Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt.

Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als Stadtrat der CDU nominiert worden. Doch während der Sitzung beantragte seine Fraktion überraschend die Vertagung der Wahl. Über die Gründe dafür wurde nichts bekannt. Doch nun wurde der promovierte Physiker mit einer sicheren Mehrheit ins Bezirksamt gewählt. Als Stadtrat ist der 40-Jährige jetzt für Schule, Facility Management, Sport und Gesundheit verantwortlich.

Mit der Wahl Kühnes ist das Bezirksamt allerdings noch nicht komplett. Es steht noch die Wahl eines fünften Stadtrats aus. Das Vorschlagsrecht liegt nach dem Wahlergebnis vom 18. September bei der AfD-Fraktion. Diese nominierte bereits zur konstituierenden Sitzung der BVV Nicolas Seifert. Weil die anderen Fraktionen bis zum ersten Wahlgang keine Gelegenheit hatten, den Kandidaten auf seine Eignung zu prüfen, wurde er mit einer deutlichen Anzahl von Gegenstimmen nicht gewählt. Die AfD beantragte danach die Vertagung der Wahl, damit ihr Kandidat sich den Fraktionen vorstellen kann.

Das tat der 43-Jährige inzwischen auch. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Matthias Zarbock sagt, dass viele Fragen offengeblieben seien, unter anderem die Frage, ob der Kandidat eine realistische Vorstellung vom Stadtratsamt habe. Weiterhin habe man Zweifel an seiner Fähigkeit, Mitarbeiter zu führen. Auch Roland Schröder, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußerte Zweifel an der Eignung des Kandidaten. Außerdem sei unklar geblieben, für welche Werte Seifert stehe und warum er gerade in Pankow Stadtrat werden wolle.

Nachdem Nicolas Seifert in drei weiteren Wahlgängen mit großer Mehrheit abgelehnt worden war, riet BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) der AfD-Fraktion, auf keinen weiteren Wahlgang mit diesem Kandidaten zu bestehen. Sie habe zwar das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen, aber die BVV habe auch das Recht, einen Kandidaten abzulehnen, den sie für ungeeignet halte.

Nach einem beantragten fünften Wahlgang, in dem Seifert erneut deutlich durchfiel, ließ der BV-Vorsteher keinen weiteren Wahlgang mehr zu. Van der Meer erklärte, dass er sich an die Bezirksaufsicht wenden werde, um zu klären, wie mit dem Vorschlagsrecht der AfD für einen Stadtrat im Pankower Bezirksamt weiter umzugehen sei. BW