Michael Heihsel

Beiträge zum Thema Michael Heihsel

Politik
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020.

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 128× gelesen
Verkehr

BVV stützt Ausbauprogramm
Klare Mehrheit für Pop-up-Radwege

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament. Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt. Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.20
  • 102× gelesen
Verkehr
Viel Verkehr, trotz oder wegen der Poller in der Samariterstraße.
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Wer zu spät kommt...
Die Diagonalsperren im Samariterkiez und ihre Gegner

Etwa ein Dutzend Frauen und Männer waren persönlich zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien gekommen. In der Hinterhand hätten sie nach eigenen Angaben rund 700 Unterschriften von Menschen, die ihr Anliegen teilen. Das betrifft die seit Mitte August geltende Verkehrsberuhigung im Samariterkiez. Die Hindernisse – vor allem die drei Straßensperren an der Pettenkofer- und Bänsch-, Bänsch- und Samariter- sowie an der Kreuzung Voigt- und Schreinerstraße –...

  • Friedrichshain
  • 25.09.19
  • 692× gelesen
  •  1
Politik

Rabat lag am weitesten weg

Friedrichshain-Kreuzberg. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes haben im Jahr 2018 insgesamt 143 Dienstreisen unternommen. Das geht aus der Antwort von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des FDP-Bezirksverordneten Michael Heihsel hervor. Um zum jeweiligen Ziel zu gelangen, wurde 18 Mal das Flugzeug benutzt. 77 Strecken wurden mit der Bahn, 31 mit dem Auto und 17 mit weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln, etwa Bussen, zurückgelegt. Die Dienstreisen mit...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.09.19
  • 83× gelesen
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Bauen
Das Haus Holteistraße 19/19a, eine von inzwischen sechs Vorkauf-Immobilien im Bezirk, bei denen die Genossenschaft "Diese" den Zuschlag bekommen hat.

"Diese" und andere Sachen
Der Streit um die Genossenschaft und worum es dabei geht

Das Thema dominierte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. August, ohne dass es auf viele Fragen abschließende Antworten gegeben hätte. Umso mehr tobte eine Auseinandersetzung um das "große Ganze". Im Mittelpunkt: die Dachgenossenschaft "Diese e.G.". In mehreren Artikeln im "Tagesspiegel" wurden große Zweifel an ihrer finanziellen Potenz geäußert. Sollte sich das bewahrheiten, wurde suggeriert, könnte das auch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in große Probleme bringen. Denn...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.08.19
  • 475× gelesen
Verkehr

Teure Begegnungszone

Kreuzberg. Für die Kosten der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße wurde zunächst eine Summe von 884 000 Euro angegeben. Inzwischen hat sich dieser Betrag auf mehr als 1,1 Millionen Euro erhöht. Die ursprünglichen Anfragen hätten sich ausschließlich auf die bauliche Umsetzung bezogen, beantwortete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ein entsprechendes Aufklärungsersuchen des FDP-Bezirksverordneten Michael Heihsel. Nach den Planungskosten sei dabei nicht gefragt worden. Die...

  • Kreuzberg
  • 02.07.19
  • 116× gelesen
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Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten.

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
  • 342× gelesen
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  •  1
Politik
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro.

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
  • 480× gelesen
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Wirtschaft
Es geht in der Markthalle Neun um Aldi. Aber nicht nur.
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Wie rund soll der Tisch sein?
Bezirksverordnete diskutieren über Markthalle Neun

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung...

  • Kreuzberg
  • 29.03.19
  • 319× gelesen
Umwelt
Die Rummelsburger Bucht ohne Freibeuter.
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Ende einer Odyssee
Der Freibeuter ist weg und kostete noch einmal richtig Geld

Wo bisher der Freibeuter war, ist jetzt nur noch Wasser. Das ehemalige Jugendfreizeitschiff wurde am 27. Februar von seinem bisherigen Liegeplatz in der Rummelsburger Bucht entfernt. Es kam zunächst auf die Lichtenberger Seite und soll verschrottet werden. Damit endete eine jahrelange Schiffsodyssee, einschließlich mehrerer Besetzungen. Und einem teuren Finale. Denn zwischen der Räumung am 15. Februar und dem Abtransport fielen noch einmal 8000 Euro an – pro Tag. Diese Zahl nannte...

  • Friedrichshain
  • 28.02.19
  • 594× gelesen
Bauen

Wohnpotential am Supermarkt
Mögliche Nachverdichtung mit Hindernissen

Wo könnten weitere Wohnungen entstehen? Zum Beispiel auf Supermarktgrundstücken. Auch der Bezirk hat sich mit dieser Nachverdichtungsalternative auseinandergesetzt und sechs Einzelhandelsstandorte auf mögliches Wohnbaupotential untersucht. Zusammen genommen könnten dort 235 neue Appartements entstehen – zumindest theoretisch. Denn fast überall stehen Hindernisse im Weg. So zusammenfassend die Aussagen von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.01.19
  • 283× gelesen
Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 72× gelesen
Politik
Partei-Werbung im neuen Bankenviertel.
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Mehrheit für Bankenrettung
"Die Partei" punktet mit einem Sitzmöbel

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen...

  • Kreuzberg
  • 02.10.18
  • 4.308× gelesen
Bildung

Rechnung mit Unbekannten
Weitere 1800 Kitaplätze in den nächsten drei Jahren

Der Anspruch ist gesetzt. Ob er sich realisieren lässt, bleibt abzuwarten. Für die kommenden drei Jahre seien in Friedrichshain-Kreuzberg zusätzliche 1800 Kitaplätze geplant. Das erklärte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP). Derzeit sind es knapp 15 000. Wobei in die Zahl der weiteren Kapazitäten auch solche eingerechnet werden, die eigentlich schon vorhanden sind. 430 Plätze könnten laut der Bürgermeisterin aktuell...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.09.18
  • 44× gelesen
Wirtschaft

Liegt Wettbewerbsverzerrung vor?
Kritik an finanzieller Hilfe für das Café Sibylle

Wie berichtet, steuert der Bezirk künftig monatlich 2000 Euro für den Weiterbetrieb des Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee bei. Eine Hilfe, die Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) nicht als Subvention, sondern als Obolus für eine Gegenleistung verstanden wissen wollte. Doch es gibt Gegenwind. In den Räumen des Cafés befindet sich eine Ausstellung zur Geschichte der Allee, die jetzt vom Bezirksmuseum betreut werden soll. Außerdem werde es dort künftig Informationen und Veranstaltungen zum...

  • Friedrichshain
  • 10.09.18
  • 165× gelesen
  •  1
Verkehr
Falsch- und Zweite-Reihe-Parker sollen durch einen bezirklichen Abschleppdienst schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Aber ist das ohne Weiteres möglich?

Eingehende Prüfung
Abschleppdienst bleibt am Haken

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Thema bezirklicher Abschleppdienst zumindest nicht auf das Abstellgleis geschoben. Das Vorhaben soll weiter verfolgt, aber seine Machbarkeit eingehend betrachtet werden. So wurde es beschlossen in der Sitzung am 27. Juni durch einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag zu ihrem ursprünglichen Antrag. Der beinhaltet jetzt das weitere Prüfen etwa rechtlicher Art. In der Ausschusssitzung am 12. Juni hatte sich die Bündnispartei noch...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.18
  • 130× gelesen
Umwelt

Gegrillt wird überall

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen größeren Grünflächen im Bezirk wird regelmäßig unerlaubt gegrillt. Das geht aus der Antwort von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Legale Grillplätze befinden sich im Volkspark Friedrichshain, im Görlitzer Park sowie am Blücherplatz. Mehr als diese drei soll es auch nicht geben, teilte der Stadtrat außerdem mit. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.06.18
  • 37× gelesen
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Politik
Die rote Karte und der dazu gehörige Begleittext. Wie häufig wurde mit ihrer Hilfe auf wirkliche oder vermeintliche sexistische Werbung aufmerksam gemacht?

Sexismuskritik wird nicht ausgewertet
CDU scheitert mit Antrag zur Aktion Rote Karte

Das Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung ist ein wichtiges Anliegen für Bezirksamt und BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es dazu zum Beispiel die Aktion "Rote Karte". Jetzt wurde über eine Evaluation der Kampagne debattiert. Bürger sollten mit einer in dieser Farbe gehaltenen Postkarte Verstöße gegen sexuell offensive Reklame ausdrücken. Und zwar, indem sie die Vordrucke an die Verursacher, zum Beispiel die Betreiber entsprechender Außenwerbeflächen, schicken. Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.18
  • 489× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 2.473× gelesen
Bildung
Der Ausbau der Kita in der Methfesselstraße scheiterte bisher am Schutz für einige Bäume.
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Kampf um Kitaplatz: Klage von Eltern war erfolgreich

Das Land Berlin muss Eltern einen Kitaplatz in Wohnortnähe anbieten. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem Eilverfahren am 22. März festgestellt. Geklagt hatten zwei Familien aus Pankow sowie aus Friedrichshain-Kreuzberg. Bei dem Richterspruch handelt es sich zwar um kein Urteil, sondern eine Entscheidung. Sie bestätigt aber noch einmal den gesetzlichen Anspruch auf eine Aufnahme in einer Kindertagesstätte, wenn gewünscht ab dem ersten Lebensjahr. Damit kam das OVG auch zu einer...

  • Friedrichshain
  • 28.03.18
  • 689× gelesen
Politik

Vorläufige Rechnung

Kreuzberg. Die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule hat zwischen Januar 2013 und Juli 2017 insgesamt 4,768 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort auf eine mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Der Betrag beinhaltet bisher die direkten und bekannten Ausgaben im Zusammenhang mit der Besetzung. Etwa für den Wachschutz, Strom oder Heizung. Inwieweit es darüber hinaus auch noch Schäden in den okkupierten Räumen gegeben hat, könne erst festgestellt...

  • Kreuzberg
  • 25.10.17
  • 40× gelesen
  •  1
Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt.
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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und...

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 156× gelesen
Bauen
Die Wrangelstraße 66 ist ein Gebäude, bei dem der Bezirk das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewendet hat. Auf den Kosten ist er bisher sitzen geblieben.

Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt. Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der Eigentümer einer sogenannten Abwendungsvereinbarung unterwirft, bei...

  • Friedrichshain
  • 29.06.17
  • 339× gelesen
Bildung

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den Schulplätzen wie bereits aktuell vor allem in Friedrichshain-Nord in...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 65× gelesen
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