BVV Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema BVV Steglitz-Zehlendorf

Politik

Bürgerantrag zum Kranoldplatz

Lichterfelde. Gerade erst haben Bürgerinitiativen, die sich für eine Umgestaltung des Kranoldplatzes einsetzten, einen Einwohnerantrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übergeben. Jetzt gibt es einen Gegenantrag: Der CDU-Ortsverband Lilienthal möchte keinen Umbau des Platzes und hat den Bürgerantrag „Kranoldmarkt erhalten“ an den BV-Vorsteher René Rögner-Francke (CDU) übergeben. Zusammengekommen sind mehr als die erforderlichen 1000 Unterschriften. Laut Einwohnerantrag wollen die...

  • Lichterfelde
  • 10.02.24
  • 126× gelesen
Soziales

Vorschläge für Bezirksmedaille

Steglitz-Zehlendorf. Auch in diesem Jahr sollen engagierte Bürgerinnen und Bürger für ihre ehrenamtliche Tätigkeit mit der Bezirksmedaille geehrt werden. Dafür bittet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um Vorschläge. Gewürdigt werden Einwohner des Bezirks, die sich freiwillig, uneigennützig und unentgeltlich für das Gemeinwohl engagieren. Vorschlagsberechtigt sind alle Bürger, die im Bezirk wohnen. Die Vorschläge sollten bis zum 30. April beim Büro der BVV per Post an Kirchstraße 1/3,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.02.24
  • 58× gelesen
Politik

Umkleide und Duschen sanieren

Lichterfelde. Seit einem Wasserschaden vor sechs Jahren ist die Sporthalle der Athene-Grundschule nur noch eingeschränkt für die Schüler nutzbar. Zwar wurden der Schimmel entfernt und Maßnahmen zur Abdichtung des Lecks durchgeführt, aber eine Sanierung der Umkleiden, Toiletten und Duschräume hat bislang nicht stattgefunden. Seither sind diese Räume gesperrt und können nicht genutzt werden. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert in einem Antrag das Bezirksamt dazu...

  • Lichterfelde
  • 05.02.24
  • 82× gelesen
Politik

Fünf Monate bis zum Wohngeld
Bearbeitung von Wohngeldanträgen dauert in Steglitz-Zehlendorf 19,5 Wochen

Bis ein Bürger von Steglitz-Zehlendorf seinen Wohngeldbescheid in der Hand hat, dauert es vom Datum der Antragstellung an im Durchschnitt 19,5 Wochen. Das sind fast fünf Monate und „sehr lange“, wie der zuständige Stadtrat Tim Richter (CDU) zugibt. Doch das liege nicht etwa an einer unterbesetzten Wohngeldstelle. Das Thema „lange Bearbeitungszeiten beim Wohngeld im Bezirk“ ist bei der Bezirksverordnetenversammlung im Januar zur Sprache gekommen. Ulrike Kipf von der Grünen-Fraktion brachte das...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.01.24
  • 148× gelesen
Politik

Der Opfer gedenken

Steglitz/ Lichterfelde. Wie in jedem Jahr gedenken Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt der Opfer des Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass finden am Sonnabend, 27. Januar, Kranzniederlegungen statt. Um 11 Uhr werden am Mahnmal auf dem Gelände des ehemaligen Außenlagers des KZ Sachsenhausen, Wismarer Straße/Eugen-Kleine-Brücke, Kränze abgelegt. Eine weitere Kranzniederlegung erfolgt um 12 Uhr an der Spiegelwand auf dem Hermann-Ehlers-Platz. Der 27. Januar wurde zum offiziellen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.01.24
  • 66× gelesen
Politik

30 Jahre Truppenabzug
Bezirksverordnete fordern feierliche Veranstaltung zum Jubiläum

Die Bezirksverordnetenversammlung will an den Abzug der US-Truppen erinnern, der sich in diesem Jahr zum 30. Mal jährt. In einem Beschluss wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in Anlehnung an die Truppenabzugsfeier von 1994 eine passende Veranstaltung zur deutsch-amerikanischen Freundschaft zu organisieren. Dazu könnte beispielsweise mit dem Alliiertenmuseum, der amerikanischen Botschaft, dem John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien der Freien...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 02.01.24
  • 113× gelesen
Politik

Alten Bahnsteig schützen

Lichterfelde. Der ehemalige Rail Transportation Office (RTO) der US-Armee am S-Bahnhof Lichterfelde-West soll winterfest gemacht werden. In einem Beschluss fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt dazu auf, sich zwecks Erhalt und späterer Unterschutzstellung bei den zuständigen Stellen respektive Privateigentümern dafür einzusetzen, dass der Bahnsteig samt Dach als einziges Überbleibsel des ehemaligen RTO für den Winter gesichert wird. Darüber hinaus soll durch die Untere...

  • Lichterfelde
  • 17.12.23
  • 126× gelesen
Politik

Bezirk soll Modellregion werden
Ampel-Bündnis will Menschen vor illegalem Cannabis schützen

Im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung durch die Bundesregierung fordern die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Bezirk Steglitz-Zehlendorf Modellregion wird. In dieser soll die gewerbliche Produktion und der Vertrieb von Cannabis in Fachgeschäften erprobt und wissenschaftlich begleitet werden. Das Bezirksamt ist aufgefordert, sich so bald wie möglich zu bewerben. „Die BVV steht der bezirklichen Beteiligung an Modellprojekten zum Aufbau...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.11.23
  • 103× gelesen
Politik

Solaranlage auf dem Schuldach

Zehlendorf. Die CDU-Fraktion der BVV regt an, auf dem Dach der Pestalozzi-Schule am Hartmannsweiler Weg eine Solaranlage zu installieren. In einem Antrag ersucht die Fraktion das Bezirksamt, die Umsetzung der Idee zu prüfen. Geprüft werden solle auch, ob ein Stromspeicher und eine öffentlich zugängliche Ladestation errichtet werden können. Über den Antrag wird zunächst in den Ausschüssen beraten und dann in der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung gebracht. KaR

  • Zehlendorf
  • 10.11.23
  • 38× gelesen
Umwelt

Mehr begrünte Wartehäuschen

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk soll es mehr begrünte und bepflanzte Bus-Wartehäuschen geben. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung im Oktober beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Es gab bereits eine Initiative in 2020, BVG-Wartehäuschen zu begrünen. Auch in anderen Bezirken gibt es inzwischen ähnliche Initiativen. Die BVG sende zudem positive Signale für diese Idee, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.11.23
  • 114× gelesen
Verkehr

Plätze für das Kurzzeitparken

Nikolassee. Am S-Bahnhof Nikolassee sollen Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. Das wollen die BVV-Fraktionen von FDP, Grüne und SPD. In einem Antrag fordert das Ampelbündnis das Bezirksamt auf, die Einrichtung solcher Parkplätze am Ausgang Borussenstraße zu prüfen. „Ein barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Nikolassee ist nur über die Borussenstraße möglich. Derzeit gibt es entlang des S-Bahnhofs beidseitig Halteverbote sowie Bushaltestellen. Somit sei es nicht möglich, in ihrer Mobilität...

  • Nikolassee
  • 03.11.23
  • 76× gelesen
Soziales

Geld für Stand-up-Paddle für DLRG

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordneten haben in ihrer Oktobersitzung beschlossen, dem DLRG Steglitz-Zehlendorf einen Betrag von bis zu 1200 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Rettungsgesellschaft will davon zwei Stand-up-Paddles (SUP) anschaffen. Das Geld stammt aus BVV-Sondermitteln. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 01.11.23
  • 36× gelesen
Politik

Demokratische Mitsprache fördern

Steglitz-Zehlendorf. Vor eineinhalb Jahren wurde von Bürgern ein Einwohnerantrag in die BVV eingebracht, mit dem gefordert wurde, was in anderen Bezirken längst gang und gäbe ist: Die Bürger sollen mehr Möglichkeiten der demokratische Mitsprache erhalten. Der Antrag wurde von allen Fraktionen in der BVV unterstützt und gab den Startschuss zu einem umfangreichen Arbeitsprozess, an dem Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung beteiligt waren und der nun zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.07.23
  • 90× gelesen
Wirtschaft

Rettung des Wochenmarktes

Zehlendorf. Das Ampelbündnis aus FDP, SPD und Grünen will den Wochenmarkt in Zehlendorf erhalten. Die Fraktionen fürchten, die bevorstehenden Brückenbauarbeiten könnten das Aus für den Markt am S-Bahnhof bedeuten. Die Zählgemeinschaft hat nun das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, welche Ersatzstandorte es für den beliebten Markt in Zehlendorf-Mitte geben könnte. Bis zum Start der Maßnahme ab dem Jahr 2026 könnte nach Alternativen gesucht werden. „Wir befürchten, dass durch die...

  • Zehlendorf
  • 21.07.23
  • 134× gelesen
Politik
Patrick Steinhoff ist neuer Stadtrat für Stadtentwicklung.  | Foto:  Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
2 Bilder

Neuer Stadtrat gewählt
Patrick Steinhoff ist für Stadtentwicklung zuständig

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 24. Mai Patrick Steinhoff (CDU) zum neuen Stadtrat für Stadtentwicklung gewählt. Er tritt die Nachfolge von Michael Karnetzki (SPD) an. Infolge der Wiederholungswahl hatte die SPD das Vorschlagsrecht für ein zweites Bezirksamtsmitglied im Bezirksamt an die CDU verloren. Patrick Steinhoff wurde 1987 in Berlin geboren. Er ist Verkehrsingenieur und hat viele Jahre im politischen Bereich der Deutschen Bahn Infrastrukturprojekte in Berlin und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.05.23
  • 557× gelesen
Politik

Buslinie für Lichterfelder Ring

Lichterfelde. Die beiden Bezirksverordneten der Linken, Pia Imhof-Speckmann und Dennis Egginger-Gonzalez, fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, gemeinsam mit dem Bezirksamt des Nachbarbezirks Tempelhof-Schöneberg und der BVG für eine Erschließung des Lichterfelder Rings von der Waldsassener Straße in Richtung Lichterfelde-Süd durch den ÖPNV zu sorgen. Begründet wird der Antrag mit der fehlenden Anbindung des Lichterfelder Rings östlich der Abzweigung der Schütte-Lanz-Straße. Eine einfache...

  • Lichterfelde
  • 10.05.23
  • 288× gelesen
Politik

Ausschüsse tagen wieder
Neue Vorsitzende bestimmt

Nachdem in der April-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Ausschussvorsitze neu vergeben wurden, ist der parlamentarische Betrieb der BVV nach der Wiederholungswahl wieder voll angelaufen. Die Ausschüsse arbeiten wieder. „Mit der Einsetzung der Ausschüsse und Bestimmung der Vorsitze kann die BVV ihre Arbeit endlich wieder aufnehmen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Carolyn Macmillan. Auch die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Ulrike Kipf und Bernd Steinhoff sind froh, nun wieder mit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.05.23
  • 188× gelesen
Bauen

Geld für Wasseranschluss

Lichterfelde. Die Nachbarschaftsinitiative Paulinenplatz bekommt Geld für einen Wasseranschluss am Paulinenplatz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, einen Betrag in Höhe von bis zu 5000 Euro aus BVV-Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Mit dem Wasseranschluss kann der Paulinenplatz, der von den Anwohnern neu gestaltet und bepflanzt wurde, gewässert werden. Die Pflege des kleinen Platzes wird somit wesentlich erleichtert. KaR

  • Lichterfelde
  • 18.04.23
  • 88× gelesen
Politik

Sozialdemokraten mit Doppelspitze
Die BVV-Fraktion bestimmt nach Wahlwiederholung Vorstand

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat einen neuen Vorstand bestimmt. Gewählt wurde eine Doppelspitze aus Carolyn Macmillan und Norbert Buchta. Stellvertreterinnen sind Sandrine Fabre, Bettina Kirsch und Juliana Kölsch. Rainer Ziffels folgt Uwe Netzel als Fraktionsgeschäftsführer nach. Netzel ist der in Folge der Wahlwiederholung aus der BVV ausgeschieden. Die SPD stellt mit elf Bezirksverordneten weiterhin die drittstärkste Fraktion in der BVV....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.04.23
  • 212× gelesen
Politik

Zurück auf den Chefsessel
CDU Steglitz-Zehlendorf will nach Wahl Wechsel im Bezirksamt

Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar deutet sich ein Machtwechsel im Rathaus an. Die CDU hat einen klaren Vorsprung errungen, fast alle anderen in der Bezirksverodnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien müssen Verluste hinnehmen. Die große Frage ist nun: Wie geht es weiter in der Bezirkspolitik? Fast neun Prozentpunkte hat die CDU im Vergleich zur Wahl 2021 zugelegt und konnte insgesamt 36,1 Prozent der Wählerstimmen im Bezirk für sich verbuchen. Die Grünen kamen auf 21,6 Prozent, die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 16.02.23
  • 644× gelesen
  • 1
Politik

Rufbusse für mehr Mobilität

Zehlendorf. Die Bewohner der Wohnquartiere zwischen Teltower Damm und Sachtlebenstraße beklagen die unzureichende Verkehrsanbindung ihres Kiezes. Daher schlägt die Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung vor, einen Rufbus für Senioren einzurichten. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen. Vor allem Senioren ohne Pkw sind in ihrer Mobilität sehr beeinträchtigt. Sie haben schon allein zu den Bushaltestellen am Teltower Damm und an der Sachtlebenstraße...

  • Zehlendorf
  • 06.02.23
  • 152× gelesen
Politik

Zebrastreifen für mehr Sicherheit

Zehlendorf. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, sich für einen Fußgängerüberweg am Teltower Damm einzusetzen. Der Zebrastreifen soll auf Höhe der Kinder- und Jugendeinrichtung „Sonnenhaus“ angelegt werden. Der Runde Tisch Zehlendorf-Süd und viele Anwohner aus Alt-Schönow würden sich einen solchen Übergang und damit mehr Sicherheit beim Überqueren der vielbefahrenen Straße wünschen. KaR

  • Zehlendorf
  • 01.02.23
  • 73× gelesen
Politik
Die Linken fordern mehr hochwertige Fahrradbügel vor den Jugendeinrichtungen im Bezirk. | Foto:  K. Rabe

Fahrradbügel statt Autoparkplätze
Linke fordern mehr Fahrrad-Abstellanlagen

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für mehr hochwertige und sichere Fahrradabstellmöglichkeiten vor den Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk ein. Sie sollten im Sinne der Verkehrswende zum Standard vor allen öffentlichen Einrichtungen werden. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, schnellstmöglich vor jeder Einrichtung mindestens zehn hochwertige und sichere Fahrradbügel zu installieren. Die teilweise noch vorhandenen „Speichenfresser“ sollen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 30.01.23
  • 267× gelesen
Politik

Tempo 30 für die Garystraße

Zehlendorf. Die Garystraße soll aus dem Hauptstraßennetz genommen werden und als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. Das fordern die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP in einem Antrag. Begründet wird die Forderung damit, dass der Status der Hauptstraße noch aus der Zeit stammt, als dort der Bus der Linie A11 durchfuhr. Das ist jedoch schon seit sehr langer Zeit nicht mehr der Fall. Zudem führe der Querschnitt der Straße schon heute dazu, dass ein großer Teil tempobeschränkt ist. Die Verlängerung...

  • Zehlendorf
  • 29.01.23
  • 178× gelesen
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