Profitieren die Richtigen von Gebührenfreiheit?
Keiner muss mehr zahlen

Seit Beginn des Schuljahrs ist das Mittagessen für Berliner Grundschüler kostenlos. Das Schülerticket im öffentlichen Nahverkehr ebenso. Und Kitas sind bereits seit vergangenem Jahr gebührenfrei.

Wohltaten des Senats, die allerdings nicht überall auf Beifall stoßen. Teilweise nicht einmal innerhalb der Landesregierung. Wer bedürftig ist, habe bereits bisher keinen oder nur einen geringen Obolus bezahlt. Und die anderen wären dazu finanziell in der Lage, argumentieren auch Vertreter der Grünen. Wichtiger wäre mehr Qualität, etwa weiteres Personal. Dagegen ist nichts einzuwenden. Dass eine "Frei für Alle"-Politik ungerecht ist, halte ich aber für wenig nachvollziehbar.

Gebührenfreiheit in Kitas oder beim Schulessen bedeutet weniger soziale Stigmatisierung. Wenn niemand mehr zahlen muss, spielt der finanzielle Hintergrund einer Familie hier kaum noch eine Rolle. Und wenn Klassen nahezu geschlossen zum Mittagessen in die Mensa einrücken, kann das zum Gemeinschaftsgefühl beitragen. Unter welchen Voraussetzungen das an manchen Standorten aktuell passiert, steht auf einem anderen Blatt.

Vielleicht noch entscheidender: Der kostenlose Service entlastet die Verwaltung. Es muss nicht mehr jährlich geprüft werden, ob jemand die Voraussetzungen für Gebührenfreiheit ganz, teilweise oder gar nicht erfüllt. Das schafft Luft für andere Aufgaben. Und das alles kommt einer breiten Bevölkerungsschicht zugute, sei es auch nur als gewisser Ausgleich für die oft gestiegenen Mieten.

Ich sehe manche Unterstützung, die vom Senat gewährt wird, durchaus kritisch. Mehr Geld für Bildung, und sei es auch nur indirekt, findet aber meinen Beifall. 

Sind die kostenlosen Leistungen in Kitas, Schulen und im Nahverkehr gerecht?
Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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