Urteil

Wirtschaft

Klage von Inhaberin abgeschmettert
Sonntags bleibt der "Späti" zu

Berliner „Spätis“ sind typischerweise allgemein und unspezifisch auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen ausgerichtet. Deswegen dürfen sie weiterhin sonntags grundsätzlich nicht öffnen. Das hat kürzlich das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Die Inhaberin von „Alan Spätkauf & Internet Café“ am Kaiserdamm hatte ihren Laden an mehreren Sonntagen im Jahr 2016 geöffnet und dabei neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken auch...

Charlottenburg-Wilmersdorf
11.07.19
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Matthias Vogel

Blaulicht

Wieder Urteil gegen Pöbler

Friedrichshain-Kreuzberg. Erneut ist ein Angeklagter wegen Beleidigung von Beschäftigten des Ordnungsamtes verurteilt worden. Er hatte eine Außendienstmitarbeiterin unter anderem mit den Worten "Ihr seid doch zu blöde" und "Abzocker" verbal attackiert. Außerdem war der Mann im Besitz eines unerlaubten Messers. Die Pöbelei kostete ihn jetzt 450 Euro. Anlass für die Ausraster war ein Strafzettel wegen Parkens im absoluten Halteverbot. tf

Friedrichshain
28.03.17
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Thomas Frey

Blaulicht

Wer beim Ordnungsamt arbeitet braucht einen breiten Rücken. Denn regelmäßig werden Mitarbeiter beleidigt oder sogar angegriffen. | Foto: Thomas Frey

Dieser Ausraster wurde teuer: Beleidigung einer Kiezstreife führte nicht nur zu Geldstrafe

Friedrichshain-Kreuzberg. Verbale und auch körperliche Attacken gegen Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind keine Ausnahme. Das Bezirksamt wehrt sich dagegen mit konsequenten Anzeigen. Die können für die Übeltäter teuer werden, wie der jüngste Fall zeigt. Da wurde ein renitenter Kraftfahrer nicht nur zu einer Geldstrafe von 750 Euro, sondern außerdem zu vier Wochen Fahrverbot verurteilt. Er hatte seinen Kleintransporter am 13. Januar 2016 im absoluten Halteverbot in der Weserstraße abgestellt....