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AfD-Stadtrat Geschanowski missbilligt
Bezirkstadtrat log BVV an

Der Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) wurde von der BVV missbilligt. Der erste Missbilligungsantrag in Treptow-Köpenick seit 2006 wurde nach ausführlicher Debatte mehrheitlich beschlossen.

Bernd Geschanowski wurde somit mehrheitlich bescheinigt, die BVV angelogen zu haben. Anlass war das Krisenmanagement des Bezirksstadtrat im Nachgang zu den Rassismusvorwürfen gegen seine Person. Der Antrag wurde damit begründet, das Bezirksstadtrat Geschanowski (AfD) in zwei Ausschüssen und der BVV auf Fragen der Bezirksverordneten falsche Informationen preisgab.

In der Debatte wiederholte Bernd Geschanowski seine Unwahrheiten. Die AfD-Fraktion ging inhaltlich nicht auf die Vorwürfe ein, sondern äußerte sich in Teilen homophob. Außer der AfD-Fraktion stritt keine Fraktion ab, dass Bernd Geschanowski die BVV in die Irre geführt hat. 

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Freier: „Die BVV Treptow-Köpenick lässt sich diesen Normbruch in einer parlamentarischen Demokratie nicht bieten. Der Bezirksstadtrat Geschanowski hat mit seinem Krisenmanagement dafür gesorgt, dass deutschlandweit das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Verdacht stand, Mitarbeitende rassistisch zu behandeln.“ Bernd Geschanowski konnte diese Anschuldigungen weder entkräften noch konnten weitere Beweise für die Vorwürfe gefunden werden.

Alexander Freier führt fort: „Es ist klar, dass die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei AfD rassistisch ist. Die Vorwürfe eines ehemaligen Mitarbeiters werden gerade vor Gericht geklärt. Dass es so weit kommen musst, ist die Schuld von Herrn Geschanowski.“
Darüber hinaus versagte Herr Geschanowski wiederholt im Krisenmanagement. Schon das Verschwinden einer Insel in Schmöckwitz war Anlass, dass sich ein Untersuchungsausschuss in der BVV explizit mit der Pressearbeit des Bezirksstadtrates beschäftigte. Es gab konkrete Handlungsanweisungen, wie zu verfahren sei. Dies ignorierte Herr Geschanowski erneut.

Paul Bahlmann, gesundheitspolitischer Sprecher und ehemaliger Vorsitzender des Untersuchungsausschusses: „Ich habe das Gefühl, Herr Geschanowski nimmt die BVV nicht ernst. Es gab praktisch ein 18-monatiges Feedbackgespräch zum Krisenmanagement von Herrn Geschanowski. 18 Monate, die er einfach ignoriert. Die Missbilligung ist folgerichtig.“

Weitere Pressemitteilungen zum Thema:
Februar 2021: SPD-Fraktion stellt Missbilligungsantrag
Januar 2021: SPD kritisiert Krisenmanagement von Bezirksstadtrat Geschanowski (AfD)
Dezember 2020: SPD-Fraktion hat Fragen an Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski
November 2020: SPD-Fraktion fordert Aufklärung zu den Rassismusvorwürfen

Autor:

SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick aus Treptow-Köpenick

Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
+49 5337 067
buero@spd-fraktion-tk.de
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