Parteiveranstaltungen

Blaulicht

Fehlende Hygieneschutzmaßnahmen
Polizei beendet Parteiversammlung

Weil weder Sicherheitsabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen von Teilnehmern einer Parteiveranstaltung in Schöneberg getragen wurden, beendeten Einsatzkräfte der Polizeidirektion 4 (Süd) die Versammlung. Einem Hinweis zufolge, wonach in den Räumlichkeiten eines Wohnhauses in der Bülowstraße eine Parteiversammlung stattfinden solle, fuhren Einsatzkräfte gegen 19 Uhr zu der Örtlichkeit. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Polizisten sehen, dass die Teilnehmer ohne...

Schöneberg
07.04.21
99× gelesen

Manuela Frey

Politik

Schulen weiter für Parteien offen

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben am 14. August einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, künftig keine Schulräumlichkeiten mehr an Parteien, deren Fraktionen oder Organisationen zu vermieten. Anlass war eine Veranstaltung der AfD im Sommer 2018 in der Bettina-von-Arnim-Schule, die von Eltern und Schülern heftig kritisiert wurde und auch zu einer Gegendemonstration vor der Schule geführt hatte. In vorhergehenden Ausschussberatungen hatten Vertreter anderer Parteien angeführt,...

Bezirk Reinickendorf
28.08.19
111× gelesen

Christian Schindler

Politik

Parteien von Schulen fernhalten
Bündnisgrüne üben Kritik an Vergabe des Hausrechts

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung entscheidet an diesem Mittwoch, 19. Juni darüber, ob Parteien weiterhin Veranstaltungen in Schulen organisieren können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Bezirksamt dazu verpflichten, künftig Parteien oder deren Fraktionen keine Schulräume mehr zu überlassen. Dies war bisher über Mietverträge möglich. Begründet wird der Antrag damit, dass parteipolitische Veranstaltungen den Schulfrieden erheblich stören könnten. Hintergrund ist...