CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Jeden Euro zweimal umdrehen: Sparsamkeit ist im Rathaus Charlottenburg derzeit wieder ein wichtiges Gebot. | Foto: Thomas Schubert

Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012. Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich wieder da: die Haushaltssperre. Unter dem Stichwort...

  • Charlottenburg
  • 01.01.17
  • 509× gelesen
Politik

Neue Verordnete rücken nach

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein. Und bei der CDU sind es Gesina Gesa und Detlef Wagner. Insgesamt hat die...

  • Charlottenburg
  • 23.12.16
  • 82× gelesen
Politik
Prägend für Atmosphäre und Kaufverhalten: die Weihnachtsbeleuchtung in der City West. Doch wer dafür ab 2019 aufkommt, ist noch ungewiss. | Foto: Thomas Schubert

Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie die Festbeleuchtung auf den Magistralen womöglich nicht mehr...

  • Charlottenburg
  • 19.12.16
  • 224× gelesen
Politik
Streitthema Mobilität: Beim Umbau des Hardenbergplatzes werden das linke Lager und die schwarz-gelb geprägte Opposition als erstes an einandergeraten. | Foto: Thomas Schubert

CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders. Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von SPD und Grünen Kritik gefallen lassen müssen. Und mit solchen Fragen...

  • Charlottenburg
  • 06.12.16
  • 316× gelesen
Politik

Stefan Evers wird Generalsekretär

Wilmersdorf. Neustart in der Berliner CDU: Der Wilmersdorfer Abgeordnete Stefan Evers folgt dem Ruf der künftigen Chefin Monika Grütters ins Amt des Generalsekretärs. Evers beerbt damit Kai Wegener, den die Christdemokraten wieder für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufstellen wollen, und wird ein Gesicht der neu aufgestellten Parteiführung. „Viel Arbeit und große Fußstapfen“ seien die Dinge, die ihn im neuen Amt erwarten, schrieb Evers auf seiner Facebook-Seite. „Aber eine spannende...

  • Wilmersdorf
  • 25.11.16
  • 60× gelesen
Politik

Spende ans Parkwächterhäuschen

Charlottenburg. Wer im Café Wahlkreis in der Fredericiastraße 9a Kaffee und Kuchen bezahlt, unterstützt damit Kiezprojekte. Nun überreichte der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) als Betreiber des Kiezbüros 540 Euro an den Verein Parkhaus Lietzensee – die Einnahmen der Sommermonate im Café. Damit kommt der Verein der Sanierung des brachliegenden Parkwächterhäuschens im Lietzenseepark ein Stück näher. Nach vollbrachter Arbeit will man hier einen Nachbarschaftstreff eröffnen....

  • Charlottenburg
  • 18.11.16
  • 34× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 687× gelesen
Politik
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 324× gelesen
Politik

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 71× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 545× gelesen
Bildung

Literatur für Schiedsleute

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schiedsleute schlichten kleinere Streitigkeiten und bewahren Gerichte damit vor der Überlastung. Aber in Sachen Weiterbildung wurden sie bisher recht stiefmütterlich behandelt. Um das zu ändern, fordern CDU und Piraten nun in einem gemeinsamen Antrag, dass die Heinrich-Schulz-Bibliothek im Rathaus Charlottenburg passende Literatur für Schiedsleute anschaffen soll. Die Bezirksverordneten werden über diesen Antrag noch entscheiden. tsc

  • Charlottenburg
  • 19.09.16
  • 25× gelesen
Bildung
Opfer der eigenen Beliebtheit: Schon 2014 stand die Carl-Orff-Schule im Mittelpunkt des Interesses – damals wegen erschöpfter Platzreserven. | Foto: Thomas Schubert

Orff-Schule hofft auf Fördergeld: Bildungssenatorin will musikbetontes Profil einführen

Schmargendorf. Eine Schule, die Carl Orff im Namen trägt, scheint von sich aus nach einer musikalischen Förderung zu rufen. Nun erfuhr die CDU auf Anfrage, dass dieser Bonus wohl tatsächlich in Kraft tritt – vielleicht schon 2017. Man hätte meinen können, die Große Koalition im Land Berlin hätte die Regierungsarbeit zugunsten des Wahlkampfs eingestellt, da gibt es plötzlich doch wieder ein Zeichen der Kooperation von SPD und CDU. Im Mittelpunkt: die Carl-Orff-Schule in der Berkaer Straße. Alles...

  • Schmargendorf
  • 06.09.16
  • 565× gelesen
Politik
War selbst schon Notfall-Kunde: Frank Henkel betont, dass ein Bürgeramt Besucher mit dringenden Anliegen vorlässt | Foto: Thomas Schubert
3 Bilder

Fortschritte im Amt – Sorgen am Rüdi: So erlebte CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel die City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hektik im Bürgeramt, Bauboom und ein Plausch beim Weinbrunnen – im Bezirk hat die Lebenswirklichkeit viele Schattierungen. Innensenator Frank Henkel (CDU) durchlief ortstypische Hotspots im Wahlkampfmodus. Eine kleine Schlange nur. Frank Henkel bleiben Bilder der Überlastung erspart. Wie sieht er aus, der Alltag im Bürgeramt am Hohenzollerndamm? Wie meistern Kunden und Mitarbeiter den Alltag in einer Behörde, die Termine mit acht Wochen Vorlauf vergibt? Henkel, der...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 524× gelesen
Politik
Auf Augenhöhe mit dem Wähler: An der Wilmersdorfer Straße wirkt die Wahlwerbung besonders volksnah – im wörtlichen Sinne. | Foto: Thomas Schubert

Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 233× gelesen
Politik

NPD bleibt bei Wahl außen vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

  • Charlottenburg
  • 29.07.16
  • 89× gelesen
Soziales

Ein Ausschuss fürs Ehrenamt?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Ausklang der Legislaturperiode zog die Bezirksverordnetenversammlung ein Fazit zur ehrenamtlichen Arbeit der Bürger in den vergangenen fünf Jahren. 477 von ihnen engagierten sich zuletzt für den Bezirk – ein Spitzenwert für Berlin, wie Sozialstadtrat Carsten Egelmann herauszustellen wusste. Gerade während der Flüchtlingskrise waren Helfer aus der Zivilgesellschaft eine tragende Größe. Wenn es nach Engelmanns CDU-Fraktion geht, will man solchen Leistungen nicht...

  • Charlottenburg
  • 28.07.16
  • 40× gelesen
Bildung

CDU will wieder "Lesen im Park"

Charlottenburg-Wilmersdorf. Statt in stickigen Büchereiräumen sollen Kinder nach dem Willen der CDU-Fraktion im Sommer draußen schmökern können. Sie beantragt nun die Wiedereinführung der Aktion „Lesen im Park“, die sich in früheren Jahren bewährt hatte. Doch dann war sie wegen einer angespannten Personalsituation nicht mehr zu leisten. Nun sieht CDU-Kulturexpertin Marion Halten-Bartels die Lage günstiger: „Das Angebot der Jugendabteilung der Bibliothek in früheren Jahren im Sommer bei schönem...

  • Charlottenburg
  • 21.07.16
  • 38× gelesen
Politik

CDU will saubere Handys

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um unangemessene Medieninhalte von den Smartphones der Jugend fernzuhalten, fordert die CDU-Fraktion der BVV das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll laut Antragstext die Einführung des Projekts „Sauberes Handy“ an Schulen prüfen. Dieses wurde ursprünglich von einem niedersächsischen Lehrer entwickelt und soll dafür sorgen, dass Medienerziehung und Gewaltprävention sinnvoll zur Anwendung kommen. tsc

  • Charlottenburg
  • 05.05.16
  • 29× gelesen
  • 1
Politik

CDU will schöne Schulhöfe

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer den schönsten Schulhof vorweisen kann, das will die CDU-Fraktion das Bezirksamt in einem Wettbewerb ermitteln lassen. Der entsprechende Antrag sieht vor, dass eine Jury die kreativsten Vorschläge der Schüler sammelt. Anschließend soll die schönste Begrünung Wirklichkeit werden. „Die erfolgreichste Schule erhält das für die Umsetzung benötigte Pflanzmaterial als Projektanschub vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt“, lautet die Idee für das Vorhaben unter dem Titel...

  • Charlottenburg
  • 03.12.15
  • 112× gelesen
Politik

Engelmann tritt gegen Naumann an

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Christdemokraten bei der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2016 antreten wollen? Diese Entscheidung steht nun knapp ein Jahr im Voraus fest. Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) geht ins Rennen um den Posten des Rathauschefs. Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit wurden die Weichen gestellt. Und nun teilte der Kreisverband der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf auch öffentlich mit, welche Kandidaten am 18. September 2016 bei den Wahlen für das Berliner...

  • Charlottenburg
  • 11.10.15
  • 315× gelesen
Verkehr

CDU für längere Buslinie

Wilmersdorf. Dass die BVG-Buslinie 115 früher bis zum U-Bahnhof Güntzelstraße fuhr, inzwischen aber schon am Fehrbelliner Platz endet, ärgert die CDU-Fraktion in der BVV. Also fordert sie das Bezirksamt auf, dafür zu sorgen, dass wieder die ursprüngliche Endhaltestelle angefahren wird – und zwar im Interesse der Senioren. Denn sie hätten nun lange Fußwege zu meistern, um ihr bevorzugtes Ziel zu erreichen. tsc

  • Wilmersdorf
  • 24.09.15
  • 130× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.191× gelesen
  • 4
  • 1
Sport
Werbung, aber kein Fest: Auch am Rande Finales am 6. Juni gab es am Breitscheidplatz kein offizielles Fanfest. | Foto: Michael Nittel

AG City sagte das Fest zum Champions-League-Finale ab

Charlottenburg. Wie schon am Sonnabend zuvor, am Rande des DFB-Pokalfinales, hat es auch am Sonnabend, 6. Juni zum Champions League Finale zwischen dem FC Barcelona und Juventus Turin kein offizielles Fanfest auf dem Breitscheidplatz gegeben."Die Senatsverwaltung muss einfach dafür sorgen, dass die Orte für die Fans gelöst sind", kritisierte Bezirksstadtrat Marc Schulte (SPD) die für Sport und Polizei zuständige Senatsverwaltung für Inneres. "Die Sicherheitsbedenken der Polizei müssen...

  • Charlottenburg
  • 04.06.15
  • 142× gelesen
Politik

Evers debattiert mit Geisel

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 28.05.15
  • 121× gelesen
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