Steglitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 196× gelesen

Auch Steglitz profitiert von BIG-Integration
Am Charité-Campus Benjamin Franklin sind Behandlungsräume erweitert worden

Dass das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) Teil der Charité wird, ist seit einigen Wochen bekannt. Doch was bedeutet der Entschluss für die einzelnen Standorte der Charité? Etwa den Campus Benjamin Franklin in Steglitz? Als „Treiber der Translation“ versteht sich das BIG. „Das bedeutet, dass wir ganz allgemein die Übertragung von Forschungsergebnissen aus dem Labor in die Klinik unterstützen und umgekehrt Beobachtungen und Fragestellungen aus der Klinik zurück ins Labor bringen“,...

  • Steglitz
  • 30.07.19
  • 392× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 167× gelesen
  • 1

Ladezone soll weg

Steglitz. Die Ladezone und das Kurzzeitparken an der Schloßstraße zwischen Hindenburgdamm und Wolfensteindamm soll in der Straße Am Bäkequell verlagert werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss gefordert und das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. Die BVV begründet ihren Antrag damit, dass an der Schloßstraße auch während der Verbotszeiten geparkt und am Straßenrand gehalten wird, sodass es regelmäßig zu Staus an der Kreuzung vor der Autobahnauffahrt...

  • Steglitz
  • 06.07.19
  • 125× gelesen

Zum Gedenken an den 20. Juli

Steglitz-Zehlendorf. Das gescheiterte Attentat auf Hitler durch die Widerstandsgruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg im Jahr 1944 jährt sich am Sonnabend, 20. Juli. Stauffenberg hatte seinen letzten Wohnsitz in der Tristanstraße 8-10 im heutigen Ortsteil Nikolassee. Zusammen mit Generaloberst a.D. Ludwig Beck, der in der Goethestraße 24 in Lichterfelde lebte, zählte er zu den prägenden Figuren des militärischen Widerstands aus den Reihen der Wehrmacht. Hätte die Operation „Walküre“ ein...

  • Steglitz
  • 05.07.19
  • 236× gelesen

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Steglitz. Die Kreuzung am Walther-Schreiber-Platz soll mit zusätzlichen Fahrbahnmarkierungen für Radfahrer sicherer werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen-Fraktion in einem Beschluss. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gemeinsam mit Tempelhof-Schöneberg bei der Verkehrslenkung Berlin für mehr Sicherheit an der Kreuzung einzusetzen. Bereits Ende 2013 wurde bei einer Online-Befragung der Senatsverkehrsverwaltung die Kreuzung zu einem gefährlichen...

  • Steglitz
  • 02.07.19
  • 82× gelesen
Mit Hinweistafeln an beiden Enden des Hindenburgdamms soll über die Person Paul von Hindenburg informiert werden.  | Foto: K. Rabe

Nur ein Kind seiner Zeit?
BVV beschließt das Aufstellen von Infotafeln am Hindenburgdamm

Zwei Hinweisschilder sollen demnächst über Paul von Hindenburg informieren. Die Tafeln werden am nördlichen und südlichen Anfang der Straße angebracht. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen. Grüne, FDP und AfD folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Die Linksfraktion und die SPD stimmten gegen den CDU-Antrag. Die Linke hatte schon vor Monaten einen Antrag zu Hinweistafeln am Hindenburgdamm gestellt. Der Antrag der CDU sei zwar „weitgehend von der...

  • Steglitz
  • 29.06.19
  • 335× gelesen
Die Villa in der Kommandantenstraße steht seit Jahren leer. Jetzt heißt es, dass sie verkauft werden soll.  | Foto: K. Rabe
2 Bilder

Hartes Durchgreifen gegen Leerstand
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat 44 Bußgeldverfahren gegen Eigentümer eingeleitet

Im Fall des leer stehenden Hauses am Hindenburgdamm 72 hat das Bezirksamt hart durchgegriffen. Ein Treuhänder soll die Immobilie auf Kosten des Eigentümers wieder bewohnbar machen. Das Beispiel könnte Schule machen. Schon seit mehr als einem Jahr besteht die gesetzliche Möglichkeit des Einsatzes eines Treuhänders. Die Bezirke können Eigentümern, die ihre Immobilie leer stehen und verwahrlosen lassen, im Rahmen des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung das Verfügungsrecht entziehen und...

  • Steglitz
  • 24.06.19
  • 1.706× gelesen

Entlastung für die Crailsheimer

Steglitz. Die CDU-Fraktion setzt sich bereits für eine Entlastung der Crailsheimer Straße vom Durchgangsverkehr ein. Jetzt hat auch die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung einzusetzen, mit verschiedenen Maßnahmen eine Verkehrsberuhigung in der kleinen Wohnstraße zu erreichen. Die Fraktion schlägt vor, auf der Attilastraße in Richtung Steglitzer Damm/Ecke Crailsheimer Straße sowie an der Ecke Steglitzer...

  • Steglitz
  • 22.06.19
  • 106× gelesen
Der Stadtpark Steglitz ist auch nach der Sanierung in einem schlechten Zustand. Mit einem Gesamtkonzept soll sich das ändern.  | Foto: K. Rabe

Kritik an Einzelmaßnahmen
Die Linke fordert ein Gesamtsanierungskonzept für den Stadtpark Steglitz

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert ein Gesamtsanierungskonzept für den Stadtpark Steglitz. Das Bezirksamt soll es zügig erarbeiten und innerhalb der nächsten fünf Jahre umsetzen. Das Gesamtsanierungskonzept soll unter Einbeziehung von Vorschlägen der Öffentlichkeit insbesondere die Sanierung der Teiche, Fontänen, Wasserläufe, Uferbereiche, Tiergartengitter sowie der Wege beinhalten. Die Linken begründen ihren Antrag mit der zunehmenden Verschlechterung des Zustandes...

  • Steglitz
  • 21.06.19
  • 305× gelesen

Zwischen Bücherregalen radeln
Fahrrad-Ergometer in der Philologischen Bibliothek der FU bleibt dauerhaft erhalten

In der Philologischen Bibliothek der Freien Universität (FU) Berlin in der Habelschwerdter Allee 45 steht jetzt dauerhaft ein Fahrrad-Ergometer. Eine mehrwöchige Testphase war erfolgreich. Das Angebot, zwischen Bücherregalen zu radeln, wurde sehr gut angenommen. Auf der Facebook-Seite der Bibliothek und auf einem Tablet-Computer vor Ort konnten die Besucher ihre Meinung äußern. 81 Prozent gaben an, dass im Studium zu viel gesessen werde und mehr Bewegung nötig sei. 87 Prozent wünschten sich,...

  • Steglitz
  • 21.06.19
  • 200× gelesen

Jahresbericht vom Petitionsausschuss

Berlin. Der Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht. Der Ausschuss ist der zentrale Ansprechpartner der Berliner Bevölkerung im Landesparlament, wenn es darum geht, Hilfe in Behördenangelegenheiten zu erhalten, auf Missstände aufmerksam zu machen oder eigene Vorstellungen in die parlamentarische Diskussion einzubringen. Er besteht aus zwölf Mitgliedern aller Fraktionen des Abgeordnetenhauses. Der Jahresbericht kann...

  • Steglitz
  • 17.06.19
  • 138× gelesen
Über die Höhe der Sanierungskosten der elf Wohnungen im Gardeschützenweg/Ecke Hindenburgdamm gibt es keine Angaben.   | Foto: K. Rabe

Geisterhaus geht an Treuhänder
Bezirk will leerstehendes Wohnhaus auf Kosten des Eigentümers sanieren

In der Geschichte um das seit Jahren leerstehende Mehrfamilienhaus am Hindenburgdamm, Ecke Gardeschützenweg wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Der Bezirk will für die Immobilie einen Treuhänder einsetzen, der es sanieren lässt und die elf leerstehenden Wohnungen wieder vermietet. „Bei dieser Maßnahme, die derzeit vom Bezirksamt geprüft wird, handelt es sich um ein neues Verfahren der Verwaltungsvollstreckung, das in Berlin im April vorigen Jahres innerhalb des...

  • Steglitz
  • 14.06.19
  • 712× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 522× gelesen

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Steglitz. Die Gritznerstraße ist als Einbahnstraße ausgewiesen. Die Grünen möchten nun Radfahrern ermöglichen, die Straße auch in der entgegengesetzten Richtung zu benutzen. Ihren Antrag begründet die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung damit, dass viele Schüler die Straße als sicheren Schulweg wählen. Sie sollten die Gritznerstraße in beiden Richtungen befahren dürfen. KaR

  • Steglitz
  • 31.05.19
  • 43× gelesen
Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski und Lars Urbansky vom Vorstand Deutsche Wohnen unterzeichnen eine Kooperationsvereinbarung.  | Foto: BA Steglitz-Zehlendorf

Zu schwammig und zu wenig Biss
Berliner Mieterverein kritisiert Kooperationsvereinbarung zwischen Deutsche Wohnen und Bezirk

Das Bezirksamt und die Deutsche Wohnen SE haben eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Damit sollen sozialverträgliche Modernisierungen gesichert werden. Die CDU und die Grünen im Bezirk begrüßen die Vereinbarung. Der Berliner Mieterverein hingegen hält die Vereinbarung für unzureichend. Im Bezirk werden derzeit von der Deutschen Wohnen rund 11000 Wohnungen in allen Ortsteilen bewirtschaftet. In der Vereinbarung verständigten sich Bezirk und das Immobilienunternehmen unter anderem darauf,...

  • Steglitz
  • 30.05.19
  • 631× gelesen
  • 1

Richtige Ampel an der Kreuzung

Steglitz. An der Kreuzung Steglitzer Damm, Sembritzkistraße, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Fußgänger. Eine Bedarfsampel gibt es zwar. Doch Autofahrer, die zügig aus der Sembritzkistraße rechts in den Steglitzer Damm abbiegen wollen, übersehen schon mal Fußgänger. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat daher den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einsetzen soll, dass die Ampel zu einer Kreuzungsampel...

  • Steglitz
  • 30.05.19
  • 41× gelesen

Verkehrskontrollen in Crailsheimer Straße gefordert

Steglitz. Anwohner der Crailsheimer Straße beklagen seit Langem, dass Lkw und Raser durch ihre Wohnstraße fahren. Dabei gilt hier ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen und Tempo 30. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die CDU nun das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll die Polizei bitten, Tempolimit und Durchfahrverbot zu kontrollieren. KaR

  • Steglitz
  • 29.05.19
  • 45× gelesen

Falschparker abschleppen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Mai-Sitzung beschlossen, härter gegen Falschparker vorzugehen. Das Bezirksamt wird ersucht, Kraftfahrzeuge, die verkehrsgefährdend auf Radstreifen sowie auf Busspuren und vor Feuerwehrzufahrten halten und parken, umzusetzen. Dazu sollen regelmäßig Schwerpunktaktionen veranlasst werden. Es ist durch diese Falschparker schon zu gefährlichen Unfällen gekommen, etwa musste in der Schloßstraße ein Radler auf die allgemeine Fahrspur ausweichen, wurde von...

  • Steglitz
  • 25.05.19
  • 192× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.858× gelesen
  • 2
In der Notaufnahme am Campus Benjamin Franklin werden künftig auch Notfälle bei Kindern versorgt. Die Kinder-Notfallversorgung schließt zum 1. Juni. | Foto: K. Rabe

Kinder-Rettungsstelle schließt
Charité will Kinder- und Jugendmedizin in Wedding bündeln

Zum 1. Juli wird die Rettungsstelle für Kinder am Campus Benjamin Franklin der Charité geschlossen. Wie die Charité mitteilt, wird die pädiatrische Notfallversorgung in Steglitz eingestellt. Die Versorgung für akut und lebensbedrohlich kranke Kinder bleibt durch die zentrale Notaufnahme am Standort bestehen. Die Kinder- und Jugendmedizin wird künftig am Campus Virchow-Klinikum in Wedding konzentriert sein. Sie soll darüber hinaus durch eine kinderärtzliche Notfallsprechstunde der...

  • Steglitz
  • 03.05.19
  • 817× gelesen
Die U9 bis Lankwitz oder gar bis nach Teltow? SPD und CDU in der BVV haben dazu jeweils eigene Anträge gestellt. | Foto: K. Rabe

Mit der U-Bahn bis in den Speckgürtel?
Die Bezirksverordnetenversammlung diskutiert über eine Verlängerung der U9 bis Teltow

Sie wäre eine gute Alternative zum Auto für Pendler und künftige Bewohner von Lichterfelde-Süd – die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis nach Teltow. Darüber diskutiert derzeit die Bezirksverordnetenversammlung. Die CDU-Fraktion möchte die U9 vom Rathaus Steglitz aus über Lichterfelde/Lankwitz/Marienfelde bis nach Teltow führen. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Land Berlin einsetzen. Pläne bis nach Marienfelde gibt es schon. „Mit dem Bau der U9 bis Rathaus Steglitz gingen weitergehende...

  • Steglitz
  • 14.04.19
  • 3.502× gelesen

Spielangebote für Alt und Jung

Lankwitz. Im Kiez rund um die Kirche Lankwitz sollen verschiedene generationsübergreifende Spiel- und Bewegungsangebote installiert werden. Dies wünscht sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, dies zu prüfen. Sie denkt dabei unter anderem an einen Bouleplatz, Brettspieltische und Seniorensportgeräte. Sie könnten in den Parkanlagen hinter dem Rathaus Lankwitz oder im Rosengarten hinter der Freizeiteinrichtung Käseglocke...

  • Steglitz
  • 09.04.19
  • 67× gelesen

Ersatzparkplätze für Behinderte

Steglitz. Durch die Bauarbeiten unter der Tiburtiusbrücke sind etliche Behindertenparkplätze auf der Schloßstraße weggefallen. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer März-Sitzung einstimmig beschlossen, dass alternative Parkplätze in der Düntherstraße geschaffen werden sollen. KaR

  • Steglitz
  • 30.03.19
  • 37× gelesen
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