Mehr Spielstraßen ermöglichen

Pankow. Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem Anspruch einer kinderfreundlichen Stadt gerecht zu werden.“ Seit November 2017 liege ein „Gutachten über die Einrichtung von temporären Spielstraßen“ des wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses von Berlin vor. Das komme zu dem Schluss, dass die Einrichtung von temporären Spielstraßen aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht möglich sei. Damit werde klargestellt, dass es für diese Form der Spielstraßen eine rechtliche Basis gebe, so Koch. Die Beantragung von temporären Spielstraßen müsse nun vom Bezirksamt aktiv unterstützt und gefördert werden. Mit diesem Thema wird sich demnächst der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung beschäftigen. BW

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