Alles zum Thema Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Verkehr
Wird nicht nur von Fahrradfahrern genutzt: die kurze Verbindungs-straße von der Gielower Sraße aus gesehen.

Barriere für Motorräder und Autos gefordert
Radweg soll mit Pollern gesichert werden

Die CDU möchte, dass auf dem Radweg zwischen Gielower Straße und Grüner Weg Poller aufgestellt werden. So soll Autos und Motorrädern die Durchfahrt unmöglich gemacht werden. Der kurze Weg verbindet die Gielower Straße mit der Ecke Grüner Weg und Buschkrugallee – eine willkommene und bequeme Abkürzung für Radler. Doch immer wieder komme es vor, dass auch motorisierte Verkehrsteilnehmer die Trasse benutzen, so der Bezirksverordnete Christopher Förster. Deshalb hat er schon vor zwei Jahren den...

  • Neukölln
  • 20.10.18
  • 71× gelesen
Umwelt

Kein Feuer, keinen Grill

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen der anhaltenden Trockenheit und damit verbundenen Waldbrandgefahr besteht in Friedrichshain-Kreuzberg erneut ein Verbot, offenes Feuer zu entzünden. Das gilt auch für das Grillen auf den drei offiziellen Grillplätze im Bezirk am Blücherplatz, im Görlitzer Park sowie am kleinen Bunkerberg im Volkspark Friedrichshain. Sollte irgendwo ein Brand entdeckt werden, wird gebeten, ihn schnellstmöglich unter ¿112 der Berliner Feuerwehr zu melden. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.07.18
  • 50× gelesen
Verkehr

Problem Viktoria-Luise-Platz
Demnächst freie Fahrt für freie Räder?

Frei nach dem ADAC-Slogan „Freie Fahrt für freie Bürger“ auf dem Höhepunkt der Ölkrise und Tempo 100-Versuchen auf Bundesautobahnen 1974, fordern die Grünen nun ihrerseits „freie Fahrt für freie Räder“ um den Viktoria-Luise-Platz. Sie wollen das gesperrte Teilstück der Fahrbahn zwischen Welser- und Regensburger Straße für den Fahrradverkehr wieder öffnen. Die Sperrung könnte der Grund sein, dass manche Radfahrer verbotswidrig über den Platz führen, weil sie nur so etwa von der Motzstraße in...

  • Schöneberg
  • 22.07.18
  • 76× gelesen
Politik
Kurzer Stopp auf dem Pariser Platz: Das ist jetzt verboten.
3 Bilder

Kutschenverbot in Mitte gibt es nicht: Befahren des Pariser Platzes untersagt

Das von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) angekündigte Pferdekutschenverbot ist eher ein symbolischer Akt. Richtig untersagen kann der Bezirk Kutschfahrten in der Innenstadt nicht. Vor allem im Sommer, wenn die Pferde in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, rufen besorgte Bürger beim Bezirksamt an. Doch der Bezirk kann recht wenig gegen Kutschfahrten unternehmen. Der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel...

  • Mitte
  • 01.02.18
  • 395× gelesen
  •  1
Politik

Straßenstrich – ja, bitte

Schöneberg. Vor Kurzem hat Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ein Verbot des Straßenstrichs in Berlin gefordert. Davon besonders belastet ist der Kiez um die Kurfürstenstraße. Nach einer ersten ablehnenden Reaktion seitens Dassels eigener Partei hat sich nun auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu Wort gemeldet. Auch sie lehnt Dassels Vorstoß ab und setzt dafür auf „kontinuierliche Sozialarbeit vor Ort“. „Es erscheint uns nicht sonderlich klug, die Sexarbeiterinnen und...

  • Tiergarten
  • 09.08.17
  • 170× gelesen
Politik

Es reicht: Bürgermeister Stephan von Dassel fordert Verbot des Straßenstrichs

Tiergarten. Schon allein die Ankündigung, er werde mit der Presse über seinen Vorschlag reden, habe auf allen Ebenen der Politik für Wirbel gesorgt, so der Bürgermeister. Stephan von Dassel (Grüne) schlägt vor, Straßenprostitution flächendeckend zu verbieten. Seit Jahren besonders vom Straßenstrich betroffen ist bekanntlich Tiergarten-Süd. Der grüne Bürgermeister hat jetzt genug: „Die Berliner Politik darf die Probleme des Straßenstrichs in der Kurfürstenstraße nicht länger aussitzen und...

  • Tiergarten
  • 07.08.17
  • 180× gelesen
  •  1
Politik
Pferdekutschen in der Stadt sind seit Jahren umstritten.
2 Bilder

Tierschützer übergeben 100.119 Unterschriften gegen Pferdekutschen in der Stadt

Mitte. Eine Onlinepetition der Initiatorin Julia Maier aus München für das Verbot von Pferdekutschen in der Innenstadt haben bisher mehr als 100.000 Leute unterschrieben. Für die einen sind sie nervige Bremsen im Stadtverkehr, für andere ein Beispiel purer Tierquälerei: Seit Jahren gibt es Diskussionen um Pferdekutschen in der Stadt. Vor allem im Sommer, wenn die Tiere in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, klingelt öfter das Telefon im...

  • Mitte
  • 27.07.17
  • 101× gelesen
  •  1
Politik
Halt im Namen des Feminismus: Plakate, bei denen offenherzig gekleidete Frauen im Fokus stehen, könnten aus der City West verschwinden.

Sexy Werbung bald tabu? Linksbündnis plant Verbot von nackter Haut auf Reklame

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bilder von knapp bekleideten Damen gelten als verkaufsfördernd. Aber sind sie auch frauenverachtend? SPD, Grüne und Linke wollen sexistische Werbung verbieten und arbeiten an einem Antrag nach Kreuzberger Vorbild. Andere warnen vor einer Plakatpolizei. Wenn das viele Fleisch den wenigen Stoff als Mode bewirbt, wenn nackte Frauenbeine neben Tischpfosten zum Möbelkauf animieren, wenn der Hormonhaushalt beim Anblick von Werbebildern in Wallung kommt, rüttelt das an der...

  • Charlottenburg
  • 10.05.17
  • 394× gelesen
Politik

Neue Chance für das Grillen: FDP bringt Kienhorstpark als Pilotprojekt ins Spiel

Reinickendorf. Lange Zeit war es im Bezirk strikt verboten, in den kommenden Jahren könnte es wieder möglich werden: Grillen auf öffentlichen Flächen. Der Bauausschuss der Bezirksverordntenversammlung plädierte bei Enthaltung der CDU mit den Stimmen aller anderen Parteien dafür, zu prüfen, ob öffentliche Grillstellen im Bezirk ausgewiesen werden können. Ein Auftrag an das Bezirksamt ist das noch nicht. Vor der endgültigen Entscheidung der Bezirksverordneten beraten darüber noch drei weitere...

  • Reinickendorf
  • 06.05.17
  • 203× gelesen
Blaulicht

Moscheeverein verboten

Moabit. Wenige Tage nach seinem Verbot hat die Polizei die Räume des Moscheevereins „Fussilet 33“ an der Perleberger Straße durchsucht. Ingesamt 24 Privatwohnungen, Geschäftsräume und Gefängniszellen in Berlin, Brandenburg und Hamburg waren Ziel der Polizeiaktion. Die Beamten stellten Unterlagen, Laptops und weitere Dokumente sicher. Die Beweismittel sollen nun ausgewertet werden. Die Ermittler interessieren sich vor allem für die Finanzströme des Vereins und seine Kontakte nach Syrien und in...

  • Moabit
  • 02.03.17
  • 34× gelesen
Politik

„Kein Verständnis“: Verbot des Moscheevereins wird geprüft

Neukölln. Vor fast zwei Jahren wandte sich Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) an den damaligen Innensenator Frank Henkel (CDU). Er sollte ein Verbot des Trägervereins der Neuköllner Al-Nur-Moschee prüfen. Getan hat sich bislang nichts. Das teilte Giffey nun den Bezirksverordneten mit. „Senator Henkel hat es nicht vermocht, in seiner Amtszeit eine Entscheidung herbeizuführen, dafür habe ich kein Verständnis“, sagte sie. Hintergrund des Verbotsantrages sind gewaltverherrlichende und...

  • Neukölln
  • 04.02.17
  • 23× gelesen
Politik
Auf Initiative von Patrick Liesener aus Lichtenrade wurden zwei Informations- und Verbotsschilder aufgestellt.

Enten füttern verboten

Lichtenrade.Im November 2015 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Füttern von Enten beziehungsweise ein Verbot desselben am Alt-Lichtenrader Dorfteich auf der Tagesordnung. Kürzlich wurden entsprechende Schilder aufgestellt. Die Dorfteich-Enten werden immer wieder mit altem Brot gefüttert. Das kann für die Tiere, aber auch für das Gewässer gefährlich werden. Deshalb hatte der CDU-Bezirksverordnete Patrick Liesener aus Lichtenrade den mit Mehrheit beschlossenen Antrag eingebracht....

  • Lichtenrade
  • 29.08.16
  • 250× gelesen
Soziales

Bierkastenrennen verboten

Nikolassee. Bierkastenrennen rund um den Schlachtensee und ähnliche Großveranstaltungen in öffentlichen Grünanlagen sind an Christi Himmelfahrt, 5. Mai, verboten. Darauf weist das Grünflächenamt hin. Die Wege um den Schlachtensee seien für eine derartige Veranstaltung nicht breit genug. Zudem drohten Strauch- und Wiesenflächen Schaden zu nehmen. uma

  • Nikolassee
  • 02.05.16
  • 13× gelesen
Politik

Keine Wildtiere im Zirkus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Zeichen des Respekts mit diesen Lebewesen will die SPD-Fraktion der BVV künftig Zirkusauftritte mit Wildtieren verbieten lassen. Sie fordert vom Bezirksamt, entsprechende Flächen nicht mehr für solche Zwecke zur Verfügung zu stellen. In 50 anderen deutschen Städten sei das Verbot von Zirkussen mit Wildtieren schon umgesetzt, heißt es als Begründung. Auch wenn der Bund noch keine Maßnahmen ergriffen hat, sollten die Kommunen laut SPD mit Vorbildwirkung vorangehen....

  • Charlottenburg
  • 23.03.16
  • 16× gelesen
Politik

Nach Hasspredigten in Moschee folgen Verbotsanträge

Neukölln. Die Al-Nur-Moschee an der Haberstraße ist bekannt für ihre Hassprediger. Das Bezirksamt setzt sich deshalb seit einem Jahr für ein Verbot des Trägervereins ein. Getan hat sich nichts. Immer wieder ist die Moschee in die Schlagzeilen geraten, weil dort gewaltverherrlichende und menschenverachtende Reden gehalten werden. Als im Februar 2015 ein ägyptischer Imam den Frauen jedes Selbstbestimmungsrecht absprach, hatten die Neuköllner Bezirksverordneten endgültig die Nase voll. Sie...

  • Neukölln
  • 07.03.16
  • 73× gelesen
Politik

Grüne fordern Verbot für Schiffe auf Rummelsburger See

Rummelsburg. Der Rummelsburger See soll künftig nicht mehr von Fahrgastschiffen befahren werden. Dafür setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ein, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar behandelt wird. Die Grünen begründen das Fahrverbot mit einer jüngst veröffentlichten Studie der Freien Universität Berlin zur Schadstoffbelastung der Seesedimente. Nach Jahrzehnten industrieller Nutzung haben sich am Grund des Sees giftige Schadstoffe gesammelt. Laut der...

  • Rummelsburg
  • 13.02.16
  • 91× gelesen
Verkehr

Parken eigentlich verboten

Friedenau. Nach jahrelangen Querelen ist der Breslauer Platz nun fertig: einschließlich der Lauterstraße wurde er eine ebenerdige Fußgängerzone. Wer aber aus einem oberen Stockwerk der umstehenden Häuser blickt, mag erschrecken. Auf dem langgezogenen schachbrettartigen Pflaster parken Autos, hübsch ordentlich zwischen den Markierungen abgestellt. Parken ist auf dem Platz verboten, hat Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD) immer wieder betont und während einer späteren Umbauphase des Breslauer...

  • Friedenau
  • 20.01.16
  • 70× gelesen
Politik

Ärger um das Riesenplakat

Charlottenburg. Ein riesiges Werbebanner am denkmalgeschützten Hochhaus mit der Adresse Ernst-Reuter-Platz 7 sorgt für Ärger beim Bezirksamt. Denn trotz eines gerichtlichen Verbots weigerte sich der Eigentümer, es wieder abzuhängen. Ein Problem: Das Bußgeld, was man verlangen kann, ist niedriger als jene Summe, die der Eigentümer durch die Werbung einnimmt. Stadtrat Marc Schulte (SPD) würde in dem Fall gerne ein Zwangsgeld erheben, das sich nach und nach erhöht – was aber rechtlich nicht...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 30× gelesen
Politik

Auflagen beim Yoga-Fest nicht eingehalten: Wiederholung erscheint unmöglich

Kladow. Betroffen zeigt sich die Fraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Bezirksverordnetenversammlung über das Verhalten von Besuchern des „11. Berliner Yogafestivals“ vom 9. bis 12. Juli im Kulturpark Kladow. „Fahrzeuge parkten auf unbefestigten Flächen mitten im Landschafts- und Wasserschutzgebiet, auf dem gesamten Gelände wurde gezeltet und am geschützten Havelufer gebadet“, bemängelt die GAL-Fraktion. Ihre Schlussfolgerung: Ein Festival in dieser Größenordnung darf im Gutspark...

  • Gatow
  • 29.07.15
  • 179× gelesen
Politik
Mit Schildern weist der Bezirk seit 2012 auf das Grillverbot im Treptower Park hin.

Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die Mitarbeiter an den Wochenenden durch den Treptower Park patrouillieren....

  • Alt-Treptow
  • 03.06.15
  • 164× gelesen
Soziales
"Hundeverbot oder nicht, als verantwortungsvoller Hundebesitzer geht man respektvoll mit Mensch und Natur um", erklärt Marten Kall.

Die meisten Hundebesitzer halten sich nicht an die Verbotszonen

Nikolassee. Es könnte so schön ruhig sein am Schlachtensee. Vogelgezwitscher, das Rauschen der Uferböschung, Entengeschnatter. Doch der Krach zwischen Hundehaltern und Befürwortern des Hundeverbots an den Badestellen und am Ufer des Sees ebbt nicht ab.Beatrice Schumann und ihre vierbeinige Begleiterin, eine Golden Retriever-Dame, die an diesem Vormittag am See unterwegs sind, haben einen Maulkorb verpasst bekommen. Schluss mit Gebelle und Protest: das Hundeverbot gilt. So will es das Bezirksamt...

  • Nikolassee
  • 01.06.15
  • 296× gelesen
Politik

Paternoster stehen still

Schöneberg. Die beiden historischen Paternoster im Rathaus Schöneberg stehen seit dem 1. Juni still. Grund sind verschärfte Bestimmungen von Bund und Tüv für den Betrieb dieser Umlaufaufzüge. Ob und, wenn ja, wann sie wieder laufen, ist offen. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) teilte mit, dass die neue Verordnung in jeder Paternoster-Kabine eine Wechselsprechanlage vorschreibe. Auch dürften nur Personen den Aufzug benutzen, die "eingewiesen" sind. "Das funktioniert natürlich nicht, wenn ich eine...

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 98× gelesen
Politik

Plakatverbot am Platz erteilt

Mitte. Das Bezirksamt hat ein Plakatierungsverbot am Platz des Volksaufstandes von 1953 an der Leipziger Straße/Ecke Wilhelmstraße erlassen. Das hatte die BVV in einem Beschluss gefordert. Es ist bereits verboten, Plakate im Bereich von jüdischen Mahnmalen anzukleben. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 40× gelesen
Politik
Brutzeln noch erlaubt. Carsten Spallek (CDU) will die letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen.

Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadtrat hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen 2012...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 273× gelesen
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