Rote Karte für Böller und Raketen
Senator will weitere Silvester-Ausschreitungen auf dem Hermannplatz verhindern
Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat für den nächsten Jahreswechsel ein Böllerverbot angekündigt – rund um die Schöneberger Pallasstraße und den Hermannplatz.
Bisher ist die Knallerei nur auf der großen Partymeile an der Straße des 17. Juni und auf dem Pariser Platz untersagt. Jetzt sollen die beiden neuen Zonen hinzukommen. Hier sei es in der Silvesternacht zu außergewöhnlich massiven Angriffen auf Feuerwehrleute und Polizisten gekommen, obwohl Hundertschaften vor Ort gewesen seien, begründet der Senator das Verbot. Gelten soll es vom 31. Dezember, 18 Uhr, bis zum 1. Januar, 6 Uhr.
Die Polizei sei nun gefordert, ein Konzept zu entwickeln, das Flexibilität erlaube. Denn sie müsse schnell reagieren können, falls die Silvester-Rowdys in angrenzende Straßen auswichen oder es auf ein Kräftemessen anlegten.
Verbot kaum zu überwachen
Grundlage für das Untersagen der Böllerei an gefährlichen Orten bietet das Ordnungsrecht. Für ein allgemeines Böllerverbot fehle aber nicht nur die juristische Grundlage, sondern es wäre auch kaum zu überwachen, so der Senator gegenüber dem rbb-Inforadio.
Er halte es jedoch für wichtig, „die Gefährlichkeit der Feuerwerkskörper herunterzudimmen“. Dazu sei eine Änderung der Sprengstoffverordnung auf Bundesebene nötig. „Hierzu müssten wir eine Bundesratsinitiative starten“, so Geisel. Die sei allein unter Umweltgesichtspunkten zu begrüßen, denn die Schadstoff-Emissionen seien gewaltig.
Extreme Feinstaubbelastung
Wie sehr, geht aus der Antwort der früheren Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) auf die Anfrage eines Bezirksverordneten hervor. Sie erklärte im Februar 2018, die Feinstaubbelastung an Neujahr sei vielerorts so hoch wie an keinem anderen Tag. Jährlich würden deutschlandweit rund 5000 Tonnen Feinstaub durch Feuerwerkskörper freigesetzt, etwa 17 Prozent der Menge, die der gesamte Straßenverkehr verursache.
Den Bezirksverordneten ist die Böllerei ebenfalls ein Dorn im Auge. Deshalb haben sie vergangenen September mit großer Mehrheit einen Antrag der Grünen beschlossen. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert, den Verkauf von Böllern aus kommunalen Immobilien zu verbieten und sich auf Landesebene intensiv für die Einschränkung der Feuerwerke einzusetzen.
Autor:Susanne Schilp aus Neukölln |
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