Bürgerbeteiligung

Eine Erörterungsveranstaltung für den Einwohnerantrag Blücherstr. fand am 20.07.2017 statt. Anwesend waren für die Eigentümer Herr Fleischmann und Herr Schirmer sowie Herr Klinkenberg als Architekt, zahlreiche Mitglieder der BI,  außerdem den Seniorenvertreter, einen Architekten , einen Landschaftsarchitekten und eine Prozessbegleiterin mitgebracht hatten, zwei Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zahlreiche aus der Bezirksverwaltung, Umwelt und Stadtentwicklung, eine...

Friedrichshain. Es ist noch nicht bestätigt, aber ein ziemlich glaubwürdiges Gerücht: Der Online-Riese Zalando wird nach dem Umbau Hauptnutzer im bisherigen Kaufhofgebäude am Ostbahnhof. Die Rede ist von mehr als 42 000 Quadratmetern, die das Unternehmen dort anmieten will. Dabei breitet sich Zalando bereits jetzt großflächig im Bezirk aus. Auf dem Anschutz-Areal entsteht der sogenannte Zalando-Campus; außerdem wird das Unternehmen in den Neubau der Cuvry-Höfe ziehen. Der Grund dafür ist die...

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

Im Vorfeld der Entscheidung der BVV über den Einwohnerantrag der Initiative und den wichtigen Ergänzungsantrag der SPD, der das Verfahren für die Umsetzung der Bürgerbeteiligung regelt, sind die Aktionen der sozialen Träger Vita e. V. und Jugendwohnen im Kiez, die die nicht gemeinnützige Gesellschaft Blücher Housing GmbH bilden, immer weniger nachvollziehbar geworden. Stadtentwicklungsausschusssitzung Beschuldigungen statt Argumente In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 31. 05....

Kreuzberg. Mit den Neubauplänen für die Blücherstraße 26 muss sich erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen. Ein Einwohnerantrag der "Initiative für den Kiezerhalt" hat die nötige Anzahl an Unterschriften erreicht. Nötig wären 1000 gewesen, abgegeben wurden 1744 Signaturen von Unterstützern, von denen 1223 gültig waren. Wie mehrfach berichtet, sind auf dem Grundstück fünf Neubauten geplant. Dort soll es Wohnungen für betreute Jugendwohngemeinschaften, Menschen mit seelischen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Als "gefasst" würde er seine Stimmungslage beschreiben, sagt Hans Panhoff Ende November. Einige Tage zuvor hatte der bisherige Grüne Baustadtrat seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im Bezirksamt nicht mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Schritt setzte er monatelangen Gerüchten über seine politische Zukunft ein Ende. Ausschlaggebend dafür sei mangelnder Rückhalt seiner Parteifreunde gewesen, sagt er. Das habe Enttäuschungen hinterlassen. Gleichzeitig...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Ergebnisse waren eindeutig. Clara Herrmann bekam 52 von 61 abgegebenen Stimmen, für Florian Schmidt votierten 46 von 66 Grünen, die sich an der Wahl beteiligt hatten. Damit war am 13. Dezember klar, wie die beiden neuen Stadträte der Bündnispartei heißen sollen. Entschieden wurde das von der Grünen Bezirksgruppe, nachdem die Stellen vorher öffentlich ausgeschrieben worden waren. Herrmann und Schmidt galten aber bereits im Vorfeld als Favoriten. Bei Clara Herrmann...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen. Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt verantwortete er die Bereiche Stadtplanung, Tiefbau- und Grünflächen,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wenn der 18. September einen Einschnitt bedeutet, viele Fragen und Aufreger bleiben auch danach auf der Tagesordnung. Wohnungsbau: Dass auch in Friedrichshain-Kreuzberg weitere Wohnungen entstehen müssen, ist Konsens. Wie, wo und in welchem Umfang, da gehen die Meinungen auseinander. Während sich vor allem die SPD für forciertes Bauen einsetzt, zeigen sich Grüne und Linke an manchen Stellen zurückhaltender. Beide wollen ebenso wie die Piraten zum Beispiel keinen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

Kreuzberg. Berlin wächst rasant. Der Wohnungsbau hält mit dem Zuzug bisher noch nicht Schritt. Was muss deshalb passieren? Das war die zentrale Frage beim Berliner Stadtforum am 4. April im Tempodrom. Die rund 600 Besucher bekamen viele Antworten, die aber vor allem auf einen Dreiklang hinausliefen. Und der lautet: Es muss noch schneller gehen, möglicherweise auch zu Lasten langer Bürgerbeteiligungsprozesse. Auch auf mehr standardisiertes Wohnen soll zurückgegriffen werden. Das alles mit dem...

Kreuzberg. Auf dem Gelände der inzwischen legendären Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße soll ab Herbst ein besonderer Neubau entstehen. Er läuft unter dem Namen "Campus Ohlauer" und wird vor allem von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Die Grünen) und ihrer Fraktion zu einem Vorzeigeprojekt erklärt. Denn in dem Gebäude sollen vor allem Frauen und Kinder eine Wohnung finden, die auf dem normalen Immobilienmarkt derzeit wenig Chancen haben oder von dort verdrängt werden – Etwa...

Friedrichshain. Der Bezirk wird, laut Prognosen, in den nächsten zehn Jahren um rund 16.000 Einwohner wachsen. Weitere Wohnungen sowie Ausbau im bisherigen Bestand müssen deshalb her.Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) plant in den kommenden Jahren Neubauten auf 22 Grundstücken im westlichen Friedrichshain. Dort sollen bis zu zehngeschossige Hochhäuser, jedes mit ungefähr 38 Wohnungen, entstehen. "Nachverdichtung" nennt die WBM dieses Vorhaben. Es betrifft zum Beispiel Flächen rund um die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen Bezirksverordneten noch immer in den Kleidern hängen. Auch wenn es um andere Fragen...