehen und nach Umbauten Medizinern zur Verfügung gestellt werden...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 09.01.21
  • 95× gelesen
Politik

Eine Gedenktafel für Kurt Schneider

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt, beraubt und letztendlich getötet. Täter waren junge Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Mit einer Gedenktafel soll...

  • Lichtenberg
  • 06.01.21
  • 43× gelesen
Soziales
Im Mauritius-Kirch-Center neben der Kirche St. Mauritius steht befinden sich auch soziale Einrichtungen wie das Familienplanungszentrum „Balance“. Dessen Mietvertrag ist nicht verlängert worden.
2 Bilder

Mauritius-Kirch-Center erhalten
Mehrere Mietverträge wurden nicht verlängert

Die Verordneten der Linksfraktion in der BVV sorgen sich um die Zukunft des Mauritius-Kirch-Centers im Quartier Frankfurter Allee Süd. Deshalb bitten sie das Bezirksamt in einem BVV-Antrag, „Maßnahmen zu ergreifen, um das Mauritius-Kirch-Center langfristig als Nahversorgungs- und Gesundheitsstandort zu sichern“. Dazu sollte das Bezirksamt unverzüglich Gespräche mit dem Centermanagement aufnehmen. Weiterhin sei zu prüfen, ob der Standort mit seinen bisherigen Nutzungen durch einen Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 05.01.21
  • 79× gelesen
Umwelt

Insektenfreundliche Grünflächen anlegen
Bezirksamt soll entsprechende Anreize schaffen

Auf privaten Flächen im Bezirk sollten noch mehr insektenfreundliche Blühstreifen angelegt werden. Das wünschen sich jedenfalls die Lichtenberger Verordneten mit einem Beschluss. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion stimmten zunächst der Umwelt- sowie der Haushaltsausschuss der BVV einstimmig zu. Demzufolge soll das Bezirksamt prüfen, wie in geeigneter Weise Anreize für das Anlegen von insektenfreundlichen Blühstreifen geschaffen werden können. Dafür könnten auch Aufwandsentschädigungen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.01.21
  • 33× gelesen
Verkehr

Radschnellweg im Süden anlegen?

Lichtenberg. Den Bau eines Radschnellwegs durch Lichtenberg, und zwar südlich und östlich entlang des Tierparks durch Friedrichsfelde und Rummelsburg, regt die CDU-Fraktion in der BVV an. In einem Antrag bittet sie das Bezirksamt, gemeinsam mit den Nachbarbezirken und den zuständigen Senatsverwaltungen solch einen Schnellweg zu planen. Die Abgrenzung des Radverkehrs vom motorisierten Individualverkehr erhöhe die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, begründen die Christdemokraten ihren...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.01.21
  • 96× gelesen
Verkehr

Weg zum Bahnhof Wartenberg besser beleuchten

Wartenberg. Es sollte möglich sein, den Weg zwischen der Egon-Erwin-Kisch-Straße 20 bis 31 und der Warnemünder Straße 21 bis zur Einmündung Rostocker Straße mit einer ausreichenden Beleuchtung zu versehen, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Damit würde das Sicherheitsgefühl der Anwohner gesteigert, die in der Dunkelheit vom und zum Bahnhof Wartenberg laufen müssen. Gerade wenn es im Winter länger dunkel ist, sind diese Teilstücke der Straßenzüge nicht ausreichend beleuchtet. Die Anzahl der...

  • Wartenberg
  • 28.12.20
  • 27× gelesen
Kultur

Tische und Kissen fürs Museumscafé

Lichtenberg. Der Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus“ kann neue Tische und Sitzkissen anschaffen. Dafür werden ihm aus dem Fonds für Sondermittel der BVV 2000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Sitzkissen sind für bereits vorhandene Stapelstühle gedacht. Eigentlich sollte alles für eine Veranstaltung mit Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) Ende November im Café des Museums an der Türrschmidtstraße 24 angeschafft werden. Doch diese konnte wegen der aktuellen Situation nicht...

  • Lichtenberg
  • 09.12.20
  • 32× gelesen
Umwelt
Bisher gibt es am Rummelsburger See zwar am Ufer Rettungsringe, aber keine Wasserrettungsstation.
2 Bilder

Schwierige Suche nach dem richtigen Standort
Wo ist am Rummelsburger See Platz für eine Wasserrettungsstation?

Die Suche nach einem geeigneten Standort für eine Wasserrettungsstation am Rummelsburger See gestaltet sich schwieriger als erwartet. Im vergangenen Jahr beauftragten die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt zu prüfen, an welchem Standort und unter welchen Bedingungen am Rummelsburger See eine Rettungsstation eingerichtet werden kann. Wasserrettungsorganisationen sind mit Stationen im Ostteil der Stadt zwar an der Spree und am Müggelsee aktiv, aber bei Notfällen sind...

  • Rummelsburg
  • 02.12.20
  • 52× gelesen
Umwelt

Sperrmüll wird eingesammelt

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der BSR ab dem Jahr 2021 im gesamten Bezirk mindestens sechs Sperrmüllaktionstage durchführen. Das beschloss der Haushaltsausschuss der BVV auf Antrag der Linksfraktion. Dabei soll den Bürgern die Möglichkeit angeboten werden, kostenlos ihren nicht mehr benötigten Hausrat wohnortnah in einem BSR-Sammelfahrzeug abzugeben. Die Standorte sollen gemeinsam mit den jeweiligen Stadtteilkoordinatoren ausgewählt werden. Die Anwohner sind dann mit...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 02.12.20
  • 48× gelesen
Verkehr

Zwei Radwege sicher verbinden

Karlshorst. Das Bezirksamt soll auf der Trasse des bislang unbefestigten Wegs südlich des Bahndamms zwischen Treskowallee und Unterführung südlich der Friedenshorster Straße einen Radweg planen und bauen. Diesem Antrag der SPD-Fraktion stimmt der Verkehrsausschuss der BVV mehrheitlich zu. Mit den Radwegen auf der Zobtener Straße und dem Richard-Kolkwitz-Weg sind überregionale Radwegeverbindungen entstanden, die ein sicheres Radfahren abseits verkehrsreicher Straßen ermöglichen. Die Verbindung...

  • Karlshorst
  • 02.12.20
  • 202× gelesen
Bildung

Für eine bessere Schulreinigung
Schul- und Haushaltsausschuss regen kurz- und längerfristige Maßnahmen an

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.12.20
  • 60× gelesen
Bildung

Schülerclubs gleich mitplanen

Lichtenberg. Im Bezirk werden in den kommenden Jahren etliche Schulen gebaut sowie frühere Schulstandorte reaktiviert. In diesen Gebäuden sollten gleich mit der Gründung Schulstationen oder Schülerclubs eingerichtet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den entsprechenden Stellen im Senat einsetzen, beschloss der Jugendhilfeausschuss der BVV auf Antrag der Linksfraktion. Eine kinder- und jugendbezogene Schulsozialarbeit, wie sie in Schülerclubs und Schulstationen geleistet wird, kann einen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.11.20
  • 20× gelesen
Bildung

U18-Wahl wieder mitfinanzieren

Lichtenberg. Im kommenden Jahr findet nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung. Im Rahmen der politischen Bildung wird es erneut das Projekt U18-Wahlen geben. In dessen Rahmen fand zur Bundestagswahl 2017 sowie zur Europawahl 2019 das Begleitprojekt „Deine Stimme zählt“ in Lichtenberg statt. Mit einem Karaoke-Mobil und einer Demokratielounge konnten jeweils mehr als 1000 Jugendliche mit politischer Bildungsarbeit erreicht...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.11.20
  • 25× gelesen
Soziales

Der queere Treff braucht Hilfe

Rummelsburg. Für den Treffpunkt an der Dolgenseestraße 21 soll das Bezirksamt dem Verein Lesben Leben Familie (LesLeFam) eine Regelförderung bereitstellen. Das beantragt der Jugendhilfeausschuss der BVV. Sie sollte an die Regelförderung eines Familienzentrums angelehnt sein und ausreichend Personal- und Sachmittel, unter anderem für die Miete umfassen. Der Treffpunkt ist der einzige queere Ort im Osten der Stadt, der Angebote für Regenbogenfamilien bereithält. Bis Ende dieses Jahres werden die...

  • Rummelsburg
  • 18.11.20
  • 61× gelesen
Umwelt

Lichtenberg lobt Umweltpreis aus

Lichtenberg. Im Bezirk soll einmal im Jahr ein Umweltpreis ausgeschrieben werden. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion stimmten inzwischen der Umwelt- sowie der Haushaltsausschuss der BVV einstimmig zu. Verliehen werden soll der „Lichtenberger Umweltpreis“ an Bürger, Initiativen, Vereine, Schüler und Einrichtungen, die sich für den Umweltschutz engagieren. Gemeinsam mit dem bezirklichen Beirat Naturschutz und Landschaftspflege sollen nun zunächst Kriterien für eine Ausschreibung des...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.11.20
  • 23× gelesen
Sport

Bolzplatz im Carlsgarten beschlossen

Karlshorst. Im Carlsgarten soll ein Bolzplatz entstehen und für Kinder und Jugendliche jederzeit zugänglich sein. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt muss nun prüfen, ob und auf welchen Flächen der Platz gebaut werden kann. Die Initiative für einen neuen Bolzplatz stammt von zwei Jugendlichen aus dem Kiez. In einem Gespräch mit ihnen wurden der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Ingenbleek, bereits konkrete Pläne für einen Platz zum Kicken...

  • Karlshorst
  • 11.11.20
  • 246× gelesen
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