Bezirkspolitik aus der Turnhalle

Archenhold-Gymnasium wurde zur BVV-Tagungsstätte

Normalerweise schwitzen in der Turnhalle an der Rudower Straße die Gymnasiasten der Archenhold-Oberschule. Geschwitzt wurde hier am Abend des 18. Juni auch, weil nicht klimatisiert. Die Turnhalle der Schule war zum Sitzungssaal der Bezirksverordneten geworden.

BV-Vorsteher Peter Groos hatte die Sitzung kurzerhand vom Treptower Rathaus in die Halle verlegt. „Hier können die nötigen Abstandsregeln eingehalten werden und wir können wieder in voller Stärke mit allen Verordneten tagen. Vielen Dank an das Archenhold-Gymnasium für die freundliche Aufnahme“, so Vorsteher Peter Groos (SPD).

Alle Verordneten saßen einzeln an Tischen, ebenso die wenigen Pressevertreter im hinteren Teil der Halle. Gäste und die wieder mögliche Pausenversorgung hatten auf der Tribüne Platz gefunden.

Vor der Tagung gab es auf dem Schulhof noch eine Demonstration von Musikschülern und freiberuflichen Lehrern der bezirklichen Musikschule. Seit Beginn der Corona-Krise hat das Gesundheitsamt Räume im Musikschulgebäude in Adlershof mit Beschlag belegt, verfolgt von dort mögliche Infektionsketten. Derzeit sind noch 13 Räume in Beschlag, die nun für den wieder angelaufenen Musikunterricht fehlen.

Die 35. Sitzung der Wahlperiode war gleichzeitig die letzte Sitzung vor der Sommerpause und die Tagesordnung dicht gepackt. Fast alle „Vorlagen zur Beschlussfassung“ wurden daher ohne Debatte abgestimmt. Unter anderem wird der Bezirk aufgefordert, zu prüfen, ob im Treptower Norden eine öffentliche Badestelle eingerichtet werden könnte, um Anwohner wohnortnahes Baden in der Spree zu ermöglichen. Den Antrag hatte die Fraktion Bündnis 90/Grüne eingereicht. Ebenso soll sich der Bezirk für eine Straßenbahnverbindung zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz einsetzen. Befürwortet wurde der CDU-Antrag, dass sich das Bezirksamt für eine Erhöhung der Anzahl von Altglas-Iglus im Bezirk einsetzen solle. Ebenfalls Zustimmung fand der Antrag der Fraktion Die Linke, am Müggelsee Informationstafeln zu Flora und Fauna von Berlins größtem Gewässer aufzustellen. Ein Antrag, beim Senat die vollständige tarifliche Bezahlung bei freien Trägern der Jugendarbeit einzufordern, wurde zur weiteren Debatte in den Jugendhilfeausschuss überwiesen. Ebenfalls debattiert werden soll der CDU-Antrag, in der Semmelweisstraße das Querparken anzuordnen und damit Pkw-Stellplätze zu schaffen. Damit muss sich nach der Sommerpause nun der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten befassen.

Und am Ende der Sitzung wurde dann noch nach längerer Debatte die Geschäftsordnung der Bezirksverordneten geändert. Künftig ist die Redezeit zu einzelnen Themen auf fünf Minuten je Fraktion und zwei Minuten für Einzelverordnete begrenzt. Damit soll der Ablauf der Sitzungen beschleunigt werden. Die nächste BVV nach den Sommerferien findet am 27. August statt.