BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Bauen

Wieder gefahrlos rodeln können

Wedding. Auch wenn der Winter noch weit weg ist: Die Rodelbahn im Volkspark Rehberge soll wiederhergestellt werden, um ein gefahrloses Rodeln zu ermöglichen. Dazu fordert der Einzelverordnete Alexander Freitag von der Klimaliste Berlin die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag auf. Die Bahn sei zudem jeweils vor Beginn der Wintersaison auszubessern. In diesem Zusammenhang sollten auch größere Löcher auf den Wiesen gestopft werden. Der Antrag wurde in der BVV im Juni beschlossen....

  • Wedding
  • 14.07.21
  • 20× gelesen
Verkehr

Entspannt zu Fuß im Brüsseler Kiez

Wedding. Der Brüsseler Kiez soll für seine Anwohner und Gäste sicherer werden. Das gehe am besten, wenn man den Verkehr reduziert. Die Fraktionen von SPD und Grüne lassen darum in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Dieser schlägt vor, Diagonalsperren einzurichten, um den Durchgangsverkehr rauszuhalten. Dazu sollten die Grünzüge auf der Antwerpener und Lütticher Straße langfristig so gestaltet werden, dass sie mehr Erholung...

  • Wedding
  • 14.06.21
  • 29× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 175× gelesen
Bauen
Schimmel, Raumnot, unsanierte Klassenzimmer, maroder Hort: Es reicht. Anke Erler (r.) und die anderen Eltern wollen die Schule ihrer Kinder endlich komplett saniert haben.
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"Es ist höchste Zeit zu handeln"
Schimmel an der Anna-Lindh-Grundschule

Zwölf Klassen der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17 mussten nach den Osterferien zu Hause bleiben wegen Schimmels im Schulhaus. Nachbarschulen haben Räume angeboten. Bis Ende April sollen alle Klassen wieder zurück in den Präsenzunterricht. Doch der Schimmel ist kein neues und auch nicht das einzige Problem. Es war der Freitag, kurz vor dem Ende der Osterferien, als Mathias Hörold eine E-Mail aus dem Bezirksamt erreichte. Darin gab das Schulamt dem Schulleiter die letzten Messdaten...

  • Wedding
  • 21.04.21
  • 411× gelesen
Soziales
Für rund drei Monate kann für die Vor-Ort-Arbeit ein Bauwagen genutzt werden. Wie es danach weitergeht, steht noch nicht fest.
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Container statt Zelt
Fixpunkt am Leopoldplatz soll feste Unterkunft erhalten

Die mobile Arbeit des Drogenhilfe-Vereins Fixpunkt am Leopoldplatz soll künftig in einer stabileren Unterkunft stattfinden, so ein Beschluss der Bezirksverordneten von Mitte in ihrer Februar-Sitzung. Bisher steht für die Beratung nur ein Zelt zur Verfügung. Die Linke-Fraktion plädiert in einem Antrag dafür, einen Container auf dem Areal der abgebauten Toilettenanlage von Wall am Platz aufzustellen. Dort seien die noch vorhandenen Wasser- und Abwasseranschlüsse für die neue Unterkunft zu...

  • Wedding
  • 14.03.21
  • 207× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 200× gelesen
  • 1
Politik

Parkcafé wird Fall für Bezirksaufsicht
BVV wirft Bezirksamt rechtswidrigen Beschluss vor

Mit dem Parkcafé Rehberge muss sich jetzt die Bezirksaufsichtsbehörde beschäftigen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen und dem Bezirksamt rechtswidriges Verhalten vorgeworfen.  Hat das Bezirksamt richtig entschieden, das Parkcafé in den Rehbergen Boxsportvereinen zu überlassen? Das soll jetzt der Innensenat als Bezirksaufsichtsbehörde beurteilen. So haben es die Bezirksverordneten in ihrer September-Sitzung auf dringlichen Antrag des BV-Vorstandes beschlossen. Der...

  • Wedding
  • 25.09.20
  • 116× gelesen
Politik

BVV hebt Beschluss wieder auf
Keine Boxhalle in den Rehbergen

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

  • Wedding
  • 26.08.20
  • 91× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Bezirk soll Karstadt retten

Wedding. Die Bezirksverordnetenversammlung hat Sorge, dass eine mögliche Schließung des Karstadt-Warenhauses am Leopoldplatz den ganzen Kiez in eine soziale Schieflage bringen könnte. Die Verordneten haben deshalb einstimmig einen SPD-Antrag beschlossen, sich für das Kaufhaus einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich „bei der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH sowie dem Sachverwalter Frank Kebekus und dem Generalbevollmächtigten Arndt Geiwitz für einen Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25...

  • Wedding
  • 03.06.20
  • 1.009× gelesen
  • 1
Verkehr

Mehr temporäre Radwege

Wedding. In einem gemeinsamen Antrag wollen die SPD-Fraktion und Die Grünen in der Bezirksverorodnetenversammlung (BVV) weitere temporäre Radwege einrichten. Sogenannte Pop-up-Radwege wurden in der Corona-Krise schon in verschiedenen Bezirken eingerichtet. Das Bezirksamt will bisher temporäre Radwege auf der Müllerstraße und am Schöneberger Ufer einrichten. Da der SPD/Grünen-Antrag es wegen der Ablehnung der CDU-Fraktion in der April-BVV nicht auf die Konsensliste geschafft hat, wird darüber...

  • Wedding
  • 18.05.20
  • 154× gelesen
  • 2
Sport

Sport im Strandbad

Wedding. Das Bezirksamt soll bis Juli ein Konzept erarbeiten, wie man ein „Beachprojekt Plötzensee" ermöglichen kann, so der auf der BVV am 30. April einstimmig beschlossene Antrag aus dem Sportausschuss. Darin geht es um die „Erweiterung der Sportmöglichkeiten im Bezirk Mitte, speziell im Strandbad Plötzensee“. Sportflächen für Training und Wettkampf im Beachsport sollen in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, Hertha BSC Amateure und dem Betreiber des Strandbades entwickelt werden. Der...

  • Wedding
  • 10.05.20
  • 65× gelesen
Wirtschaft
Der Bezirk verlost Spielhallenlizenzen.

Job-Lotto im Rathaus
Bezirk will Lizenzen für Spielhallen live im Internet verlosen

Das Bezirksamt will bei strittigen Standorten für Spielcasinos per Los entscheiden, welcher Betreiber schließen muss. Die Rathaus-Lotterie als Glücksspiel soll am 1. April live im Internet übertragen werden. Alles nur ein Aprilscherz? Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will am 1. April um 9 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 eine öffentliche Ziehung der Arbeitsplätze im Spielautomatengewerbe durchführen. Die Rathaus-Lotterie ist öffentlich, wird aber jetzt wegen...

  • Wedding
  • 26.03.20
  • 1.083× gelesen
Politik

BVV fällt wegen Corona aus

Wedding. Jeden Tag werden Veranstaltungen, Treffen und Termine wegen der Corona-Krise abgesagt. Jetzt fallen auch die Sitzungen der Bezirksverordneten aus. Wie BV-Vorsteher Frank Bertermann (Grüne) sagt, hätten alle Fraktionen auf seine Anfrage dafür gestimmt, dass die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März nicht stattfinden soll. Als erste hatte sich bereits am 12. März die Vorsitzende des Schulausschusses für eine Absage der Sitzung entschieden. „Das Corona-Virus breitet...

  • Wedding
  • 12.03.20
  • 377× gelesen
Politik

Besser sitzen an der Müllerstraße

Wedding. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einstimmig beschlossen, entlang der Müllerstraße wieder Sitzbänke aufzustellen. Einen entsprechenden SPD-Antrag haben alle Fraktionen abgenickt. Das Bezirksamt soll „in Abstimmung mit der Stadtteilvertretung Müllerstraße, dem Behindertenbeirat, der Senior*innenvertretung und dem Runden Tisch Leopoldplatz prüfen, ob entlang der Müllerstraße wieder Sitzbänke aufgestellt werden können und wie sie gestaltet sein sollten (Armlehnen, Rückenlehne,...

  • Wedding
  • 03.03.20
  • 137× gelesen
Politik

Infostele soll gereinigt werden

Wedding. Die BVV hat einstimmig das Bezirksamt aufgefordert, „die stark verdreckte Informationsstele an der Müller- Ecke Otawistraße regelmäßig zu reinigen“, wie es in dem CDU-Antrag heißt. Die Zustand der Infotafel „ist seit geraumer Zeit für den Gedenkort Afrikanisches Viertel unangemessen“. Bereits vor zwei Jahren hatte die BVV einen ähnlichen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Stele des „Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel“ sollte einen dauerhaften Graffitischutz...

  • Wedding
  • 01.03.20
  • 78× gelesen
Politik

BVV will neuen Trinkertreff

Wedding. Die BVV will mehrheitlich den vermutlich durch Brandstiftung zerstörten Trinkertreff hinter der Nazarethkirche an der Schulstraße wieder aufbauen. Das Bezirksamt solle „zeitnah den Aufenthaltsbereich am Leopoldplatz für die sogenannte Trinkerszene wieder aufzubauen und weiterhin am Konzept ,Ein Platz für alle‘ festhalten“, heißt es in dem Beschluss. CDU, AfD und Piraten hatten sich enthalten. Wie berichtet, wurden bei dem Anschlag am 12. Februar der Unterstand und die Parkbänke...

  • Wedding
  • 28.02.20
  • 67× gelesen
Politik
Das Bürohaus am Kapweg 3-5.

Büro-Rochaden im Sommer
Sportamt muss zum Kapweg umziehen

Die Arbeitsgruppe Bau/Infrastruktur des Schul- und Sportamtes soll vom Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 an den nördlichsten Rand von Mitte ziehen, zum Kurt-Schumacher-Platz an der Grenze zu Reinickendorf. Das Bezirksamt hatte 2017 in dem Bürohaus am Kapweg 3-5 gegenüber dem Einkaufszentrum „Der Clou“ rund 1000 Quadratmeter Bürofläche für Dutzende Mitarbeiter des Jugendamtes angemietet. Die Büros in der TLG-Immobilie mit der markanten Klinkerfassade wurden dringend als Ersatz benötigt,...

  • Wedding
  • 07.02.20
  • 179× gelesen
Politik

Stadtteilvertretung unterstützt Leo-Zelt
Plastikplanen sollen bis zu einer Lösung bleiben

Im Konflikt um das nicht genehmigte Plastikzelt vor dem Café Leo auf dem Leopoldplatz stellt sich die Stadtteilvertretung „mensch.müller“ hinter den Café-Betreiber Hüseyin Ünlü. „Wir unterstützen den BVV-Beschluss vom 19. Dezember“, sagt Sprecher Christoph Keller. Die BVV hatte, wie berichtet, gefordert, „den provisorischen Wetterschutz für das Café Leo zu erhalten“. Das Bezirksamt solle mit dem Betreiber des Cafés einen „genehmigungsfähigen Wetterschutz vereinbaren“, heißt es. „Als...

  • Wedding
  • 14.01.20
  • 64× gelesen
Bauen

Café Leo: Imbisszelt soll bleiben

Wedding. Die BVV hat gegen die Stimmen der CDU beschlossen, „den provisorischen Wetterschutz für das Café Leo zu erhalten“. Der BVV-Ausschuss Soziale Stadt hatte eine entsprechende Empfehlung eingebracht. Das Bezirksamt soll mit dem Betreiber des Cafés Leo einen „genehmigungsfähigen Wetterschutz vereinbaren“, heißt es. Um das Café Leo gibt es seit fast zehn Jahren Diskussionen. Der jetzige Imbiss-Pavillon war Anfang 2017 auf dem Leopoldplatz eröffnet worden. Um den Imbisswagen gab es...

  • Wedding
  • 03.01.20
  • 239× gelesen
Politik
Der Zentrale Festplatz ist bis 2028 auf jden Fall für Rummel und Zirkusse gesichert.

BVV gegen Hertha-Stadion
Zentraler Festplatz soll Stadtquartier mit Wohnungen und Schule werden

Der Senat und der Bundesligaverein Hertha BSC prüfen, ob auf dem Zentralen Festplatz ein neues Fußballstadion für den Erstligisten gebaut werden kann. Die Mitte-SPD ist dagegen und will auf dem Rummelplatz ein neues Stadtquartier. Am 12. Dezember wollen die Ausschüsse Schule und Stadtentwicklung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf einer gemeinsamen Sitzung über den SPD-Antrag „Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln“ abstimmen. Die Beschlussempfehlung wird von den...

  • Wedding
  • 06.12.19
  • 400× gelesen
Politik
Fahrradfahren verboten! Überall stehen riesige Verbotstafeln auf dem Rathausvorplatz.
5 Bilder

Wohlfühlen verboten
BVV und Stadtteilvertretung protestieren gegen neue Platzordnung vorm Rathaus

Auf den neu gestalteten Freiflächen rund um den früheren Rathausturm zwischen Rathaus Wedding und Schillerbibliothek gilt eine strenge Platzordnung. Dagegen regt sich sogar Widerstand von Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD), der den Schildern zugestimmt hat und sie jetzt wieder weghaben will. Seit Jahren gibt es heftige Diskussionen um den sogenannten Rathausvorplatz, der mittlerweile komplett neugestaltet wurde. Der Bezirk hatte den Rathausturm vor sieben Jahren an die Berliner...

  • Wedding
  • 05.12.19
  • 357× gelesen
Bildung
Auf dem Gelände an der Sellerstraße ist noch bis 2032 die Werkfeuerwehr der Bayer AG stationiert. Das Foto zeigt eine frühere Übung auf dem Areal.
2 Bilder

Feuerwehr statt Fachräume
Bezirk kann geplante Sekundarschule neben Bayer nicht bauen

Die Flächen an der Sellerstraße 27-30, am Firmengelände der Bayer AG, werden erstmal kein Schulstandort. Bayer hat den Mietvertrag mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), der das Grundstück gehört, um weitere zehn Jahre verlängert. Im Bezirk fehlen in den kommenden Jahren Tausende Schulplätze. Deshalb werden an mehreren Standorten neue Schulen geplant. An der Reinickendorfer Straße auf dem Areal des ehemaligen Hauses der Gesundheit wird zum Beispiel eine neue Grundschule gebaut, wie...

  • Wedding
  • 11.09.19
  • 706× gelesen
Politik
Horst Peglau mit Laudatoren sowie Stadtrat Ephraim Gothe und BV-Vorsteher Frank Bertermann bei der Verleihung der Vedienstmedaille.

Bezirksamt verleiht Verdienstmedaille
Anica Valentin und Horst Peglau wurden geehrt

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben bei der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause zwei Bürger mit der Bezirksverdienstmedaille ausgezeichnet. Die Ehrung nahmen Vizebürgermeister Ephraim Gothe (BVV) und BV-Vorsteher Frank Bertermann vor. Anica Valentin war zum kleinen Festakt mit Sekt und Buffet nicht erschienen. Sie wurde für ihr Engagement in der Nachbarschaft ausgezeichnet. Anica Valentin pflegt seit vielen Jahren die öffentlichen Beete an der Kreuzung...

  • Wedding
  • 28.06.19
  • 150× gelesen
Politik
Schulbank statt Karussell: So wünscht es sich die SPD in Mitte für den Zentralen Festplatz.

Rechnen statt Rummel
Mittes SPD will Zentralen Festplatz zum Schulstandort machen

„Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln“ heißt ein Antrag der SPD-Fraktion für die BVV am 20. Juni. Weil Mitte wegen steigender Einwohnerzahlen neue Schulen bauen muss, werden dringend Standorte gesucht. Aktuell fehlen im Bezirk Standorte für drei Grundschulen, drei Integrierte Sekundarschulen (ISS) sowie ein Gymnasium mit jeweils mindestens vier Klassenzügen pro Jahrgang, heißt es in der Begründung des SPD-Antrages. Die Sozis haben einen potenziellen Schulstandort im Visier:...

  • Wedding
  • 14.06.19
  • 299× gelesen
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