SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Kein Zwist in der Krise
Lichtenberger Linke und SPD wollen weiter kooperieren und bestimmen gemeinsamen Fokus

Im Streit um die Anrechnung der Staffelgeschosse in der Karlshorster Parkstadt hatte die Kooperation nicht nur Schaden genommen, sondern sogar ausgesetzt. Nun wollen Linkspartei und SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aber offenbar wieder an einem Strang ziehen. Gemeinsam setze man auf geschlossenes Handeln, heißt es in einer Presseerklärung, die allerdings nur die SPD verschickt hat. Die Sozialdemokraten erklären, die aktuelle Vereinbarung sei das Ergebnis mehrerer...

  • Lichtenberg
  • 07.04.20
  • 78× gelesen
Politik

Rückzug von Post und Banken

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Rückzug von Postfilialen und Geldinstituten aus den Kiezen betrifft. Danach muss sich das Bezirksamt nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post dafür einsetzen, dass diese alternative Formen der Nahversorgung entwickeln. bm

  • Lichtenberg
  • 06.03.20
  • 43× gelesen
Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 676× gelesen
Soziales

SPD vergibt Ehrenamtspreise

Lichtenberg. Im Mittelpunkt des Jahresempfangs der SPD am 17. Januar im Festsaal des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge stand wie stets die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. In der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ ging die Auszeichnung an den Chorleiter der KMK-Singers und ehemaligen Musiklehrer am Coppi-Gymnasium, Lothar Bösel. In ihrer Laudatio ging die Vorsitzende der SPD Karlshorst, Kathrin Söhnel, auf seine...

  • Lichtenberg
  • 02.02.20
  • 125× gelesen
Kultur

Gestaltung mit Graffiti

Fennpfuhl. Mit Hilfe eines Jugend- und Bildungsträgers aus dem Stadtteil soll der Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz eine thematische Gestaltung mit Graffiti bekommen. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Initiator des Antrags war die SPD-Fraktion, der es vor allem darum ging, die unschönen Graffiti dort entfernen und durch eine künstlerisch wertvolle und ansprechende Verzierung ersetzen zu lassen. In den Ausschüssen der BVV war der Antrag diskutiert und...

  • Fennpfuhl
  • 31.01.20
  • 81× gelesen
Politik

SPD erinnert an Gründungstage

Lichtenberg. Am 17. Januar trafen sich Sozialdemokraten aus ganz Lichtenberg zu einer Festveranstaltung. Im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge kamen Gründer und Weggefährten von einst zusammen, um sich an die Zeit nach der Wende zu erinnern. Bereits am 7. Oktober 1989 hatte sich in Schwante die SDP gegründet, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Zum ersten Mal seit 1961 gab es damit wieder eine eigenständige sozialdemokratische...

  • Lichtenberg
  • 25.01.20
  • 78× gelesen
Sport
Die Modernisierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz hat Vereine und Freizeitsportler viel Geduld abgefordert. In anderen Sportstätten ist das noch immer so. | Foto: Berit Müller

SPD-Fraktion will bessere Koordination für Hallenzeiten
Mehr Personal im Lichtenberger Sportamt

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die SPD-Fraktion, das Sportamt zumindest vorübergehend personell zu verstärken. Damit soll die aktuell schwierige Situation bei der Hallenzeitenvergabe besser bewältigt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass noch immer etliche Sporthallen im Bezirk saniert, modernisiert oder neu gebaut werden. Freizeitsportler, Vereine und Schulen stellt das immer wieder vor Herausforderungen bei der Organisation ihrer Trainingszeiten. Bis...

  • Lichtenberg
  • 23.12.19
  • 176× gelesen
Sport

Sportvereine beteiligen

Karlshorst. Beim Neubau der Sportanlage am Blockdammweg sollen wettkampfgerechte Sportflächen für den Schul- und Vereinssport entstehen. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und bei der Planung auch Vertreter der Sportvereine einbeziehen. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Lichtenberger Bezirksverordneten in ihrer Dezember-Tagung. Darin heißt es weiter, dass auch Belange und Bedürfnisse des Behindertensports berücksichtigt werden sollten. bm

  • Karlshorst
  • 21.12.19
  • 48× gelesen
Verkehr

Flickenteppich beseitigen

Fennpfuhl. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Die SPD-Fraktion Lichtenberg vom Bezirksamt, den Gehweg in der Franz-Jacob-Straße zwischen Erich-Kuttner-Straße und Max-Brunnow-Straße instandsetzen zu lassen. Aktuell sei der Abschnitt ein einziger Flickenteppich aus Asphalt und Sand, heißt es in der Begründung. Der Antrag wurde in der November-Sitzung beschlossen. bm

  • Fennpfuhl
  • 12.12.19
  • 56× gelesen
Bauen

Neuer Stadtplatz für FAS-Kiez?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert vom Bezirksamt ein Konzept für einen lebendigen Stadtplatz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule. Bisher werde der Platz kaum wahrgenommen, dort gebe es nur Bäume, Schotter und Pfützen, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Sozialdemokraten können sich vorstellen, ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße entfernen zu lassen, um diesen Bereich mit dem Brunnenplatz zu...

  • Lichtenberg
  • 09.12.19
  • 98× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 418× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet. | Foto: Berit Müller

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 266× gelesen
Bauen
2 Bilder

Welche Werte werden wahr?
Moral oder Mammon, Sozialwohnungen oder Investorenrendite (Kommentar als offener Brief verfasst)

Liebe CDU hiermit bitte ich die gleiche Summe, die für diese Anzeige in der Berliner Woche ausgeben wurde einem sozialen Zweck zukommen zu lassen. Eine halbe Seite Berliner Woche kostet 1.760 EUR. Vielleicht möchte die CDU eine Runde Sache daraus machen und auf 2.000 EUR aufrunden? Das Geld bitte ich Lichtenberger Obdachlosen zukommen zu lassen und den Zweck vielleicht sogar gemeinsam mit dem neuen Platzmanager für den Bahnhof Lichtenberg und seinen Vorplatz an der Weitlingstraße Josef...

  • Karlshorst
  • 20.11.19
  • 516× gelesen
Soziales

Kinder und Jugendliche im Fokus
Sozialkonferenz der SPD dreht sich um den Nachwuchs

Kinder und Jugendliche stehen im Mittelpunkt der Fennpfuhler Sozialkonferenz 2019, zu der am Sonnabend, 2. November, die örtliche SPD einlädt. Die Fraktion wünscht sich viele engagierte Teilnehmer. Konkret lautet das Thema: „Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen –Wie schaffen wir eine gerechte Zukunft für unsere Kinder?“ Rund um diese Frage veranstaltet die SPD Fennpfuhl einen ganzen Tag mit Vorträgen, Podiumsgespräch und Workshops. Gemeinsam mit den Gästen wollen die Sozialdemokraten...

  • Fennpfuhl
  • 18.10.19
  • 135× gelesen
Bauen
Bitte Foto anklicken, dass ist der Antrag komplett lesbar.

Offener Brief an Fr. Monteiro & die Investoren Parkstadt & Gartenstadt: Für die Gleichbehandlung von Investoren in ganz Berlin
Gegen die Benachteiligung von Menschen, die auf Sozialwohnungen, Schulen, Wohnraum angewiesen sind, gegen Nachteile für das Land Berlin (entgangene Einnahmen, Kitaplätze, Sozialwohnungen)

Liebe Frau Monteiro, liebe Investoren, für die Bemühungen die beiden städtebaulichen Verträge – Parkstadt und Gartenstadt neu zu verhandeln, danke ich Ihnen sehr. Es tut mir sehr leid, dass es leider in den letzten 7 Monaten (seit Bekanntgabe des Staffelgeschoss Thema´s) nicht erreicht wurde, mehr Sozialwohnungen, mehr Kita- und mehr Schulplätze vertraglich zu vereinbaren (wie das eben durch die Staffelgeschosse notwendig ist) und den Vertrag dann noch auf den Stand 2019 zu bringen, wozu auf...

  • Karlshorst
  • 28.08.19
  • 820× gelesen
Blaulicht

Büro von Andreas Geisel beschädigt

Karlshorst. Das Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten und Innensenators Andreas Geisel ist in der Nacht zum Himmelfahrtstag mutwillig beschädigt worden. Unbekannte warfen einen Stein in die Scheibe des Büros in der Dönhoffstraße. Die Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Birgit Monteiro, verurteilt die Tat: „Das Beschädigen eines Bürgerbüros ist eine sinnlose Tat, die niemanden weiterbringt. Fortschritt wird durch Dialog erzielt. Wer seinem Ärger über die Politik Luft machen möchte, kann jederzeit...

  • Karlshorst
  • 06.06.19
  • 216× gelesen
Politik

Raum für Soziales sichern
SPD appelliert: Bahngrundstücke sollen in öffentlicher Hand bleiben

Die Lichtenberger SPD will verhindern, dass Liegenschaften der Deutschen Bahn nach dem Prinzip des Höchstgebots verkauft werden. Sie sollten stattdessen möglichst im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben, fordern die Sozialdemokraten. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Deutsche Bahn AG derzeit viele Liegenschaften veräußert. Mit ihrer Forderung hat sich die SPD Lichtenberg jetzt an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Finanzsenator Matthias Kollatz (beide SPD) gewandt. Die...

  • Lichtenberg
  • 17.01.19
  • 142× gelesen
  • 1
Politik

Einladung zu Gesprächen

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, setzt seine Herbsttouren durch den Bezirk fort: Initiativen, Vereine, Interessengruppen oder Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern oder einfach mit dem Verordneten ins Gespräch zu kommen. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich: Montag, 22. Oktober, von 8 bis 19 Uhr, Mittwoch, 24. Oktober, von 8 bis 18 Uhr und Donnerstag, 25....

  • Lichtenberg
  • 05.10.18
  • 104× gelesen
Politik

SPD diskutiert über Kitamangel

Karlshorst. Ums Thema „Kitamangel in Lichtenberg“ geht es in der nächsten öffentlichen Sitzung der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am Montag, 3. September, um 18.30 Uhr in der AWO-Kita „Grashüpfer“, Honnefer Straße 25. Hintergrund: In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell etwa 2000 Kitaplätze. Die SPD-Fraktion möchte mit Lichtenberger Eltern, aber auch mit Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern...

  • Karlshorst
  • 29.08.18
  • 110× gelesen
Politik

Senator lädt zur Sprechstunde ein

Karlshorst. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der SPD-Abgeordnete und Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch, 22. August, von 17.30 bis 19.30 Uhr in sein Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a ein. Interessierte Lichtenberger können sich mit ihren Anliegen und Fragen direkt an den Politiker wenden. Aufgrund der stets hohen Nachfrage ist eine Anmeldung unter 33 84 72 57 oder per E-Mail an buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig. Das Büro ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut zu...

  • Karlshorst
  • 30.07.18
  • 153× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 100× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 232× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden. | Foto: Ralf Drescher
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich noch...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 1.109× gelesen
Verkehr

Fährt Bus 256 alle zehn Minuten?

Wartenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einsetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Diesen Auftrag erhielt es jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Die Sozialdemokraten schlagen konkret vor, dass die Buslinie 256 zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße und dem S-Bahnhof Hohenschönhausen durchgehend im Zehn-Minuten-Takt...

  • Wartenberg
  • 05.01.18
  • 227× gelesen
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