Schlüsselressorts für die Pankower Bezirkspolitik bei der SPD und CDU

Pankower Synenergien erzeugen!

Das alte Sprichwort, dass man aus Fehlern klug werde, gilt nur bedingt in Pankow. Jetzt aber wollen die beiden neuen Bezirksstadträtinnen Rona Tietje, SPD, und Manuela Anders-Granitzki, CDU, in ihren Kooperationsvereinbarungen zwischen ihren Parteien „Nägel mit Köpfen“ machen. Es deuten sich praktische Verantwortung und Weitsicht für berlin-brandenburg-regionale Themen und Pankower lokale Erfordernisse im mobilen und sozialen Bereich im Berliner Norden an.

Die Pankower SPD - Stadtentwicklung und Bürgerdienste - und die Pankower CDU – Straßen- und Grünflächen, Ordnung - erklärten heute auf einer Pressekonferenz ihre gemeinsame Kooperationsvereinbarung. Bei Aufgaben, die im bezirklichen Einflussbereich liegen, wollen sie eine pragmatische und bürgernahe Politik gestalten.

In 23 Einzel-Zielbeschreibungen sind die dringend erforderlichen Konflikte und Themen aufgelistet, die einer bezirklichen Lösung im Zeitraum 2021-2026 bedürfen. In gewisser Weise insgesamt nicht wirklich Neues: Verkehrspolitik und sinnvoller Wohnungsbau mit Lösungen für eine funktionierende Infrastruktur, für Sport und Freizeit bessere Nutzungsmöglichkeiten, funktionierende Bürgerämter – Kernpunkte kommunaler Politik.

Der Norden endet in Pankow lebensnah nicht am nördlichen Stadtrand Berlins, sondern das Umland, der Barnim, gehört gefühlt dazu. Insgesamt, vor allem mit den Pendlerverkehren, viel Dynamik auf der Straße, der Schiene und auch auf dem Wasser. Defizite in der letzten Legislatur bei der Stadtentwicklung und den Straßen- und Grünflächen sollen behoben werden. Sichere Schul- und Kitaplätze, saubere Parks und Grünflächen, intakte Spielplätze und Partizipation sollen eine Visitenkarte des größten Berliner Bezirks mit seinen 13 Ortsteilen sein. Verlässliche und serviceorientierte Bürgerämter stehen an vorderster Stelle. Für die CDU ist Bürgerbeteiligung kein Fremdwort – bewiesen bei der Verabschiedung des Rahmenplanes für Karow. Partizipation im umfassenden Sinne – das Mitwirken und Zusammenwirken von Bezirksamt und BürgerInnen, Vereinen und Organisationen im Bezirk.

Bürgernah auch der Punkt 13! „Genehmigung von ehrenamtlich organisierten Straßen-, Dorf und Feuerwehrfesten im öffentlichen Raum sollen erleichtert und auf diese Weise das ehrenamtliche Engagement von Anwohnerinnen und Anwohnern und Vereinen anerkannt werden.“

Die SPD verspricht in ihrem Ressort Stadtentwicklung mehr Sensibilität für unser Kulturerbe zu entwickeln – beim Bauen neben dem Denkmalschutz, auch an das immaterielle Kulturerbe „Genossenschaften“ zu denken und dies bei Plänen zur Gestaltung der Elisabeth Aue in Blankenfelde zu berücksichtigen. Wohnungsbau im Blankenburger Süden und behutsame Randbebauung auf der Elisabeth Aue sollen bei frühzeitiger Anpassung der infrastrukturellen Kapazitäten, insbesondere der Verkehrsinfrastruktur, geschehen. Kleingarten- und Erholungsanlagen sollen planungsrechtlich langfristig gesichert werden.

Dass die CDU beim Umgang mit dem immateriellen Kulturerbe „Friedhofskultur“ - geschützt durch Aufnahme in die deutschlandweite Liste der UNESCO – gut aufgestellt ist, dies kennt und versteht, haben Johannes Kraft, Lars Bocian und Jens Tangenberg bei den Forderungen nach Wiedererrichtung und Restaurierung der Erbbegräbnisse von Friedhof IX in Französisch Buchholz bewiesen. Das lebendige Kulturerbe von Bräuchen und Traditionen durch überlieferte Ausdrucksformen zu praktizieren und an die nächsten Generationen weiter zu geben ist bei der Friedhofskultur für viele Menschen möglich. Ethische, religiöse und philosophische Anwendungen in der Erinnerungskultur sind lebensnotwendig. Dass dafür nun auch bei der Pankower SPD das Erfordernis einer größeren Sensibilität gesehen wird, ist ein gutes Zeichen für den Start in die neue Legislatur.

Anne Schäfer-Junker (anne.junker@gmx.de )