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Alles zum Thema Michael Heihsel

Beiträge zum Thema Michael Heihsel

Verkehr
Falsch- und Zweite-Reihe-Parker sollen durch einen bezirklichen Abschleppdienst schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Aber ist das ohne Weiteres möglich?

Eingehende Prüfung
Abschleppdienst bleibt am Haken

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Thema bezirklicher Abschleppdienst zumindest nicht auf das Abstellgleis geschoben. Das Vorhaben soll weiter verfolgt, aber seine Machbarkeit eingehend betrachtet werden. So wurde es beschlossen in der Sitzung am 27. Juni durch einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag zu ihrem ursprünglichen Antrag. Der beinhaltet jetzt das weitere Prüfen etwa rechtlicher Art. In der Ausschusssitzung am 12. Juni hatte sich die Bündnispartei noch...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.18
  • 110× gelesen
Umwelt

Gegrillt wird überall

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen größeren Grünflächen im Bezirk wird regelmäßig unerlaubt gegrillt. Das geht aus der Antwort von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Legale Grillplätze befinden sich im Volkspark Friedrichshain, im Görlitzer Park sowie am Blücherplatz. Mehr als diese drei soll es auch nicht geben, teilte der Stadtrat außerdem mit. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.06.18
  • 28× gelesen
  • 1
Politik
Die rote Karte und der dazu gehörige Begleittext. Wie häufig wurde mit ihrer Hilfe auf wirkliche oder vermeintliche sexistische Werbung aufmerksam gemacht?

Sexismuskritik wird nicht ausgewertet
CDU scheitert mit Antrag zur Aktion Rote Karte

Das Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung ist ein wichtiges Anliegen für Bezirksamt und BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es dazu zum Beispiel die Aktion "Rote Karte". Jetzt wurde über eine Evaluation der Kampagne debattiert. Bürger sollten mit einer in dieser Farbe gehaltenen Postkarte Verstöße gegen sexuell offensive Reklame ausdrücken. Und zwar, indem sie die Vordrucke an die Verursacher, zum Beispiel die Betreiber entsprechender Außenwerbeflächen, schicken. Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.18
  • 104× gelesen
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Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 633× gelesen
Bildung
Der Ausbau der Kita in der Methfesselstraße scheiterte bisher am Schutz für einige Bäume.
2 Bilder

Kampf um Kitaplatz: Klage von Eltern war erfolgreich

Das Land Berlin muss Eltern einen Kitaplatz in Wohnortnähe anbieten. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem Eilverfahren am 22. März festgestellt. Geklagt hatten zwei Familien aus Pankow sowie aus Friedrichshain-Kreuzberg. Bei dem Richterspruch handelt es sich zwar um kein Urteil, sondern eine Entscheidung. Sie bestätigt aber noch einmal den gesetzlichen Anspruch auf eine Aufnahme in einer Kindertagesstätte, wenn gewünscht ab dem ersten Lebensjahr. Damit kam das OVG auch zu einer...

  • Friedrichshain
  • 28.03.18
  • 334× gelesen
Politik

Vorläufige Rechnung

Kreuzberg. Die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule hat zwischen Januar 2013 und Juli 2017 insgesamt 4,768 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort auf eine mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Der Betrag beinhaltet bisher die direkten und bekannten Ausgaben im Zusammenhang mit der Besetzung. Etwa für den Wachschutz, Strom oder Heizung. Inwieweit es darüber hinaus auch noch Schäden in den okkupierten Räumen gegeben hat, könne erst festgestellt...

  • Kreuzberg
  • 25.10.17
  • 28× gelesen
  • 1
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Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt.
3 Bilder

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und...

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 122× gelesen
Bauen
Die Wrangelstraße 66 ist ein Gebäude, bei dem der Bezirk das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewendet hat. Auf den Kosten ist er bisher sitzen geblieben.

Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt. Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der Eigentümer einer sogenannten Abwendungsvereinbarung unterwirft, bei...

  • Friedrichshain
  • 29.06.17
  • 265× gelesen
Bildung

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den Schulplätzen wie bereits aktuell vor allem in Friedrichshain-Nord in...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 55× gelesen
Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes...

  • Friedrichshain
  • 15.06.17
  • 164× gelesen
  • 1
Politik

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...

  • Kreuzberg
  • 11.04.17
  • 167× gelesen
Politik

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren...

  • Friedrichshain
  • 14.02.17
  • 279× gelesen
  • 1
Politik
Gruppenbild mit Krawatte. Ralf Gerlich und Felix Just (vorne von links), bisher Piraten, dahinter ihre Partei-Fraktionskollegen Riza Cörtlen (links) und Torben Denecke.
3 Bilder

Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert. Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch wenig verbunden habe, erklärten die beiden jetzt Ex-Mitglieder Ralf...

  • Friedrichshain
  • 28.10.16
  • 740× gelesen
Politik
Demonstrationen von Bürgern in der BVV gehören in Friedrichshain-Kreuzberg zur Folklore. Im vergangenen Herbst ist die Situation dort eskaliert.
2 Bilder

Bürgerbeteiligung und ihre Grenzen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen Bezirksverordneten noch immer in den Kleidern hängen. Auch wenn es um andere...

  • Friedrichshain
  • 01.04.15
  • 764× gelesen
  • 2