Hauptausschuss

Beiträge zum Thema Hauptausschuss

Bauen

Ohne die Mittel von Land und Bund wäre die dringend notwendige Sanierung des Ensembles der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche nicht zu stemmen. | Foto: Matthias Vogel

Siwa-Fördertopf nicht so gut gefüllt wie erwartet
Kirchen-Sanierung hängt am seidenen Faden

Die 36 Millionen Euro schwere Sanierung der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am Breitscheidplatz steht auf tönernen Füßen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat mitgeteilt, aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (Siwa) keine Mittel bereitzustellen. Die Crux: Steuert das Land nichts bei, verfällt der zugesicherte Bundeszuschuss in Höhe von 16 Millionen Euro. „Das darf einfach nicht passieren, die Arbeiten müssen dringend gemacht werden“, sagt Pfarrer Martin Germer. „Die...

Charlottenburg
29.04.20
486× gelesen
1

Matthias Vogel

Politik

Hauptausschuss übergangen / 50 000 Euro Geldstrafe gegen den Bezirk

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...