BVV stützt Ausbauprogramm
Klare Mehrheit für Pop-up-Radwege

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament.

Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt.

Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie begründet. Deswegen gebe es ja inzwischen auch einige Lockerungen. Was folgerichtig dann auch für die Radwege zu gelten habe. Denn die seien ja mit Verweis auf die Ausnahmesituation eingerichtet worden.

Dass die Pandemie den Aufhänger dafür bot, ohnehin geplante und beschlossene Radwege mit größerem Tempo zu installieren, war auch dem CDU-Mann nicht verborgen geblieben. Außerdem wurde er in der Debatte darauf hingewiesen. Aber das Einrichten sollte unter den auch ansonsten gültigen Regularien stattfinden, war seine Meinung. Für jeden neuen Baum werde normalerweise ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Gang gesetzt. Hier aber ohne Teilhabe Tatsachen geschaffen. Schon deshalb gehe es um ein "ideologisches Projekt". Diese Aussagen erregten Widerspruch, unterschiedlich akzentuiert, in fast allen politischen Lagern.

Die schnelle Radwegplanung wäre "okay", meinte Michael Heihsel (FDP). Er befürchte nur, dass die temporären Strecken noch lange temporär bleiben. Die Spuren bieten "mehr Platz, mehr Gesundheitsschutz, mehr Sicherheit", fand die Grünen-Fraktionsvorsitzende Annika Gerold. Und das sei auch nach der Pandemie noch wichtig. Ähnlich sah es ihr SPD-Kollege Sebastian Forck. In den vergangenen Wochen habe sich manches im Verhalten der Menschen verändert. Auch, dass viel mehr jetzt Fahrrad fahren. Das bleibe weiter "ein wichtiges Instrument".

Die Radwege seien "nicht ideologisch, sondern de facto", resümierte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auch mit Verweis auf den entsprechenden BVV-Beschluss. Das Besondere wäre nur, "dass es so schnell ging". Ebenso wie die Spielstraßen oder die vorgesehene Möglichkeit von Außenausschank für Gastronomen auf Parkplätzen seien die Pop-up-Streifen "ein Angebot, das wir machen." Und gerade was die Radspuren betreffe, könne sie sich nicht erinnern, dass ein Vorgehen des Bezirksamtes schon einmal so viel Zustimmung erfahren habe.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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