Gesundbrunnen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die 500 Kinder der Carl-Kraemer-Schule wurden auf vier Standorte verteilt. Der Hort findet jetzt in der Wilhelm-Hauff-Grundschule statt. | Foto: Dirk Jericho

Eltern protestieren gegen Umzugschaos: Offener Brief an Schulsenatorin Sandra Scheeres nach Sperrung der Carl-Kraemer-Schule

„Politik- und Amtsversäumnisse dürfen nicht Schüler und Lehrer im Wedding ausbaden.“ Mit dieser Überschrift bitten die Elternvertreter der Brüder-Grimm-Grundschule in einem offenen Brief Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) um Hilfe. „Die Carl-Kraemer-Grundschule ist im Begriff zum Symbol des Versagens der Berliner Bildungspolitik zu werden. Lassen Sie es nicht soweit kommen!“, endet das Schreiben von Jana Wierik, Gesamtelternvertretungsvorsitzende der Brüder-Grimm-Grundschule. Der offene...

  • Gesundbrunnen
  • 10.03.18
  • 519× gelesen

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 125× gelesen
Das frühere Haus der Volksbildung in der Badstraße 10 mit der denkmalgeschützten Fassade steht bis auf das Erdgeschoss, in dem der Jugendclub ist, leer. Im Dachgeschoss wohnt noch eine Mieterin. | Foto: Dirk Jericho
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Bezirksverordnete wollen im Haus der Volksbildung ein Stadtteilzentrum einrichten

Das seit fast zehn Jahren so gut wie leerstehende Haus der Volksbildung an der Badstraße 10 unweit vom Bahnhof Gesundbrunnen soll ein „Kiezhaus“ werden. Das möchte das Quartiersmanagement (QM) Badstraße. Erst vor kurzem hatte sich der Ausschuss Soziale Stadt das imposante Gebäude mit dem Säulenportal angeschaut. „Wir unterstützen die Idee eines Stadtteilzentrums“, twitterte der Grünen-Bezirksverordnete Taylan Kurt danach. QM-Managerin Özlem Ayaydinli möchte das Gebäude zum „multifunktionalen...

  • Gesundbrunnen
  • 16.02.18
  • 984× gelesen
Auf dem Sportplatzareal des früheren Diesterweg-Gymnasiums will der Senat ein Flüchtlingswohnheim bauen. | Foto: Dirk Jericho

Beuth-Parkhaus soll Flüchtlingsunterkunft weichen

Der Senat plant den Bau von zwei sogenannten Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) an der Trift- und der Putbusser Straße. Die Wohnungsbaugesellschaft Degewo, die die MUFs bauen soll, weiß davon nichts. Seit Jahren gibt es Pläne, das Gelände des seit 2011 leerstehenden Diesterweg-Gymnasiums zwischen Swinemünder und Putbusser Straße zum Wohn- und Kulturort umzubauen. Die orangefarbene Schule soll saniert und zum Kiez-Kulturzentrum mit Kita und Gemeinschaftsgarten werden. In den...

  • Gesundbrunnen
  • 15.02.18
  • 1.242× gelesen

Asbest in 3925 Wohnungen

Gesundbrunnen. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Degewo hat im Bezirk Mitte 3925 Wohnungen mit Asbestbelastung im Bestand. Insgesamt sind es in den verschiedenen Bezirken 19 711 Degewo-Wohnungen mit Asbestbelastung. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Insgesamt stehen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften 40 720 Wohnungen unter Asbestverdacht. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte...

  • Gesundbrunnen
  • 14.02.18
  • 302× gelesen

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 782× gelesen
  • 5

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 391× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 48× gelesen
Foto: Jan Steinhauer
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Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 404× gelesen

Gleim-Oase ohne Wasseranschluss

Gesundbrunnen. Die Gleim-Oase genannte Verkehrsinsel vor dem Gleimtunnel bekommt keinen Wasseranschluss. Das geht aus der Antwort der zuständigen Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf eine Linken-Anfrage hervor. Die Bezirksverordnete Katharina Mayer wollte einen Wasseranschluss, um den ehrenamtlichen Gärtnern der Gleim-Oasen-Initiative, die sich um den 1985 angelegten Skulpturenpark kümmern, die Arbeit zu erleichtern. Laut Weißler „ist ein Wasseranschluss aus fachlichen Gründen nicht...

  • Gesundbrunnen
  • 25.01.18
  • 188× gelesen
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Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) will weitere Milieuschutzgebiete. Dafür braucht er Informationen über die Mieter. | Foto: Dirk Jericho

Bezirk will mehr Milieuschutz: Haushalte in Beobachtungsgebieten werden befragt

Nach einem Grobscreening zum Milieuschutz 2014 werden jetzt vier damals ermittelte „Beobachtungsgebiete vertiefend untersucht“, wie es im Amtsdeutsch heißt. Hauseigentümer in den Kiezen Soldiner Straße, Kattegatstraße, Reinickendorfer Straße und Humboldthain Nord-West könnten bald Fesseln angelegt bekommen. Fünf sogenannte Milieuschutzgebiete hat der Bezirk 2016 bereits ausgewiesen, um die Mieter vor Mietexplosionen und damit Verdrängung zu schützen. Soziales Erhaltungsrecht (Milieuschutz) gilt...

  • Gesundbrunnen
  • 23.01.18
  • 605× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 227× gelesen
  • 1
  • 1

Aktionsfonds im Badstraßen-Kiez

Gesundbrunnen. Das Quartiersmanagement (QM) Badstraße fördert auch in diesem Jahr kleine Kiezprojekte aus dem Aktionsfonds. Wer zum Beispiel ein kleines Fest veranstalten, eine Kiezputzaktion organisieren oder eine Lesung machen möchte, kann die QM-Förderung von bis zu 1500 Euro pro Projekt beantragen. Einzige Bedingung: Die Aktion muss im QM-Gebiet Badstraße stattfinden und für die Menschen aus dem Kiez einen Mehrwert haben. Insgesamt stehen 10 000 Euro für 2018 zur Verfügung. Die...

  • Gesundbrunnen
  • 22.01.18
  • 44× gelesen

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 979× gelesen
  • 3

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 441× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.147× gelesen
  • 3

Neu: Büro für Bürgerbeteiligung

Mitte. Im Bezirksamt gibt es seit dem 1. Dezember ein Büro für Bürgerbeteiligung. Kira Möller steht zukünftig für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Das Büro unterstützt als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung die Fachämter bei der Konzipierung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Auf der anderen Seite können sich Bürger hier informieren und Fragen, Anregungen und Beschwerden an das Büro richten. Als erstes...

  • Mitte
  • 05.01.18
  • 133× gelesen

Neue Führung bei den Grünen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

  • Mitte
  • 01.01.18
  • 63× gelesen
Wünscht sich, dass ihm 2018 nicht wieder das Fahrrad geklaut wird: Mittes Bürgermeister von den Grünen, Stephan von Dassel. | Foto: Dirk Jericho

Fahrrad sichern und Verwaltung modernisieren: Interview mit Bürgermeister Stephan von Dassel

Personalmangel, Wohnungsnot, Schimmelbefall – das waren nur einige Themen, die 2017 im Bezirk Mitte wichtig waren. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zieht Bilanz und nennt die großen Projekte fürs kommende Jahr. Herr von Dassel, wie ist Ihre persönliche Bilanz nach über einem Jahr auf dem Chefsessel im Bezirksamt Mitte? Stephan von Dassel: Gemischt. Bei vielen Problemen konnten wir Verbesserungen erreichen, aber noch nicht überall so, wie wir uns das im Bezirksamt gewünscht haben. Im...

  • Mitte
  • 01.01.18
  • 812× gelesen
  • 1

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 233× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 185× gelesen

Zehn Pappeln werden gefällt

Gesundbrunnen. Das Grünflächenamt lässt im Volkspark Humboldthain zehn Pappeln fällen. Wie die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) mitteilt, hätten alle Bäume „starke Kronenausbrüche durch den Sturm Xavier“. Weil die Pappeln auch von Fäulnis und Pilzen befallen seien und Aushöhlungen im Stamm hätten, seien sie stark umsturzgefährdet. DJ

  • Gesundbrunnen
  • 29.11.17
  • 22× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 48× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 571× gelesen
  • 8

Beiträge zu Politik aus

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