BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Bildung

Flughafenkita vor dem Aus? CDU-Fraktion fragt in der BVV nach

Gatow. Der Kindertagesstätte „Am Flughafen Gatow“ droht das Aus. Das teilte jetzt die CDU-Fraktion mit. Die Flughafenkita am Kladower Damm 182 soll demnach zum Jahresende schließen, was die Zahl der Kitaplätze in Spandau weiter verringert. Träger der Einrichtung ist der Kita-Eigenbetrieb Nordwest, der im Bezirk die meisten Kitas betreibt. Die drohende Schließung bestätigte der Träger auf Nachfrage des Spandauer Volksblattes bis Redaktionsschluss nicht. Viele Eltern allerdings sind verunsichert....

  • Gatow
  • 15.03.16
  • 278× gelesen
Politik

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen. Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und durch Freundschaften in Kitas und Schulen funktionieren“, begründet...

  • Spandau
  • 15.03.16
  • 100× gelesen
Bildung

Schulprojekt soll weitergehen: Die Finanzierung wackelt aber noch

Spandau. Die Bezirksverordneten haben jetzt mehrheitlich beschlossen, das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ fortzuführen. Wie das finanziert werden soll, ist aber noch unklar. Aus dem positiven Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ ist ein höchst umstrittenes Projekt geworden. Das wurde einmal mehr auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die CDU will das einmalige Projekt unbedingt retten. Es bereitet Oberschüler auf das Berufsleben vor und zwar seit zehn Jahren recht...

  • Spandau
  • 08.03.16
  • 138× gelesen
Politik

Für ein würdiges Gedenken: Bezirksamt soll Veranstaltung zum 27. Januar organisieren

Spandau. Eine „unrühmliche Ausnahme“ unter den Berliner Bezirken bilde Spandau, wenn es um das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zum Jahrestag am 27. Januar geht – findet die GAL. Die Fraktion hat jetzt die Initiative ergriffen, das zu ändern. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte es am 27. Januar dieses Jahres – zufällig ein Sitzungstag – noch Uneinigkeiten über die Art und Weise gegeben, mit der sich das kommunale Gremium am Gedenken beteiligen sollte. Dass aber das...

  • Spandau
  • 08.03.16
  • 76× gelesen
Politik

Wildtier-Zirkus in Spandau: Kann das Bezirksamt Gastspiele verbieten?

Spandau. Während etliche bereits darauf verzichten, haben andere Zirkusunternehmen noch immer Wildtiere im Programm. Das Spandauer Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob es diesen Zirkussen Gastspiele in der Zitadellenstadt verwehren kann. In den Niederlanden, in Dänemark, Slowenien, Österreich – und etlichen anderen europäischen Ländern gilt es bereits: ein generelles Verbot für Zirkusse, die Elefanten, Tiger, Löwen, Affen und Co. in ihren Shows auftreten lassen. Kroatien, Griechenland und Zypern...

  • Spandau
  • 08.03.16
  • 242× gelesen
Verkehr

Votum für mehr Kontrollen

Spandau. Für verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im Seegefelder Weg haben sich die Spandauer Bezirksverordneten ausgesprochen. Auf Antrag der SPD-Fraktion beauftragten sie das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass die Polizei im Abschnitt zwischen Finkenkruger Weg und Klosterbuschweg häufiger misst, ob Autofahrer das geltende Tempo-Limit von 30 Km/h einhalten. Besonders in den Abendstunden sei das oft nicht der Fall, was sowohl die Sicherheit von Fußgängern und Radlern gefährde als auch...

  • Spandau
  • 08.03.16
  • 61× gelesen
Bauen

Außenlaufbahn instand setzen

Kladow. Die 50-Meter-Laufbahn auf dem Gelände der Grundschule am Ritterfeld ist völlig vermoost und mit Unkraut überwuchert – die Bahn für den Sportunterricht zu nutzen, wäre aufgrund der Stolpergefahr zu gefährlich. Das Bezirksamt soll nun dafür sorgen, dass die Strecke vom Unkraut befreit und somit wieder nutzbar wird, diesen Auftrag bekam es von den Bezirksverordneten, die einem Antrag der CDU-Fraktion folgten. bm

  • Gatow
  • 05.03.16
  • 47× gelesen
Politik

Kampf der Plastiktüte

Spandau. Die Vereinigung Wirtschaftshof und die KlimaWerkstatt Spandau haben vorgemacht, wie’s geht: Auf dem Havelländischen Land- und Bauernmarkt starteten sie im vergangenen Jahr eine Initiative gegen den oft sinnlosen Einsatz von Plastiktüten. Nach dem Willen der Bezirksverordneten soll das Bezirksamt nun diesem guten Beispiel folgen – und gemeinsam mit Partnern wie dem Handel und lokalen Umweltorganisationen ein Konzept erstellen, das zu einem geringeren Verbrauch der umweltschädlichen...

  • Spandau
  • 03.03.16
  • 50× gelesen
Verkehr

Bald Schluss mit den Staus?

Wilhelmstadt. Auf der Heerstraße brauchen Autofahrer derzeit viel Geduld. Zwischen Freybrücke und Glockenturmstraße stehen sie stadtauswärts fast zu jeder Tageszeit im Stau, voran geht’s äußerst schleppend. Grund sind die Baustellen hinter der Freybrücke, die die Fahrbahn der Heerstraße dort auf eine Spur beschränken. Per Dringlichkeitsantrag beauftragten die Spandauer Bezirksverordneten nun das Bezirksamt, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, dass diese ihre Bauarbeiten in...

  • Wilhelmstadt
  • 02.03.16
  • 108× gelesen
Soziales

Getränkeautomat fürs Bürgeramt

Spandau. In Arztpraxen, auf Bahnhöfen, in Behörden: Dort, wo Menschen eine Weile ausharren müssen, zählen Wasserspender und/oder Getränkeautomaten inzwischen zum Service. Weil sehr lange Wartezeiten nun auch im Spandauer Bürgeramt an der Tagesordnung sind, soll das Bezirksamt der Frage nachgehen, ob der Wartebereich im Rathaus einen Getränkeautomaten bekommen kann. Den Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten auf Initiative der Piraten. Die Fraktion wünscht sich zudem, dass der Automat...

  • Haselhorst
  • 02.03.16
  • 68× gelesen
Verkehr

Mehr Platz für den Rollator

Spandau. Zwei, mal auch drei Kinderwagen passen in einen Bus – will dann noch ein Fahrgast mit Rollator zusteigen, wird es eng. Dass aber auch die alternde Gesellschaft Platz im Bus braucht, finden die Spandauer Grünen. Auf Initiative der GAL soll sich das Bezirksamt nun an die Berliner Verkehrsbetriebe und -behörden wenden – und diese bitten zu prüfen, ob die Fahrzeuge mehr Platz für Rollstühle und Rollatoren bekommen könnten, der natürlich auch für Kinderwagen genutzt werden könne....

  • Spandau
  • 01.03.16
  • 34× gelesen
Wirtschaft

Netzausbau-Geld auch für Spandau

Spandau. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass vom Bundesprogramm für den Ausbau des Breitbandnetzes auch Spandau profitiert. Das haben jetzt die Bezirksverordneten beschlossen. Besagtes Programm hat der Bund im November vergangenen Jahres gestartet – bis 2018 soll es landesweit alle „weißen Flecken“ in puncto Informationstechnologe verschwinden lassen. Die Kommunen bekommen dafür eigens finanzielle Mittel, ein Teil davon möge auch nach Spandau fließen, begründet die SPD ihren Antrag....

  • Spandau
  • 01.03.16
  • 37× gelesen
Politik

Streit um Beschulung von Flüchtlingskindern: CDU will Unterricht in Notunterkünften

Spandau. Weil die Schulen voll sind, sollen Flüchtlingskinder in Siemensstadt auch in den Notunterkünften beschult werden. Dem Antrag der CDU stimmten die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich zu. Die SPD protestierte. Spandau soll jetzt prüfen, ob Kinder aus Flüchtlingsfamilien in Siemensstadt notfalls auch in ihren Unterkünften unterrichtet werden können. Dieser Antrag der CDU-Fraktion ging in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Februar mehrheitlich durch. Als Grund nannte die CDU...

  • Spandau
  • 29.02.16
  • 126× gelesen
Verkehr

"Schwampeln" in Spandau?

Spandau. Möglicherweise leuchten sie auch bald an Spandauer Straßen: gleichgeschlechtliche Ampel-Pärchen, auch „Schwampeln“ genannt. Von der Mehrheit der Bezirksverordneten bekam das Bezirksamt jedenfalls den Auftrag, sich dafür einzusetzen. Initiator des Antrags war die SPD-Fraktion, sie begründete ihren Vorstoß mit dem Wunsch, Spandau möge seine Toleranz auch nach außen zeigen. Die Städte Wien und München hatten mit den besonders gestalteten Verkehrslichtern im vergangenen Jahr vorgemacht,...

  • Spandau
  • 16.02.16
  • 104× gelesen
Verkehr
Mehr als 100 Unfälle ereignen sich jährlich an der Kreuzung - die meisten aufgrund des fehlenden Sicherheitsabstands. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

Bestätigt: Viele Unfälle in der Seegefelder Straße durch zu dichtes Auffahren

Spandau. Die Seegefelder Straße mit ihren Kreuzungen an der Galenstraße und am Altstädter Ring zählt zu den Unfallschwerpunkten im Bezirk. Häufigste Ursache für Kollisionen: der fehlende Sicherheitsabstand. Das geht aus einer Übersicht hervor, mit der das Bezirksamt unter Zuarbeit der Senatsinnenverwaltung eine Große Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet hat. Jene hatte um konkrete Zahlen zu Verkehrsunfällen inklusive Ursachen- und Verletztenstatistik der vergangenen fünf Jahre gebeten. Im Fokus...

  • Spandau
  • 16.02.16
  • 657× gelesen
Verkehr

Bänke im Kiez repariert

Haselhorst. Das Grünflächenamt hat neun der 15 Parkbänke auf dem Mittel- und westlichen Grünstreifen des Haselhorster Damms reparieren und mit einem frischen Anstrich versehen lassen. Sämtliche Bänke an Ort und Stelle würden von nun an regelmäßiger kontrolliert und bei Bedarf ausgebessert, teilte das Bezirksamt außerdem mit. Den Auftrag für diese Arbeiten hatte es von den Bezirksverordneten auf Initiative der SPD-Fraktion bekommen. Die älteren Menschen im Quartier mit rund 4500 Wohnungen und...

  • Haselhorst
  • 14.02.16
  • 68× gelesen
Politik

Amt soll Fährweg-Schranke entfernen: Antrag in BVV mehrheitlich beschlossen

Hakenfelde. Das Bezirksamt soll die umstrittene Schranke am Fährweg entfernen. Darauf verständigten sich jetzt mehrheitlich die Bezirksverordneten. Die Schranke in der Gartenkolonie Am Fährweg ist schon länger ein Streitthema zwischen den rund 20 Kleingärtnern der dortigen Eigentümergesellschaft und dem Bezirksamt. Sie verhindert nämlich das Befahren der Wendefläche am Ende des Fährwegs. Was die Kleingärtner ärgert, denn wer ein Auto hat, kann nicht mehr wenden und kommt nur im Rückwärtsgang...

  • Hakenfelde
  • 07.02.16
  • 92× gelesen
Verkehr

Mittelinsel erweitern

Wilhelmstadt. Das Bezirksamt soll für eine größere Mittelinsel am Ampelübergang in der Pichelsdorfer Straße nördlich der Heerstraße sorgen. So will es die GAL-Fraktion. Die vorhandene Mittelinsel sei viel zu schmal für die zahlreichen BVG-Fahrgäste, die den Übergang nutzen, um von einer Buslinie in die andere umzusteigen, lautet die Begründung des Antrags. Besonders für Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer sei das dichte Gedränge oft nicht ohne Gefahren. Der Bau- und Verkehrsausschuss...

  • Wilhelmstadt
  • 06.02.16
  • 112× gelesen
Politik

CDU-Fraktion nimmt Gorski auf

Spandau. Die CDU Spandau hat den Ex-Grünen Bezirksverordneten Holger Gorski jetzt auch in ihre Fraktion aufgenommen. Der 37-Jährige will künftig im Jugendhilfe- und im Sozialausschuss mitarbeiten und sich für den Spandauer Sport engagieren. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich nunmehr aus zehn Frauen und zwölf Männern zusammen. Holger Gorski war im November 2015 von der GAL-Fraktion (Grüne Alternative Liste) wegen strittiger Äußerungen zur Flüchtlingspolitik...

  • Spandau
  • 03.02.16
  • 101× gelesen
Politik

BVV appelliert einhellig: Senat soll Schulsporthalle wieder freiräumen

Spandau. Der Senat soll die belegte Sporthalle der Knobelsdorff-Schule (OSZ) wieder für den Schulsport freigeben. Das forderten jetzt parteiübergreifend die Bezirksverordneten. Mit den neuen Flüchtlingsunterkünften, die in Siemensstadt geplant sind, soll der Senat die Sporthalle des Oberstufenzentrums (OSZ) Bautechnik an der Nonnendammallee 140 umgehend freiräumen und dem Schul- und Vereinssport zurückgeben. Das forderten die Bezirksverordneten in einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen...

  • Spandau
  • 03.02.16
  • 152× gelesen
Politik

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.02.16
  • 159× gelesen
  • 2
Kultur

Denkmal des Monats kommt

Spandau. In anderen Bezirken hat das „Denkmal des Monats“ bereits Tradition – nun soll auch Spandau nachziehen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten geeinigt. Sie folgten einem Antrag der SPD-Fraktion, nach dem das Bezirksamt nun monatlich eine Spandauer Attraktion benennen soll. Mit kurzen Hintergrundinformationen könne das Denkmal dann im Internet und in den sozialen Medien beworben werden, heißt es in der Begründung. Ziel sei es, Touristen als auch Einheimischen die vielseitige...

  • Spandau
  • 02.02.16
  • 66× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit dank Solarlicht

Gatow. An der Bushaltestelle „Alt-Gatow“ in Fahrtrichtung Kladow ist es nachts finster. Im Wartehäuschen selbst gibt es kein Licht, die Straßenlaternen drum herum ändern daran nichts. Weil die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auf unverhältnismäßige Kosten verweisen und daher ablehnen, den Halt mit strombetriebenen Lampen auszustatten, soll sich das Bezirksamt nun für eine Beleuchtung via Solaranlage einsetzen. Die Spandauer Bezirksverordneten folgten mit diesem Beschluss einem Antrag der...

  • Gatow
  • 01.02.16
  • 63× gelesen
Verkehr

Audiofunktion für Haltestellen

Spandau. Die Abfahrtzeiten der Busse an den Spandauer Haltestellen sollten nicht nur auf den elektronischen Displays erscheinen, sondern zugunsten von Sehbehinderten auch hörbar sein. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt jetzt beauftragt, sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben für eine sogenannte Audiofunktion an den Haltestellen einzusetzen. Möglich sei auch eine App fürs Handy – in jedem Fall müssten die Interessen der Anlieger berücksichtigt werden. Initiator des Antrags, der nach...

  • Spandau
  • 30.01.16
  • 107× gelesen
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