BVV Marzahn-Hellersdorf

Eine echte Überraschung hat es bei der Zusammensetzung des neuen Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf gegeben. Juliane Witt (60) wollte nicht mehr für das Gremium kandidieren und auch ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung nicht antreten. Nun ist es anders gekommen. Dem neuen Bezirksamt gehört Juliane Witt nun doch weiterhin an. Die Zuständigkeiten wurden nur getauscht und aufgesplittet. Witt ist jetzt für Soziales und Bürgerdienste zuständig und die neue Bürgermeisterin Nadja Zivkovic...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Spitze. Der CDU-Verordnete Stefan Suck ist neuer BV-Vorsteher. In der Sitzung am 27. April wurde er mit 38 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und neun Nein-Stimmen gewählt. Zu den ersten Gratulanten zählte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Martin. Zur stellvertretenden Vorsteherin wurde Dr. Luise Lehmann (SPD) gewählt. Sie erhielt 28 Ja- und 19 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Um die Mehrheitsverhältnisse nach der...

Marzahn-Hellersdorf. Maren Tepper und Max Linke wurden auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbands von B’90/Grüne Marzahn-Hellersdorf als Sprecher des Vorstands bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die für die Finanzen verantwortliche Therese Stephan und die drei Beisitzer Maya Richter, Michael Schwend und Paul Schuster. „Der Schutz von Natur und Umwelt sowie die Stärkung der Mobilität und Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden sind Kernthemen von Bündnis 90/Die Grünen....

Die bisherige Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) ist neue Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. April wurde sie mit 40 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen und vier Nein-Stimmen gewählt. Der Wechsel an der Rathausspitze ist ein Ergebnis der Wahlwiederholung vom Februar dieses Jahres, bei der die CDU stärkste Kraft wurde und die bisherige Zählgemeinschaft (SPD, die Linke, Grüne, FDP und Tierschutzpartei) ihre Mehrheit einbüßte....

Das Grundstück in der Langhoffstraße 9-11 ist ein Paradebeispiel dafür, wie sehr die Vorstellungen des Senats und des Bezirksamtes hinsichtlich der Entwicklung von Wohnungsbauflächen auseinanderliegen. Während die Senatsverwaltung für Wohnen dort Wohnungen errichten lassen möchte, will der Bezirk dies unbedingt vermeiden. Der Ausgang ist offen. Am 3. April vertraten die Stadträtin und zukünftige Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) und der Leiter des Stadtentwicklungsamts, Hendrik Keßlau, die...

Auf der Brache an der Lötschbergstraße wurde es mit einem BMX-Parcours nichts, weil einem Gutachten zufolge die Zauneidechse dort heimisch ist. Ihren Wunsch haben Nils Melzer und Niklas Harder (beide 17) aber nicht aufgegeben und von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ein Ersatzgrundstück nahe dem Elsterwerdaer Platz zur Verfügung gestellt bekommen. Seit Mitte Februar wandeln die beiden Jugendlichen die rund 3000 Quadratmeter große Fläche an der Kreuzung B1 und Köpenicker Straße in...

Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) wird nicht wieder für einen Posten im Bezirksamt kandidieren. Das teilte der Bezirksvorstand der Linken Marzahn-Hellersdorf mit. Sie zieht sich auch aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zurück. Dabei hätte sie ihren Posten als Stadträtin behalten dürfen. Eine Abwahl durch die BVV wäre nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Juliane Witt (60) ist seit der Wahl im September 2021 als Stadträtin zuständig für die Ressorts Stadtentwicklung, Umwelt- und...

Seit Jahresbeginn hängen sie wieder überall an den Laternen in den Straßen. Wahlplakate sind vor der Wiederholungswahl am 12. Februar omnipräsent. Im Vergleich zur Wahl 2021 ist die Zahl jedoch deutlich gesunken. Um Wahlplakate und Großwerbeflächen am Straßenrand aufstellen zu dürfen, ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Sie muss von den Parteien beim Straßen- und Grünflächenamt beantragt werden. Bei der Wahl 2021 wurden insgesamt 20 450 Wahlplakate sowie 517 Großwerbeflächen für die...

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf nimmt ab Februar am Berliner Museumssonntag teil. Der Museumssonntag findet jeweils am ersten Sonntag im Monat statt und ermöglicht den kostenfreien Besuch zahlreicher Museen in Berlin. Damit möchten die Berliner Museen noch mehr Menschen für das vielfältige kulturelle Angebot der Stadt begeistern. „Mit der Beteiligung des Bezirksmuseums wird einem langjährigen Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung, vor allem aber vieler Bürgerinnen und Bürger...

Die DLE Land Development GmbH hat das Tal-Center Marzahn an der Oberweißbacher Straße 7 im Auftrag der privaten Eigentümergesellschaft zur weiteren Entwicklung verkauft. Das Einkaufszentrum weicht einem völlig neuen Wohnquartier. Demnach sollen auf dem 27 000 Quadratmeter großen Grundstück Wohnungen und Gewerbeflächen realisiert werden. Die beiden Bestandsgebäude sollen hierfür abgerissen werden und Neubauten weichen. Ein Aufstellungsbeschluss für die Änderung des bestehenden Bebauungsplans sei...

Das Schaffen von neuen Schulplätzen ist derzeit eine der Hauptaufgaben auch in Marzahn-Hellersdorf. Es wird geplant oder auch gebaut, wie derzeit in der Elsenstraße 7-9 in Mahlsdorf. Dort begann im Oktober die sogenannte Baufeldfreimachung für eine neue vierzügige Grundschule mit 576 Plätzen und einer Drei-Felder-Sporthalle. Das Schulgrundstück stellt die Planer vor eine große Herausforderung. Es weist Erhebungen in drei Abstufungen auf, denn es befindet sich nahe dem Barnimhang, der wegen...

Dass das Theater am Park dringend saniert werden muss, darüber sind sich alle Parteien seit Jahren einig. Ankündigungen hat es genug gegeben. Ein Baubeginn liegt jedoch noch immer in weiter Ferne. Inzwischen wurde bekannt, dass sich die Kosten voraussichtlich vervierfachen werden. Wie das finanziert wird, ist aktuell noch nicht klar. Deshalb existiert derzeit auch kein Terminplan. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben nun einen Antrag...

Die Kälte ist auch in diesem Winter wieder eine große Gefahr für obdachlose Menschen. In einer Großen Anfrage hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung deshalb danach erkundigt, wie sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet hat. Aus der Antwort von Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) geht hervor, dass insgesamt zehn Kältehilfe-Plätze im Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Auf die Frage, wie das Bezirksamt den Bedarf und das Angebot...

Die vor zwei Jahren begonnene Sanierung der Lemkestraße zieht sich weiter in die Länge. Bisher ist mit dem Teilstück von der Linderhof- bis zur Sudermannstraße nur einer von vier Bauabschnitten fertiggestellt und das Vorhaben ständig in der Kritik. Im November schrieb die CDU-Wahlkreisabgeordnete Katharina Günther-Wünsch an die Anwohner und erhob darin schwere Vorwürfe gegen die im Bezirksamt zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke). Darin hält sie Witt vor, dass es wegen des schlechten...

Anlässlich des Internationalen Tags des Ehrenamts am 5. Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 31 besonders verdienstvolle Bürger geehrt. Sie wurden für ihr ehrenamtliches Engagement zum Wohl der Allgemeinheit mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet. „Das Ehrenamt ist von unverzichtbarer Bedeutung für unser Gemeinwohl“, sagte BV-Vorsteher Steffen Ostehr (Linke) auf der Festveranstaltung im Informationszentrum Marzahn-Hellersdorf in der Hellersdorfer Straße 159. Die ausgezeichneten...