BVV-Beschluss

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll angesichts der steigenden Bevölkerungszahl ein soziales Infrastrukturkonzept erstellen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Bislang gäbe es nur einzelne Planungen aber keine Planungsgrundlage „aus einem Guss“. Das Konzept soll aufgrund der Bevölkerungsprognose für 2030 den zusätzlichen Bedarf an Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Kitas, Spielplätzen und Sportanlagen benennen und planen. KM

Steglitz. Der Antrag von Piraten und SPD, die neu eingeführte Kurzzeitparkregelung am Steglitzer Damm anwohnerfreundlicher zu gestalten, ist gescheitert. Die Fraktionen von CDU und Grünen stimmten dem Antrag nicht zu. Die Tageszeiten, an denen die Kurzzeitparkregelung gilt, sollte stärker auf die Kernzeiten der Geschäftsöffnung begrenzt werden. Diese umfasst einen zeitlichen Rahmen von 9 bis 18 Uhr. Zur Zeit können die Anwohner die Parkplätze aufgrund der Kurzzeitparkregelung nicht für sich...

Steglitz. An den besonders belebten Abschnitten der Schloßstraße und am Harry-Breslau-Park sollen größere Müllbehälter aufgestellt werden. Das haben die Bezirksverordneten am 11. November einstimmig beschlossen und das Bezirksamt beauftragt, sich bei der BSR für die Installierung größerer Behältnisse einzusetzen. Als Grund nennen die CDU-Fraktionen als Initiator des Antrags die stark gestiegenen Abfallmengen in den genannten Bereichen. Die kleinen Behälter würden häufig nicht ausreichen und so...

Steglitz. Der Spielplatz für Kleinkinder in der Althoffstraße soll sicherer gemacht werden. Dazu stellen die Bezirksverordneten von SPD und CDU einen Antrag, in dem sie das Bezirksamt auffordern, an der Vorderseite ein Tor zu installieren. Der Kleinkinderspielplatz ist von drei Seiten umschlossen und nur von der offenen Vorderseite aus zu betreten. Die Verordneten sehen hier eine Gefahrensituation für die Kinder, da sie in unbeobachteten Momente auf die Straße laufen könnten. Das soll mit dem...

Lankwitz. Die Fußgängerampel an der Kaiser-Wilhelm-Straße, Ecke Dillgestraße soll wieder so hergerichtet werden, dass sie für Menschen mit Sehbehinderung erkennbar ist. Außerdem soll eine akustische Signalanlage installiert werden. Dafür sprechen sich die Bezirksverordneten aller Fraktionen aus. Auf der Bezirksverordnetenversammlung im Oktober beauftragten sie das Bezirksamt in einen Beschluss, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Verkehrslenkung Berlin als...