Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Wirtschaft
Es wird auch in Spandau weniger Gelegenheiten geben, Geld in Spielautomaten zu stecken.
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Nur 13 Spielhallen sollen in Spandau übrig bleiben
Daddeln in der Defensive

Das Berliner Spielhallengesetz, „das härteste in Deutschland“ wirkt. Davon ist Daniel Buchholz überzeugt. Der SPD-Abgeordnete aus Siemensstadt war im Parlament einer der maßgeblichen Akteure beim Zustandekommen von Restriktionen für die Daddel-Branche. Das zu erreichen sei ein „steiniger Weg“ gewesen, wie Buchholz erklärt. Und es hat auch eine ganze Weile gedauert vom ersten Gesetz im Jahr 2011 und weiteren Verschärfungen fünf Jahre später. Aber jetzt zeige sich die Wirkung endgültig....

  • Bezirk Spandau
  • 16.07.20
  • 185× gelesen
Umwelt

Illegale Grillpartys im Kienbergpark

Marzahn-Hellersdorf. Die Grün Berlin GmbH bittet die Bürger dringend, das Grillen im Kienbergpark zu unterlassen. Zu solchen illegalen Grillpartys sei es in den vergangenen Wochen immer wieder gekommen. Offenes Feuer und das Rauchen sind im Park generell verboten. Wegen des bisher erneut trockenen Frühlings sei die Waldbrandgefahr groß. Eine kleine Windböe reiche bereits aus, die Glut eines Grills oder die heiße Asche einer Zigarette in das trockene Unterholz und Buschwerk zu tragen. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.20
  • 19× gelesen
Soziales
Auf Streife: Stephan Machulik und Ordnungshüter kontrollieren einen Wochenmarkt. Der darf nur Lebensmittel anbieten.
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Mehrzahl der Spandauer hält sich ans Kontaktverbot
Ordnungsamt kontrolliert Corona-Regeln

Im Schichtdienst kontrolliert das Ordnungsamt, ob Kontaktsperre, Abstandsregelungen und Verbote eingehalten werden. Die meisten Spandauer halten sich an die Corona-Regeln. Auf die Osterfeiertage blickt Stephan Machulik relativ entspannt zurück. „Keine besonderen Vorkommnisse, soweit ist alles gut gelaufen“, bilanziert der Ordnungsstadtrat. Zwar lockten die ersten schönen Frühlingstage viele Spandauer trotz Einschränkungen in Parks und Grünanlagen. Doch auf größere Gruppen oder belebte...

  • Bezirk Spandau
  • 16.04.20
  • 508× gelesen
Verkehr

Keine Durchfahrt für Lieferverkehr

Prenzlauer Berg. Wie kann der Lkw-Durchgangsverkehr durch das Wohnquartier Alter Schlachthof unterbunden werden? Welche Mittel kommen dafür infrage? Das soll das Bezirksamt nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) prüfen. Im Quartier befindet sich entlang der Richard-Ermisch-Straße ein reines Wohngebiet. Dennoch wird die Richard-Ermisch-Straße von Lkw-Fahrern immer wieder als Abkürzung genutzt, um rascher zu angrenzenden Fachmärkten und Discountern zu gelangen. Sie sparen...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.04.20
  • 79× gelesen
Politik

Bürgermeisterin begrüßt Verbot

Zehlendorf. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) begrüßt das am 19. März erlassene Verbot der Reichsbürger-Vereinigung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“. „Das Verbot ist ein deutliches Zeichen gegen das gefährliche Treiben von Verfassungsfeinden in unserem Land“, erklärt die Bürgermeisterin. Die Vereinigung bestehe nicht aus harmlosen Mitgliedern einer Gruppe Andersdenkender, sondern sei eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie. Die sogenannten Reichsbürger versuchten, die...

  • Zehlendorf
  • 26.03.20
  • 37× gelesen
Verkehr

Autos mit Verbrennungsmotor sollen aus Berlin raus
Ohne Benzin und Diesel

Ein Auto hält in der Regel zehn Jahre. Wer sich gerade einen neuen Wagen mit Benzin- oder Dieselantrieb angeschafft hat, muss befürchten, dass er damit gegen Ende dieser Zeit nur noch eingeschränkt unterwegs sein kann. Zumindest nach den Plänen von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis90/Grüne) wäre das so. Sie will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bis 2030 aus dem Innenstadtring verbannen. 2035 soll das Verbot für ganz Berlin gelten. Ob das so Wirklichkeit werden kann, ist zwar längst...

  • Mitte
  • 27.01.20
  • 21.162× gelesen
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Bauen

Bahn sieht keine Notwendigkeit
Bahnhof Spandau bleibt ohne Kofferband

Der Bahnhof Spandau wird keine Kofferbänder bekommen. Sie sind zu gefährlich, sagt die Bahn. Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hatte nachgefragt. Den „Fernbahnhof Spandau für Gepäck fit machen“ – so lautete seinerzeit der Antrag der Spandauer SPD. Darin hatte die Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der Bahn für Kofferbänder entlang der Treppe einzusetzen und zwar am hinteren Eingang des Bahnhofs in Richtung Galenstraße. Die Begründung: Wenn Fahrgäste aus einem überlangen ICE...

  • Spandau
  • 07.01.20
  • 166× gelesen
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Blaulicht

100 Jahre Groß-Berlin: Ein Gendarm hoch zu Ross

Heiligensee. Bis zur Eingemeindung nach Berlin sorgte in Heiligensee ein berittener Gendarm für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der war jedoch nicht in Heiligensee stationiert, sondern kam zunächst aus dem Dorf Reinickendorf und nach 1890 aus Tegel. Zuletzt war von 1913 bis 1920 Gendarmerie-Obermeister Hermann Muschner im Einsatz. Er hatte zumindest einen Stützpunkt im Heiligenseer Amtshaus, Alt-Heiligensee 68. Seine Einsätze waren eher sportlicher Natur. Er musste regelmäßig nicht nur...

  • Heiligensee
  • 29.12.19
  • 84× gelesen
Umwelt

Künftig nur noch Mehrweggeschirr

Reinickendorf. Bei genehmigungspflichtigen öffentlichen Veranstaltungen sowie auf internen Veranstaltungen des Bezirksamtes darf ab dem kommenden Jahr nur noch wiederverwendbares Geschirr verwendet werden. Das Bezirksamt reagiert mit seinem Beschluss jetzt schon auf neue Vorgaben der Europäischen Union, die ihre Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis Juli 2021 Maßnahmen zur Reduzierung von Einweg-Kunststoffartikeln zu ergreifen. Der Beschluss des Bezirksamts enthält zudem konkrete Vorgaben zur...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.11.19
  • 31× gelesen
Umwelt
Künftig wird bei Sanierungen und Neubauten von Kunstrasenplätzen – wie hier an der Wittenauer Göschenstraße – auf Mikroplastik komplett verzichtet.

Wie viele Sportflächen sind betroffen? Was kann das bedeuten?
Gummi-Granulat auf Sportplätzen

Die Europäische Union (EU) plant, ab dem Jahr 2022 das in vielen Kunstrasenplätzen verwendete Gummi-Granulat zu verbieten. Entsprechend hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport eine Abfrage bei den Sportämtern gestartet, um betroffene Plätze in der Hauptstadt zu identifizieren. Berlins Fußballvereine haben aktuell 381 Spielstätten für den Spiel- und Trainingsbetrieb beim Berliner Fußballverband (BFV) gemeldet: Rasenplätze, Vollkunstrasenplätze und verfüllte Kunstrasenplätze. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.08.19
  • 99× gelesen
Verkehr

E-Scooter auf dem Flugfeld verboten

Tempelhof. Obwohl sich das Tempelhofer Feld mit seinen breiten Wegen ideal als Fahrstrecke für die neuen E-Scooter eignen würde, bleiben diese dort zunächst tabu. Wie die Betreibergesellschaft Grün Berlin gegenüber dem RBB erklärte, verstoßen die Tretroller mit ihrer Einstufung als Kraftfahrzeuge gegen das Gesetz zur Erhaltung des Tempelhofer Feldes. Ob auf dem Gelände dennoch eine Ausnahme gefunden werden kann, sei derzeit noch offen. Dazu soll zunächst die Entwicklung der Diskussionen um die...

  • Tempelhof
  • 25.07.19
  • 104× gelesen
Umwelt
Mit den Hinweisen auf die Regeln will Stadtrat Maack den Schäfersee schützen.
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Hinweise auf den natürlichen Nutzen
Deutliche Regeln für den Schäfersee

Nachdem im vergangenen Jahr der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) rund um den Flughafensee Schilder anbringen ließ, die mitteilen, was erlaubt ist und was nicht, ließ er jetzt auch die Eingänge zur Grünanlage um den Schäfersee damit ausstatten. Der montägliche Vormittagspressetermin war für Sebastian Maack gleich in zweierlei Hinsicht erholsam. Er konnte im Dienst zum Schäfersee gehen, und er sah dort keine Menschen, die das Eingreifen des Ordnungsamtes...

  • Reinickendorf
  • 03.06.19
  • 206× gelesen
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Blaulicht
Hier war eine Gruppe zwischen 40 und 45 Radfahrern mal eben unterwegs.
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Stadtrundfahrten auf Fahrrädern
Stadtrundfahrten auf Fahrrädern im Engelbecken

In den letzten Wochen habe ich hier immer wieder über das Thema Radfahrer im Engelbecken berichtet.  Wie auch im vergangenem Jahr habe ich mehrfach nun Stadtrundfahrten auf Fahrrädern auf den schmalen Wegen rings um das Engelbecken und auf der Rampe für Rollstühle, Kinderwagen und andere erlebt, teilweise auch mit den Unternehmen, den Stadtführern und Teilnehmern gesprochen. Wie viele sicher wissen, ist das Engelbecken als Teil des Luisenstädtischen Kanals mit einem Fahrverbot für Fahrräder...

  • Mitte
  • 23.05.19
  • 198× gelesen
Umwelt

Wege auch für Radler freigeben?

Weißensee. Ist es möglich, dass auf den Hauptwegen des Parks am Weißen See künftig offiziell mit dem Fahrrad gefahren werden kann? Das soll das Bezirksamt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen prüfen. Sollte diese Prüfung zu einem positiven Ergebnis kommen, wäre allerdings ein Zusatzschild „Fußgänger haben Vorrang“ zu installieren. Das sollte unter den bisherigen Schildern „Geschützte Grünanlage“ im Park angebracht werden. Die Hauptwege im Park am Weißen See sind nach Auffassung der...

  • Weißensee
  • 18.04.19
  • 51× gelesen
Umwelt

Fridays for Future und Klassenreise mit dem Flugzeug
Das passt nicht zusammen

Was ich von den Fridays-for-Future-Demonstrationen halte, fragte mich kürzlich ein Ehepaar aus der Nachbarschaft. Meine Antwort: Grundsätzlich wäre es doch gut, wenn Jugendliche für den Klimaschutz auf die Straße gehen. Die Folgen und die Hintergründe ihrer Forderungen, so denke ich aber, seien ihnen dabei wohl nicht immer bewusst. Die Frau lachte. "Genau diese Diskussion hatten wir vor Kurzem mit unseren Kindern", sagte sie. Der Aufhänger war auch hier die Frage, ob man denn jeden...

  • 01.04.19
  • 925× gelesen
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Politik

Böllerverbote könnten kommen

Tempelhof-Schöneberg. Zum Jahreswechsel 2019/2020 wird es im Bezirk womöglich an bestimmten Orten verboten sein, Böller und anderes Feuerwerk zu zünden. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt der BVV hat in seiner Sitzung am 28. Februar einen entsprechenden Beschluss gefasst. Das Bezirksamt ist nun am Zug, die Forderungen zu prüfen und alle bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten dafür zu nutzen. In den vergangenen Jahren hatten Vorfälle vor allem in der Schöneberger Pallasstraße...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.03.19
  • 53× gelesen
Umwelt

Rote Karte für Böller und Raketen
Senator will weitere Silvester-Ausschreitungen auf dem Hermannplatz verhindern

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat für den nächsten Jahreswechsel ein Böllerverbot angekündigt – rund um die Schöneberger Pallasstraße und den Hermannplatz. Bisher ist die Knallerei nur auf der großen Partymeile an der Straße des 17. Juni und auf dem Pariser Platz untersagt. Jetzt sollen die beiden neuen Zonen hinzukommen. Hier sei es in der Silvesternacht zu außergewöhnlich massiven Angriffen auf Feuerwehrleute und Polizisten gekommen, obwohl Hundertschaften vor Ort gewesen seien,...

  • Neukölln
  • 25.01.19
  • 29× gelesen
Politik
Nach Silvester ist vor Silvester: Die Parteien diskutieren über ein Böllerverbot zum nächsten Jahreswechsel.

Zerstörungswut statt Silvesterspaß
CDU will Böllerei im Steinmetzkiez testweise verbieten

Die Böller sind verstummt. Die Schwefelschwaden haben sich verzogen. Das Thema Silvesterfeuerwerk bleibt. Die CDU fordert den Test eines „Böllerverbots“ im Steinmetzkiez. In den sozialen Netzwerken ist ein Video im Umlauf. Es zeigt, wie Polizisten, Passanten und vorbeifahrende Autos aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus mit Böllern gezielt beschossen werden. Gröbste Beleidigungen fallen. Es kommt zu Rangeleien. 27 Festnahmen, 31 Strafermittlungsverfahren sind die Bilanz. Aufgrund der...

  • Schöneberg
  • 16.01.19
  • 85× gelesen
Verkehr
Wird nicht nur von Fahrradfahrern genutzt: die kurze Verbindungs-straße von der Gielower Sraße aus gesehen.

Barriere für Motorräder und Autos gefordert
Radweg soll mit Pollern gesichert werden

Die CDU möchte, dass auf dem Radweg zwischen Gielower Straße und Grüner Weg Poller aufgestellt werden. So soll Autos und Motorrädern die Durchfahrt unmöglich gemacht werden. Der kurze Weg verbindet die Gielower Straße mit der Ecke Grüner Weg und Buschkrugallee – eine willkommene und bequeme Abkürzung für Radler. Doch immer wieder komme es vor, dass auch motorisierte Verkehrsteilnehmer die Trasse benutzen, so der Bezirksverordnete Christopher Förster. Deshalb hat er schon vor zwei Jahren den...

  • Neukölln
  • 20.10.18
  • 103× gelesen
Umwelt

Kein Feuer, keinen Grill

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen der anhaltenden Trockenheit und damit verbundenen Waldbrandgefahr besteht in Friedrichshain-Kreuzberg erneut ein Verbot, offenes Feuer zu entzünden. Das gilt auch für das Grillen auf den drei offiziellen Grillplätze im Bezirk am Blücherplatz, im Görlitzer Park sowie am kleinen Bunkerberg im Volkspark Friedrichshain. Sollte irgendwo ein Brand entdeckt werden, wird gebeten, ihn schnellstmöglich unter ¿112 der Berliner Feuerwehr zu melden. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.07.18
  • 55× gelesen
Verkehr

Problem Viktoria-Luise-Platz
Demnächst freie Fahrt für freie Räder?

Frei nach dem ADAC-Slogan „Freie Fahrt für freie Bürger“ auf dem Höhepunkt der Ölkrise und Tempo 100-Versuchen auf Bundesautobahnen 1974, fordern die Grünen nun ihrerseits „freie Fahrt für freie Räder“ um den Viktoria-Luise-Platz. Sie wollen das gesperrte Teilstück der Fahrbahn zwischen Welser- und Regensburger Straße für den Fahrradverkehr wieder öffnen. Die Sperrung könnte der Grund sein, dass manche Radfahrer verbotswidrig über den Platz führen, weil sie nur so etwa von der Motzstraße in...

  • Schöneberg
  • 22.07.18
  • 86× gelesen
Politik
Kurzer Stopp auf dem Pariser Platz: Das ist jetzt verboten.
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Kutschenverbot in Mitte gibt es nicht: Befahren des Pariser Platzes untersagt

Das von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) angekündigte Pferdekutschenverbot ist eher ein symbolischer Akt. Richtig untersagen kann der Bezirk Kutschfahrten in der Innenstadt nicht. Vor allem im Sommer, wenn die Pferde in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, rufen besorgte Bürger beim Bezirksamt an. Doch der Bezirk kann recht wenig gegen Kutschfahrten unternehmen. Der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel...

  • Mitte
  • 01.02.18
  • 549× gelesen
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Politik

Straßenstrich – ja, bitte

Schöneberg. Vor Kurzem hat Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ein Verbot des Straßenstrichs in Berlin gefordert. Davon besonders belastet ist der Kiez um die Kurfürstenstraße. Nach einer ersten ablehnenden Reaktion seitens Dassels eigener Partei hat sich nun auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu Wort gemeldet. Auch sie lehnt Dassels Vorstoß ab und setzt dafür auf „kontinuierliche Sozialarbeit vor Ort“. „Es erscheint uns nicht sonderlich klug, die Sexarbeiterinnen und...

  • Tiergarten
  • 09.08.17
  • 207× gelesen
Politik

Es reicht: Bürgermeister Stephan von Dassel fordert Verbot des Straßenstrichs

Tiergarten. Schon allein die Ankündigung, er werde mit der Presse über seinen Vorschlag reden, habe auf allen Ebenen der Politik für Wirbel gesorgt, so der Bürgermeister. Stephan von Dassel (Grüne) schlägt vor, Straßenprostitution flächendeckend zu verbieten. Seit Jahren besonders vom Straßenstrich betroffen ist bekanntlich Tiergarten-Süd. Der grüne Bürgermeister hat jetzt genug: „Die Berliner Politik darf die Probleme des Straßenstrichs in der Kurfürstenstraße nicht länger aussitzen und...

  • Tiergarten
  • 07.08.17
  • 194× gelesen
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