Piraten

Verkehr

Tempo 30 soll kommen

Hakenfelde. Die Mertensstraße könnte zwischen Streitstraße und Golzstraße zur Tempo-30-Zone werden. So jedenfalls wollen es die Bezirksverordneten. Auch in der Golzstraße soll das Tempolimit gelten und zwar von der Mertensstraße bis zur Rauchstraße. Die Forderung geht noch auf einen Antrag der Piraten zurück. Die Fraktion ist in der neuen BVV nicht mehr vertreten. Das Bezirksamt mit seiner unteren Straßenverkehrsbehörde soll die Zone nun einrichten. uk

Hakenfelde
16.12.16
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Ulrike Kiefert

Politik

Steffen Ostehr, Steven Kelz, Volker Tanger und Marcel Geppert (v.l.n.r.) nahmen nach der Wahl 2011 mit viel Begeisterung in der BVV die Arbeit für die Piratenpartei auf. Von der Begeisterung ist nicht viel geblieben. | Foto: Archiv hari

Götterdämmerung bei den Piraten

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz, werden aber im Herbst auf der Kandidatenliste der Linken als...

Marzahn
24.02.16
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Harald Ritter

Soziales

Eine App für Flüchtlinge hätte Licht ins Dunkel des Behörden-Dschungels bringen können. | Foto: Ulrike Martin

Keine Info-App für Flüchtlinge: Piraten-Antrag mit knapper Mehrheit abgelehnt

Steglitz-Zehlendorf. Eine Info-App für Flüchtlinge und deren Unterstützer wird es vorerst nicht geben. Ein entsprechender Antrag der Piraten-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt. Da die meisten Flüchtlinge über ein Smartphone verfügten, sei eine App ein geeignetes Mittel zur effektiven Information, hieß es in dem Antrag. Eine mehrsprachige „Flüchtlings-App“ könnte über Arbeit, Qualifizierung und Sprachkurse informieren, ebenso über Themen wie Gesundheit oder...