Treptow-Köpenick - Politik

Köpenick. Eine vom Tourismusverein Treptow-Köpenick unter ihrem Vorstandsvorsitzenden Robert Schaddach (SPD) organisierte Demonstration von Schaustellern führt am 6. August durch Köpenick. Beginn ist gegen 10 Uhr beim 1. FC Union an der Wuhlheide. Von dort geht es zum Rathaus mit anschließender Kundgebung im Luisenhain. Angemeldet wurde eine erwartete Teilnehmerzahl von 500 bis 1000 Personen. Bis 14 Uhr wollen die Schausteller auf ihre prekäre Lage in der Corona-Krise aufmerksam machen. Sie...

Berlin schaltet immer mehr in den Feiermodus. In der Hasenheide oder auch im Volkspark Friedrichshain klappern nachts die Bierflaschen und scheppern die Lautsprecher. Hunderte tanzen, als hätte es Corona nie gegeben. Regeln wie Abstand und Mundschutz? Für das trinkfeste Partyvolk gibt es das wohl nicht mehr. Doch die Gefahr ist nicht weg. Ganz im Gegenteil. Corona-Ausbrüche häufen sich wieder. Politiker warnen allerorten vor weiteren Wellen. SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) fordert...

Berlin. Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich am Flughafen Tegel und Schönefeld auf Corona testen lassen. Je zwei Testteams von Charité und Vivantes haben von 8 bis 20 Uhr Stationen im Terminalgebäude A (Tegel) und im Terminalbereich L (Schönefeld) aufgebaut. Die Abstriche sind kostenfrei. Das Angebot gilt nur für Reiserückkehrer ohne Corona-Symptome. Kranke sind verpflichtet, sich beim Gesundheitsamt zu melden. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer entfällt nur, wenn der...

Wer ein persönliches Anliegen mit dem Bürgermeister oder den Stadträten des Bezirks besprechen möchte, hat dazu diesen Monat mehrere Gelegenheiten. Über den August verteilt besteht bei allen die Möglichkeit, die Bürgersprechstunde zu nutzen. Bürgermeister Oliver Igel (SPD), zugleich Leiter der Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft, bietet dies am 12. August, 15 bis 17 Uhr, und 20. August, 10.30 bis 12 Uhr, an. Eine Anmeldung ist dafür nicht erforderlich. Kontakt...

Berlin. Die Finanzämter haben von April bis Juni für insgesamt 7352 Steuerkonten eine zinslose Stundung der Einkommensteuer gewährt. Für fällige Umsatzsteuerzahlungen wurden 10 199 Stundungen ermöglicht, für Gewerbesteuer 3006. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Die Linke) hervor. Auch für weitere Steuerarten wie Grund- und Hundesteuer wurden Stundungen gewährt. „Zur Totalisatorsteuer, Sportwettensteuer, anderen...

Berlin. Corona hat auch bei gemeinnützigen Vereinen Existenznöte ausgelöst. Grund sind ausbleibende Einnahmen wie aus Raumvermietungen, Eintrittsgeldern und Kursgebühren. Der Senat hat deshalb das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgelegte Konzept zu Ehrenamts- und Vereinshilfen beschlossen. Mit insgesamt fünf Millionen Euro werden Organisationen unterstützt, um die für das freiwillige Engagement notwendige Infrastruktur zu erhalten sowie die Digitalisierung voranzubringen....

Altglienicke. Die CDU-Abgeordnete Katrin Vogel, deren Wahlkreisbüro sich in der Grünauer Straße 9 befindet, bietet im August zwei Termine für Bürgersprechstunden an. Beide werden ausschließlich telefonisch durchgeführt. Unter 64 31 81 41 können am 12. und am 26. August jeweils von 16 bis 18 Uhr persönliche Anliegen vorgetragen werden. PH

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

Studierende der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) haben Messgeräte entwickelt, um der Verbreitung des Coronavirus noch besser entgegenzuwirken. Ultraschall-Abstandssensor, Mini-Fieberthermometer für die Handtasche und anderes können Besucher noch bis zum 31. August in der Apotheke Adlershof in der Marktpassage kennenlernen. Wie kann man einer Ansteckung mit COVID-19 vorbeugen? Wie erkennt man innerhalb kürzester Zeit Symptome? Diese Fragen waren Ausgangspunkt der Forschung. Bei der...

Rahnsdorf. Statt bisher 800 dürfen nun wieder 2000 Personen gleichzeitig das Strandbad Müggelsee besuchen. Grund sind die vom Senat beschlossenen Lockerungen in der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung. Ein Wachschutzunternehmen kontrolliert weiterhin den Zutritt zur Badestelle, der ausschließlich über den Haupteingang und das Tor am Parkplatz möglich ist. Das Bezirksamt teilte außerdem mit, dass aufgrund der aktuellen Waldbrandstufe weder ein offenes Feuer noch das Rauchen einer...

Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel hat gestern vor dem Rathaus Köpenick die Regenbogenflagge gehisst. Gemeinsam mit Jörg Steinert, dem Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbands Berlin-Brandenburg, und dem Verein „Queer in Treptow-Köpenick“ setzte er damit ein Zeichen für Vielfalt und Respekt. Pandemiebedingt wurden derweil dieses Jahr viele Veranstaltungen, die im Rahmen der Pride Week stattfinden sollten, abgesagt. Dazu gehört auch der Christopher Street Day, der am 25. Juli diesmal...

Altglienicke. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet am 1. Juli wieder eine telefonische Sprechstunde an. Von 16 bis 18 Uhr ist sie unter Telefon 64 31 81 41 in ihrem Wahlkreisbüro an der Grünauer Straße 9 zu erreichen. Zusätzliche Termine können gerne vereinbart werden. sim

Köpenick. Am 29. Juni bietet Bürgermeister Oliver Igel (SPD) seine nächste telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist der Bezirkspolitiker von 14 bis 16.30 Uhr unter der Telefonnummer 902 97 23 00. Igel ist im Bezirksamt für die Bereiche Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft zuständig. RD

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

Niederschöneweide. Am 18. Juni tagt wieder die Bezirkverordnetenversammlung, dieses Mal in voller Stärke. Weil im Sitzungssaal des Treptower Rathauses die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, hat BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) die Sitzung in die Turnhalle des Archenhold-Gymnasiums, Rudower Straße 7, verlegt. Sie beginnt um 16.30 Uhr, sie ist öffentlich. Besucher müssen sich allerdings vorher anmelden unter Telefon 902 97 41 86 oder per E-Mail an post.bvv@ba-tk.berlin.de....