BVV Mitte

Moabit. Kauft das Land Berlin das Seniorenwohnhaus am Hansa-Ufer 5 zurück und wie viel würde das kosten? Genau das wollte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geklärt wissen.Die BVV hatte am 22. November das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für den Rückkauf des Gebäudes einzusetzen und den Verkehrswert des Hauses zu ermitteln. Über Ergebnisse dieser Bemühungen soll das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 19. Februar berichten. Doch vermutlich wird das Bezirksamt keine Antworten parat...

Moabit. Das Bezirksamt möchte mit dem Investor des ehemaligen Seniorenwohnhauses am Hansa-Ufer einen Vertrag abschließen, damit die geplante Modernisierung und Instandsetzung für die betagten Mieter sozialverträglich durchgeführt wird. Dazu hatte das Bezirksamt das schwedische Unternehmen am 23. Juni vergangenen Jahres angeschrieben. Verbunden mit der Bitte um Stellungnahme zu einem Beschluss der Bezirksverordneten vom Mai.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich in seltener...

Moabit. Beim Thema Bremer Straße 10 und Jugendverkehrsschule wollen Bezirksverordnete und Bürger ein Wörtchen mitreden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im Herbst dem Bezirksamt ihre Vorstellungen von einer Beteiligung der Öffentlichkeit mitgeteilt.In einer "Informations- und Dialogveranstaltung", die möglichst nah bei der von Schließung bedrohten Jugendverkehrsschule (JVS) stattfinden soll, sollen die Verantwortlichen aus dem Bezirksamt, Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) und...

Moabit. Der Ökomarkt an der Thusnelda-Allee weiß immer noch nicht wohin. Das Straßen- und Grünflächenamt hat trotz Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Oktober den Marktbetreibern eine Abfuhr erteilt.Die BVV wollte Sicherheit für den beliebten Markt und die dortigen Arbeitsplätze. Das Bezirksamt war aufgefordert worden, die Marktbetreiber bei der Suche nach einem nahen Ausweichstandort zu unterstützen - etwa auf dem Gehweg vor dem Rathaus Tiergarten oder auf dem Gehweg und den...

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad von den Piraten. Die geplanten elf Sitzkiesel kosten rund 360 000 Euro....

Tiergarten. Der Skulpturengarten im Tiergarten führt ein Schattendasein, befanden die Bezirksverordneten und ersuchten das Bezirksamt im Herbst 2013, mit mehr Schildern auf die Anlage hinzuweisen. Wie das Bezirksamt jetzt mitgeteilt hat, hat die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im vergangenen Jahr Hinweisschilder an den Ecken Konrad-Adenauer-Straße und Paul-Löbe-Allee, Paul-Löbe-Allee und Heinrich-von-Gagern-Straße, Paul-Löbe-Allee und Willy-Brandt-Straße sowie Große...

Moabit. Sie schlagen eine Brücke zwischen Menschen, fördern die Gleichberechtigung und öffnen Wohnungstüren zum Dialog. Trotzdem ist die Zukunft der Kiezmütter in Moabit ungewiss. Dieses drohende Aus will die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nicht hinnehmen. Die BVV hat das Bezirksamt einstimmig aufgefordert, die Finanzierung des Integrationsprojekts dauerhaft zu sichern. Der Versuch des Bezirks, die Kiezmütter ab Januar 2015 über Fördermittel aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) zu...

Mitte. In Mitte soll nach dem Vorbild anderer Bezirke ein FahrRat eingerichtet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen- und der Piratenfraktion beschlossen. In dem Gremium arbeiten Interessenvertretungen und die zuständigen Abteilungen im Bezirksamt für eine Verbesserung der Fahrradinfrastruktur. Insbesondere soll der FahrRat das Tiefbauamt beraten, um das Angebot für Radfahrer zu verbessern. Es geht um neue Radwege, Fahrradstreifen in ausreichender Breite,...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...