Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
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Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 516× gelesen
  • 1
Der Märchenbrunnen sprudelte im vergangenen Sommer nur spärlich. | Foto: Frey

Bezirk schreibt den Auftrag aus

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Brunnensaison 2014 verlief alles andere als optimal. Viele Anlagen waren kaputt. In diesem Jahr soll das nicht noch einmal passieren.Deshalb hat das Grünflächenamt inzwischen den Auftrag für die Brunnenunterhaltung ausgeschrieben. Er soll höchstwahrscheinlich auf mehrere Firmen verteilt werden. Eine soll sich um die Stadtbrunnen, eine weitere um die Tiefbrunnen kümmern. Auch der Betrieb der Planschen auf den Spielplätzen wird wahrscheinlich extra vergeben. Im...

  • Friedrichshain
  • 12.01.15
  • 96× gelesen

Versammlung zu Fraenkelufer

Kreuzberg. Bei einer Bürgerversammlung werden am Donnerstag, 15. Januar, die Pläne für die Umgestaltung des Fraenkelufers vorgestellt und diskutiert. Sie wurden im vergangenen Jahr im Rahmen einer Bürgerbeteiligung erarbeitet. Gegen die Pläne gibt es gleichzeitig Kritik, aktuell im Rahmen einer Unterschriftenaktion. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im BVV-Saal des Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Thomas Frey / tf

  • Kreuzberg
  • 12.01.15
  • 38× gelesen
Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner eröffnete als erster schon im April 2014 sein Bürgerbüro in der Gubener Straße. | Foto: Frey

Die Büros der Parlamentarier im Bezirk auf einen Blick

Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr haben fast alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Friedrichshain-Kreuzberg ihre Bürgerbüros im Bezirk bezogen. Hier ein Überblick, wer wo anzutreffen ist.Bündnis 90/Grüne Turgut Altug, Heidi Kosche und Katrin Schmidberger, Großbeerenstraße 16. Öffnungszeiten: Dienstag, Mittwoch und Freitag 11-17 Uhr, Donnerstag 13-19 Uhr. 23 62 93 00. E-Mail: turgut.altug@gruene-fraktion-berlin.de, heidi-kosche@gruene-fraktion-berlin.de,...

  • Friedrichshain
  • 08.01.15
  • 180× gelesen

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 337× gelesen
  • 1
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 548× gelesen
Zum Start der Parkraumbewirtschaftung klappte einiges noch nicht. Auch das ist ein Grund für das diesjährige Defizit. | Foto: Frey

Zwei Stadträte und ihr Blick auf die Bewirtschaftung des Parkraums

Friedrichshain. Zum Jahresende wurde mit einem Defizit von etwas mehr als einer Million Euro für die seit Sommer geltende Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain gerechnet.Darauf verwies Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) noch einmal in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Winterpause. Ein Grund dafür seien die geringer als erwarteten Einnahmen aus dem Ticketverkauf. Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) machte dagegen einen Tag später in der BVV...

  • Friedrichshain
  • 02.01.15
  • 101× gelesen
2015 soll zwar nicht langweilig, aber gerne etwas ruhiger als 2014 werden, wünscht sich Bürgermeisterin Monika Herrmann. | Foto: Frey

Bürgermeisterin Monika Herrmann blickt auf ein turbulentes Jahr zurück

Friedrichshain-Kreuzberg. Drogenprobleme, nicht nur im Görlitzer Park. Die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Und zuletzt ein Angriff auf ihr Wohnhaus. Für Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) war 2014 ein Jahr mit vielen Problemen. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporter Thomas Frey lässt sie die vergangenen zwölf Monate Revue passieren.Blöde Einstiegsfrage, aber nach den jüngsten Ereignissen nicht ganz unpassend. Wie geht es Ihnen? Monika Herrmann: Ganz gut....

  • Friedrichshain
  • 28.12.14
  • 222× gelesen
Auch mit kuriosen Auftritten wird der Stadtplanungsausschuss manchmal konfrontiert, zum Beispiel mit dem von Rainer Löhnitz, dem Betreiber des SEZ. | Foto: privat

Wer Sitzfleisch mitbringt, bekommt im Ausschuss einiges geboten

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der letzten Sitzung vor der Weihnachtspause verteilte Stadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) Bonbons. Zu diesem Zeitpunkt tagte der Stadtplanungsausschuss bereits drei Stunden.Noch gut eine weitere Stunde dauerte es, bis alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren. Das ist das normale Quantum. Meist ohne Pause. In der Regel geht es um 18 Uhr los, Ende ist selten vor 22 Uhr. Und das an jedem ersten und dritten Mittwoch im Monat im Rathaus Kreuzberg. Aber nicht nur...

  • Friedrichshain
  • 28.12.14
  • 191× gelesen
Auch Friedrichshain-Kreuzberg war während der Fußball-WM im Schland-Fieber. | Foto: Frey
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Das bewegte die Menschen in diesem Jahr im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Jahr 2014 ist in wenigen Tagen Geschichte. Deshalb noch einmal ein Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der vergangenen zwölf Monate.JanuarEs gibt Ärger wegen der unzureichenden Schulreinigung. Als Konsequenz kündigt der Bezirk zunächst teilweise, im September dann vollständig den Vertrag mit der Firma, der die meisten Schmutz-Schulen zur Last gelegt werden. Der Auftrag wird neu vergeben, was die Kosten um rund eine halbe Million Euro erhöht. FebruarEine...

  • Friedrichshain
  • 27.12.14
  • 229× gelesen

Auch 2015 wird die Haushaltssperre fortbestehen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit September steht der Bezirk unter einer rigiden Haushaltssperre. Daran wird sich wohl im neuen Jahr nichts ändern. Das Finanzloch wird sich in den kommenden zwölf Monaten noch einmal ungefähr verdoppeln. Für 2014 ist mit einem Defizit von mehr als vier Millionen Euro zu rechnen. 2015 gehen Prognosen von etwa 8,6 Millionen aus.Allein für den Schulbereich wird ein Minus von rund 2,5 Millionen erwartet. Schon in diesem Jahr hatte sich herausgestellt, dass die im Etat...

  • Friedrichshain
  • 23.12.14
  • 215× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 263× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 174× gelesen

Kirche beherbergt 85 Menschen

Kreuzberg. Die Evangelische Kirche bietet derzeit 85 Flüchtlingen Unterkunft.Bei den meisten handelt es sich um ehemalige Bewohner des Oranienplatzes. Sie waren nach der Aufgabe des Protestcamps zunächst in regulären Heimen untergebracht, mussten die Unterkünfte aber nach einiger Zeit verlassen. Begründet wurde das damit, dass ihre Verfahren entweder in anderen Bundesländern oder in Italien anhängig sind, wo sie sich um den weiteren Fortgang bemühen sollten. Viele blieben aber und wurden von...

  • Kreuzberg
  • 11.12.14
  • 47× gelesen

Bezirk sieht sich für Schnee und Eis gut gerüstet

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 21. Dezember beginnt laut Kalender der Winter. Und manche hoffen in den Tagen danach auf weiße Weihnachten.Aber egal, wann wir zum ersten Mal mit Schnee und Eis konfrontiert werden, der Bezirk sieht sich darauf gut vorbereitet. Zumindest was seine eigenen Gebäude und Grundstücke, etwa Schulen und Sportplätze, betrifft. Für das Beseitigen der Winterpracht sind insgesamt vier Firmen zuständig, die sich auf verschiedene Gebiete in Friedrichshain-Kreuzberg verteilen....

  • Friedrichshain
  • 11.12.14
  • 50× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 231× gelesen

Für dieses Jahr wird ein Defizit von rund drei Millionen Euro erwartet

Friedrichshain-Kreuzberg. Die ausufernden Kosten für die noch immer bewohnte Gerhart-Hauptmann-Schule sind ein Grund für das Finanzloch im Bezirkshaushalt - aber nicht der einzige.Denn auch der reguläre Schulbetrieb macht in Friedrichshain-Kreuzberg Sorgen. Hier wird bis zum Jahresende mit einem Minus von rund drei Millionen Euro gerechnet. Rund die Hälfte des Defizits resultiert aus der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR). Sie ergibt sich aus der Berechnung von vorhandenen Schulplätzen und den...

  • Friedrichshain
  • 04.12.14
  • 67× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 209× gelesen
  • 1

Unbekannte drangen in das Haus von Bürgermeisterin Monika Herrmann ein

Kreuzberg. Vor der Wohnungstür wurden Umzugskartons abgestellt. Die Wände im Hausflur zieren Fotos und aufgesprühte Sprüche. Zum Beispiel "Frohes Fest". So sah es am Abend des 30. November im Kreuzberger Wohnhaus von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) aus.Unbekannte waren am 1. Advent dort eingedrungen und hatten auf diese Weise ihre Spuren hinterlassen. Entdeckt wurden die leeren Kisten und die Schmierereien gegen 18.30 Uhr. Nach einer Anzeige ermittelt der Staatsschutz wegen...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 142× gelesen
Polizisten vor der Gerhart-Hauptmann-Schule. Laut einem Gerichtsbeschluss darf das Gebäude derzeit aber nicht geräumt werden. | Foto: Frey

Vereinbarung mit den Schulbesetzern unterschrieben

Kreuzberg. Für Wirbel haben in den vergangenen Tagen angeblich bisher geheime Details der Abmachungen mit den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule vom 2. Juli gesorgt.Sie sollen auf mehreren, auch handgeschriebenen Zetteln festgehalten worden sein. Alle Dokumente tragen die Unterschrift von Baustadtrat Hans Panhoff, die meisten außerdem die von Finanzstadträtin Jana Borkamp (beide B 90/Grüne). Deshalb sind die beiden jetzt unter Beschuss. CDU-Generalsekretär Kai Wegner forderte sogar ihren...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 90× gelesen
Sven Heinemann mit dem echten Klaus Wowereit und der Pappfigur. | Foto: privat

Abgeordneter Sven Heinemann versteigert Wowereit-Figur

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit einem "Double" des scheidenden Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) will dessen Parteifreund, der Friedrichshainer Abgeordnete Sven Heinemann Geld einsammeln.Er lässt den Wowereit-Pappkameraden bis 6. Dezember bei ebay versteigern. Wie das Original sei auch die Figur 1,83 Meter groß, sagt Heinemann. Sie wurde, ebenso wie neun weitere Exemplare für den Berliner Wahlkampf 2006 hergestellt. Neben dem demnächst Ex-Regierenden in Lebensgröße erhält der...

  • Friedrichshain
  • 01.12.14
  • 146× gelesen
Friedliche Koexistenz zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern. Das ist ein Ziel der geplanten Begegnungszone in der Bergmannstraße. | Foto: Frey

Bürgerbeteiligung für die Bergmannstraße hat begonnen

Kreuzberg. Die Bergmannstraße soll zwischen Zossener Straße und Mehringdamm zu einer sogenannten Begegnungszone werden. Wie das aussehen kann, darüber soll die Bevölkerung aktiv mitentscheiden.Zum Einstieg gab es am 27. November eine Bürgerversammlung in der Aula des Leibniz-Gymnasiums. Dort wurde auch der grobe Zeitplan für das weitere Verfahren vorgestellt. Bis zum Jahresende sollen die Termine für die folgenden Planungsworkshops feststehen. Die ersten wird es voraussichtlich im Februar...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 197× gelesen

Eine Task Force zum Görlitzer Park hat seine Arbeit aufgenommen

Kreuzberg. Die von Innensenator Frank Henkel (CDU) angekündigte Task Force gegen den Drogenhandel hat sich am 25. November zum ersten Mal getroffen. In dieser Arbeitsgruppe sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausländerbehörde und Bezirksverwaltung Konzepte entwickeln und Maßnahmen ergreifen, die die Dealerszene nachhaltig zurückdrängen.Der Ausgangspunkt dafür ist die Situation im Görlitzer Park und seiner Umgebung. Doch der Einsatzraum soll weitaus größer sein. "Die Polizei wird auch mögliche...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 146× gelesen

Kunden sollten sich aber vorher anmelden

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu wenig Mitarbeiter und gleichzeitig viele Kunden. Das ist die Situation in den derzeit zwei Bürgerämtern im Bezirk. Deshalb klingt es zunächst etwas paradox, dass ab dem 8. Dezember trotzdem die Öffnungszeiten ausgeweitet werden. Wenn auch nur von bisher 35 auf jetzt 37 Stunden. Im Gegenzug gilt aber: Wer auf gut Glück das Amt aufsucht, muss mit Wartezeiten rechnen. Das war aber auch schon in der Vergangenheit häufig der Fall. Manche Besucher konnten wegen...

  • Friedrichshain
  • 01.12.14
  • 88× gelesen
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