FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf in Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Das wird es nicht mehr geben: eine menschenvolle Wiese im Preußenpark, als hier an den Wochenenden der beliebte Thai-Markt stattfand. | Foto: K. Rabe

Thailändischer Foodmarkt muss umziehen
Schwarz-grün beschließt Aus für Thai-Markt im Preußenpark

Das Ende des Thai-Markt im Preußenpark ist besiegelt. Die schwarz-grüne Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ab der diesjährigen Saison der beliebte Foodmarkt nicht mehr in der Grünanlage stattfinden darf. Als neuer Standort ist zunächst die Württembergische Straße vorgesehen. Alle Proteste haben nichts genutzt. Der Thailändische Verein hatte noch kurz vor der Bezirksverordnetenversammlung, auf der über die Zukunft des Thai-Marktes im Preußenpark entschieden...

Wilmersdorf
26.02.24
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Karla Rabe

Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

Charlottenburg-Wilmersdorf
31.03.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Sechs Baumspenden der Fraktionen – letzter Teil
Am Anfang stand das Wahlkampfwort – und dabei wird's wohl bleiben

Sehr geehrte Damen und Herren der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf, das Leben Ihrer Parteien wird alle fünf Jahre durch Wahlen sehr erschwert. Müssen Sie dann doch möglichst vielen Wählern möglichst viele attraktive Wahlversprechen in Ihren Wahlprogrammen vorlegen. Als Renner der Stunde bietet sich da zur Zeit immer wieder Grün an. Und da jeder Wähler Straßenbäume – oder oft auch, da sie vor Jahren gefällt und nie wieder neu angepflanzt wurden, nicht –...

Wilmersdorf
05.03.22
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Michael Roeder

Politik

Parteien und Anwohner gemeinsam für Stadtgrün
Sechs Straßenbäume für Wilmersdorf

>Ergänzung (Textende): Pressemitteilung des BA - Meldeschluß ist der 30. Januar! Sehr geehrte Damen und Herren der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Freude haben wir – Anwohnerinnen und Anwohner der Wilhelmsaue und nächsten Umgebung, die wir uns hier seit Jahren aktiv um unsere Umwelt kümmern – Ihren jeweiligen Wahlprogrammen entnommen, dass Ihnen Straßenbäume sehr am Herzen liegen. Fast durchgehend haben Sie uns Wählerinnen und Wählern...

Charlottenburg-Wilmersdorf
05.01.22
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Michael Roeder

Politik

Die Berliner warten weiter
Bürgerämter zwei Stunden länger geöffnet

Seit 1. August sind die drei Bürgerämter 37 statt wie bisher 35 Stunden pro Woche geöffnet. Termine müssen aber weiterhin vereinbart werden. Für eine Sprechstunde am Sonnabend fehlt das Personal. In den Bürgerämtern ist die Nachfrage nach Terminen weiterhin hoch. Mitunter müssen die Bürger mit wochenlangen Wartezeiten für Dienstleistungen wie etwa der Verlängerung ihres Personalausweises rechnen. Im Bürgeramt am Hohenzollerndamm zum Beispiel gibt es bis September keinen freien Termin. Um das...

Charlottenburg-Wilmersdorf
02.08.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

Charlottenburg-Wilmersdorf
19.06.21
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Ulrike Kiefert

Bauen

Brixplatz neu gestalten

Westend. Der Brixplatz soll nach den ursprünglichen Gestaltungsplänen und Bepflanzungsmerkmalen nach Erwin Barth von 1913 saniert werden. Dazu fordert die FDP-Fraktion der BVV das Bezirksamt in einem Antrag auf. Es soll geprüft werden, in wie weit die Sanierung nach historischem Vorbild erfolgen kann. Bei der Auswahl der Bäume sollte allerdings berücksichtigt werden, dass Anpassungen an die Klimaveränderungen erfolgen müsse. Auch die CDU-Fraktion ärgert sich über den verwahrlosten Zustand der...

Westend
23.04.21
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Karla Rabe

Bauen

Hinter den Wohnhäusern Westendallee 77-91 sollen 350 Studentenwohnungen gebaut werden. Dagegen wehren sich die Anwohner. | Foto: K. Rabe

Grundstückstausch könnte Mietergärten retten
Wenig Hoffnung für Westendgärten

Seit Monaten wehrt sich die Bürgerinitiative "Grüne Westendallee" gegen die Vernichtung der Mietergärten hinter den Wohnhäusern Westendallee 77-91. Hier will ein privater Bauherr gemeinsam mit der Gewobag 350 Studentenwohnungen bauen. Unterstützung bekommen die Anwohner auch von den Bezirksverordneten und vom Bezirksamt. Allerdings scheinen die Messen gesungen. Auf dem jüngsten Stadtentwicklungsausschuss stand das Bauvorhaben „Westendgärten“ auf der Tagesordnung. Die BVV-Fraktionen von SPD und...

Westend
22.02.21
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Karla Rabe

Umwelt

CDU und FDP fordern: mehr Geld für Bäume

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit einer symbolische Baumpflanzung wollen die Fraktionen der CDU und der FDP in der BVV ihrer Forderung nach mehr Aufforstung Nachdruck verleihen. Um 16 Uhr, eine Stunde vor Beginn der nächsten öffentlichen BVV am 12. September, schreitet der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke gegenüber des Rathauses mit dem Spaten in der Hand zur Tat. Während der BVV finden die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 statt. Auch diesmal plane das Bezirksamt keinen...