Bezirk Reinickendorf - Politik

Reinickendorf. Die kommunale Demokratie in Groß-Berlin begann ein wenig holprig. Die 1920 durchgeführten Wahlen der Bezirksverordnetenversammlungen wurden wegen eines Formfehlers vom Preußischen Oberverwaltungsgericht für ungültig erklärt. Am 16. Oktober 1921 erfolgte eine neue Wahl. Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigte am 12. November 1921 Karl Reichhelm als Bürgermeister. Der hatte dann seinen Amtssitz im alten Reinickendorfer Amts- und Rathaus, Alt-Reinickendorf 38....

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

Wittenau. Das Wittenauer Rathaus, was ab 1920 für den neuen Gesamtbezirk verantwortlich wurde, war noch nicht offiziell seiner Bestimmung übergeben, als dort am 8. April 1911 die erste Amtshandlung stattfand: Karl und Emma Otto wurden getraut. Als das noch unverheiratete Paar das Portal des Rathauses betrat, waren dort noch die Maurer bei der Arbeit. Das Trauungszimmer war zu dem Zeitpunkt der erste fertige und komplett eingerichtete Raum. Der Standesbeamte Krügerke soll beim Anblick des Paares...

Reinickendorf. Eine Missachtung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) warfen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken dem für Ordnungsamt und Bürgerämter zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) vor. Die Fraktionen hatten zuvor Unterlagen zur Aufstellung sogenannter Ausweisautomaten in den Bürgerämtern angefordert. Daraufhin teilte der Referent des Stadtrates mit, dass jede Seite jeder Fraktion mit 20 Cent in Rechnung gestellt werde. Die Fraktionen sahen dadurch das...

Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner steht am Sonnabend, 14. Dezember, an drei Orten in ihrem Wahlbezirk für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor Edeka, Bernauer Straße 69-73, anzutreffen, von 11 bis 12 Uhr vor Edeka an der Gotthardstraße 13-15 und von 12 bis 13 Uhr vor Edeka an der Quäkerstraße 2. CS

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet am Donnerstag, 12. Dezember, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 40 39 57 93 zu erreichen. CS

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

Die ursprünglich am Paracelsus-Bad geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) wird nicht gebaut. Das teilte die Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH dem SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter mit. Das Landesunternehmen sollte den Bau der Flüchtlingsunterkunft vorbereiten. Doch jetzt erhielt es einen negativen Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht. Die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen angesiedelte Behörde hält die geplanten beiden Baukörper aus denkmalrechtlichen...

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen lädt zu einem Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses am Donnerstag, 12. Dezember, um 16 Uhr ein. Auf dem Programm steht eine Führung durch den Preußischen Landtag, die Teilnahme an der Plenarsitzung und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Wegen der begrenzten Teilnehmerzahl sollten sich Interessierte bis zum 3. Dezember mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 23 25 28 38 oder per E-Mail an...

Tegel. Die ehemalige Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Marie Schlei (SPD) wäre am Dienstag, 26. November, 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass laden die Arbeiterwohlfahrt in der Freien Scholle, die Baugenossenschaft Freie Scholle und die SPD Freie Scholle-Tegel an ihrem Ehrentag um 12 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Marie-Schlei-Platz (Rondell am Ende der Egidy-Straße). Die Gedenkrede hält Jürgen Hochschild, langjähriger Vorstand der Freien Scholle. Die...

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

Reinickendorf. Der Bezirksverordnete Frank Marten (CDU) bietet am Freitag, 8. November, von 10 bis 11 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter der Rufnummer 98 34 31 14 erreichbar. CS

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

Reinickendorf. Der 42-jährige Michael Schulz ist auf dem Bundesparteitag der Partei „Die Grauen – Für alle Generationen“ als Bundesvorsitzender bestätigt worden. Schulz bringt kommunalpolitische Erfahrung mit und war in der Zeit von 2006 bis 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Er setzt sich unter anderem für die Bekämpfung der Altersarmut und eine ehrliche Umweltpolitik ein. CS

Reinickendorf. Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. CS