CDU

Mitte. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte den Fischerkiez als "Keimzelle Berlins" würdigen. Dazu solle das Bezirksamt zum Beispiel eine Stele oder Tafel aufstellen, die über die Bedeutung des Kiezes im Süden der Fischerinsel für die Geschichte Berlins informiert, heißt es in einem aktuellen Antrag. Kosten dürfen dem Bezirk dafür jedoch nicht entstehen. Laut Antrag erfahre der alte Fischerkiez bisher nicht die angemessene Würdigung seiner Bedeutung für die Geschichte der Doppelstadt...

Mitte. Die Fahrraddiebstähle nehmen trotz erhöhter Präventionsangebote der Polizei immer weiter zu. Besonders in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg wird geklaut.30 758 Diebstähle hat die Polizei 2014 registiert, 4245 mehr als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Baum von den Piraten hervor. Die Polizei begründet die Zunahme auch damit, dass sich immer mehr Leute Fahrräder kaufen und wegen...

Mitte. Die umstrittene Scientology-Bewegung hat dauerhaft Infostände in Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Mitte genehmigt bekommen. Laut Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat Scientology eine Jahresgenehmigung für den Zeitraum Juni 2014 bis zum 19. Juni 2015 immer sonnabends und sonntags von 10 bis 22 Uhr für jeweils einen Stand im Wechsel. Sonnabends in der geraden Kalenderwoche dürfen die Anhänger dieser religiösen Bewegung auf dem Alexanderplatz neben dem Brunnen der...

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

Mitte. Nach der Sperrung von drei im Amtsdeutsch "mobile Unterrichtsräume (MUR)" genannten Schulcontainern in Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf prüfen die Hochbauämter jetzt alle Ergänzungsbauten.In Mitte stehen diese modularen Bauten, mit denen man in kurzer Zeit die Kapazitäten an Schulen erhöhen kann, an 14 Standorten; zehn Containerbauten im Altbezirk Wedding, drei in Tiergarten und einer in Mitte. Einer der mobilen Neubauten wurde von der Firma Kesting errichtet, deren Häuser in...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...

Mitte. Die Weichen rund um den Hackeschen Markt sind die höchstbelasteten im Berliner Straßenbahnnetz. Über 200 000 Züge rattern hier jährlich drüber. Deshalb sind relativ häufig Reparaturen notwendig, teilte die BVG nach einer Anfrage der CDU-Fraktion in der BVV mit. Zwischen 2010 und 2014 wurden wie auch vor Kurzem einige Gleise und Weichen planmäßig erneuert. Seit 2009 gab es 37 Reparaturbaustellen an besonders verschleißträchtigen Bögen und Weichen. CDU-Fraktionschef Thorsten Reschke hatte...

Mitte. Nach dem Mord an einem 30-Jährigen vor dem "Berlin-Carré" in der Karl-Liebknecht-Straße gibt es erneut Forderungen nach einer festen Alexwache. Innensenator Frank Henkel (CDU) hält jedoch mehr Polizeipräsenz für sinnvoller.Der Alexanderplatz ist seit Jahren ein Ort mit besonders hoher Kriminalität. Hunderttausende Menschen kreuzen täglich das Areal rund um den Fernsehturm. Taschendiebe, Obdachlose, Bettler oder Punks - immer wieder kommt es zu Konflikten, Schlägereien und brutalen...