Corona-Krise

Die Bezirksverordneten der Grünen fordern: Ältere, bewegungseingeschränkte Menschen sollen sich zu Hause gegen Corona impfen lassen können. Außerdem wollen sie wissen, wie es um die Impfsituation in Schulen bestellt ist. Über beides soll bei der Sitzung am 16. März gesprochen werden. In Tempelhof-Schöneberg leben laut Senatsbericht mehr als 3800 Menschen, die ambulant gepflegt werden müssen. Damit stehe der Bezirk berlinweit auf Platz zwei, bei den über 65-Jährigen liege die Quote knapp über...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Tempelhof-Schöneberg. Die Hygiene-Regeln schreiben zurzeit vor: Klassenräume müssen regelmäßig gut durchlüftet werden. Doch in der kalten Jahreszeit wird das im Unterricht nicht ohne Weiteres möglich sein. Deshalb fordern die Grünen in einem Antrag in der BVV, dass der Bezirk für die Schulen mobile Luftreiniger anschaffen und fachgerecht aufstellen lassen soll. Eine Studie der Bundeswehruni München habe gezeigt: Luftreiniger vermindern in geschlossenen Räumen die Konzentration der Aerosole und...

Obwohl die nächste Tagung der Bezirksverordneten erst am 27. Mai stattfinden wird, bringt die SPD-Fraktion bereits jetzt mehrere Anträge ein. Die Partei will kurzfristig etwas gegen die Nebenwirkungen der Corona-Pandemie unternehmen. „Die Parks sind aktuell hoch frequentiert. Beispielsweise nutzen Familien statt der Spielplätze nun vermehrt Parks als Spielflächen mit ihren Kindern. Dementsprechend nutzen sich Sitzmöbel, Bänke, Wiesen leichter ab. Zudem fällt mehr Müll an, der nun häufig...

In diesem Monat werden die Bezirksverordneten nicht mehr zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Diese Entscheidung traf der Ältestenrat der BVV. Eigentlich muss die Bezirksverordnetenversammlung aufgrund gesetzlicher Vorschriften mindestens alle zwei Monate tagen. Durch das Coronavirus wird jedoch eine Ausnahme gemacht. Das Gesetz sieht nach Angaben der Grünen keine Sanktionen vor, wenn eine BVV von diesem Turnus abweicht. „Angesichts der Pandemie-Situation ist nach Auffassung der...