BVV Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick. Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat nur noch elf Mitglieder. Wie der Internetseite des Bezirks zu entnehmen ist, hat der Verordnete Wolfgang Holzhausen die Fraktion verlassen. Er hat aber sein Mandat behalten und wird jetzt als fraktionsloser Einzelbezirksverordneter geführt. Der 69-jährige Holzhausen war seit Oktober 2016 Fraktionsmitglied der AfD und zeitweise auch deren Schatzmeister. Stärkste Fraktionen im Bezirksparlament sind weiterhin SPD (16...

Bohnsdorf. Auch in diesem Jahr sind die Kiezkassen des Bezirksamts wieder gut gefüllt. Für alle Ortsteile zusammen stehen 100 000 Euro zur Verfügung. Davon entfallen 4800 Euro auf Bohnsdorf. Über die Verteilung des Geldes wird am 20. Februar im Rahmen einer Kiezkassenversammlung im Kiezklub, Dahmestraße 33, entschieden. Beginn ist um 18 Uhr. Das Geld soll für lokale Projekte wie kleine Volksfeste, Sitzgelegenheiten in Grünanlagen, Blumenschmuck und Ähnliches eingesetzt werden. Vorschläge dazu,...

Alt-Treptow. Ein BVV-Beschluss, den Weg zur Archenhold-Sternwarte durch eine Querungshilfe – zum Beispiel Bedarfsampel – an der Straße Alt-Treptow sicherer zu machen, soll jetzt umgesetzt werden. Wie das Bezirksamt in einem Zwischenbericht an die Bezirksverodneten mitgeteilt hat, hat die Verkehrslenkung Berlin – inzwischen Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – dem Ansinnen bereits zugestimmt. Jetzt soll ein Anhörung der Träger öffentlicher...

Schmöckwitz. Ein BVV-Beschluss vom Januar 2019, im Bereich der Straßenbahnhaltestelle „Zum Seeblick“ am Adlergestell (Rewe-Markt) Tempo 30 einzurichten, kann nicht umgesetzt werden. Wie das Bezirksamt mitteilt, hat Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese das Ansinnen abgelehnt. Bei Ortsbesichtigungen war festgestellt worden, dass Fahrgäste der Tram keine Probleme hatten, von der erst 2015 in Mittellage eingerichteten Haltestelle aus die Fahrbahn zu überqueren. Auch sorge die nahe Ampel an der...

Treptow-Köpenick. In den vergangenen vier Jahren wurden im Bezirk im Schnitt 450 Kitaplätze pro Jahr neu geschaffen. Das geht aus der Antwort von Jugendstadtrat Gernot Klemm (Die Linke) auf eine Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion in der BVV hervor. Die Anzahl der genehmigten Plätze ist auf insgesamt 13 100 gestiegen. Im Moment können davon etwa 600 Plätze nicht belegt werden, weil den Trägern das Fachpersonal fehlt. Zurzeit suchen Eltern von etwa 500 Kindern mithilfe des Jugendamts nach...

Plänterwald. Am 12. Dezember tagen die Bezirksverordneten zum letzten Mal in diesem Jahr. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. In den Sitzungspausen besteht auch für Besucher die Möglichkeit, mit Bezirkspolitikern ins Gespräch zu kommen. RD

Plänterwald. Die letzte Tagung der Bezirksverordneten in diesem Jahr findet am 12. Dezember 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, statt. Sie ist öffentlich. Zu Beginn können Bürgerfragen gestellt werden. Die müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis 9. Dezember 10 Uhr schriftlich im BVV-Büro im Treptower Rathaus eingereicht werden. Informationen zu den Modalitäten über das BVV-Büro: post.bvv@ba-tk.berlin.de oder unter Telefon 902 97 41 86. RD

Plänterwald. Am 14. November findet die nächste Sitzung der Bezirksverordneten statt. Beginn der öffentlichen Tagung ist um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. In den Sitzungspausen haben Besucher die Möglichkeit, mit Bezirksvertretern ins Gespräch zu kommen. RD

Alt-Treptow. SPD und Linke in der BVV empfehlen dem Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen auf Bundes- und Landesebene um finanzielle Mittel zur denkmalgerechten Sanierung der alten Gemeindeschule in der Bouchéstraße 75 zu bemühen. Sie könnte zu einem barrierefreiem Kiez-Zentrum mit Kita sowie Angeboten für Jugend-, Kultur- und Gemeinwesenarbeit entwickelt werden. Die ehemalige Schule, welche 1905 als Gemeindeschule errichtet wurde, ist ein Baudenkmal. Sie befindet sich laut Antrag...

Plänterwald. Wegen der Herbstferien machen auch die Bezirksverordneten Pause. Bis zum 20. Oktober gibt es daher weder Ausschuss- noch Fraktionssitzungen. Ab 21. Oktober beginnt dann wieder der Politikbetrieb der Bezirksverordnetenversammlung. Die nächste BVV-Tagung findet aber erst am 14. November – Beginn 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, – statt. RD

Auf der Sitzung der Bezirksverordneten am 13. September wurde der Bezirkshaushalt beschlossen. Im Doppelhaushalt für 2020 und 2021 stehen 1,33 Milliarden Euro. Die Zählgemeinschaft von SPD und Linken konnte mit ihren 29 Stimmen den Haushalt gegen die Bedenken der anderen Fraktionen und Einzelverordneten – 23 Neinstimmen – durchsetzen. Gegen den Haushaltsentwurf hatten CDU, Bündnis 90/Grüne, AfD und die beiden FDP-Verordneten gestimmt. Ana-Maria Trasnea, stellvertretende Vorsitzende der...

Oberschönweide. Im Rahmen der Kiezkasse sind noch 410 Euro übrig, die im Ortsteil Oberschöneweide im Interesse der Öffentlichkeit ausgegeben werden können. Dazu gibt es am 20. September ab 18 Uhr eine Versammlung im Kiezklub KES, Plönzeile 7. Mitentscheiden können alle Einwohner. Ideen können vorab unter kiezkasse-osw@ba-tk.berlin.de eingereicht werden. RD

Plänterwald. Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten findet am 12. September stat. Beginn im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist um 16.30 Uhr. Die Tagung ist öffentlich, Besucher können in den Pausen auch mit Politikern ins Gespräch kommen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Debatte über die Stasiverstrickungen von zwei Bezirksverordneten, die in der Augustsitzung vorerst vertagt worden war. RD

Plänterwald. Für die nächste Sitzung der Bezirksverordneten am 12. September (Beginn 16.30 Uhr) können noch Fragen eingereicht werden. Die Bürgerfragestunde finde zu Beginn der Sitzung statt, die Fragen müssen einen Bezug zum Bezirk haben und werden durch Stadträte oder Bürgermeister beantwortet. Sien müssen bis zum 9. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Nachfragen zum Prozedere unter post.bvv@ba-tk.berlin.de oder unter Telefon 902 97 41 86....

Treptow-Köpenick. In der SPD-Fraktion in der Bezirksveordnetenvesammlung hat es einen Wechsel gegeben. Gabriele Schmitz hat ihr Mandat aus persönlichen Gründen zurückgegeben. Sie war seit 2006 Mitglied der Fraktion, von 2013 bis 2016 deren Vorsitzende. Ihr Nachfolger ist Edwin Hoffmann. Der 69-Jährige ist pensionierter Beamter. Bis Dezember 2014 war er im Bezirksamt Treptow-Köpenick Amtsleiter der Serviceeinheit Personal und Finanzen. Seit 2017 saß er als Bürgerdeputierter im BVV-Ausschuss für...

Plänterwald. Mit dem nahen Ende der Ferien endet auch für die Bezirkspolitik die Sommerpause. Am 1. August treffen sich die Bezirksverordneten wieder zu ihrer regulären Sitzung. Beginn ist m 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Die Tagung ist wie immer öffentlich. Besucher haben in den Pausen die Möglichkeit, mit Verordneten und Bezirksvertretern ins Gespräch zu kommen. RD

Plänterwald. Am 1. August treffen sich die Bezirksverordneten ab 16.30 Uhr zu ihrer ersten öffentlichen Sitzung nach der Sommerpause im Treptower Rathaus. Für die Bürgerfragestunde am Anfang der Sitzung können noch Fragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk habe und spätestens am 29. Juli um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Der Fragesteller muss dann seine Frage in der Sitzung persönlich vortragen. Infos zu den Modalitäten unter...

Plänterwald. Am 20. Juni findet die letzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause statt. Die Tagung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist wie immer öffentlich, Beginn ist um 16.30 Uhr. Bis Ende Juli finden keine Plenarsitzungen und nur in Ausnahmefällen Ausschusssitzungen statt. Die BVV tagt dann erst wieder am 1. August. RD

Plänterwald. Zur nächsten BVV-Tagung am 20. Juni sind wieder Bürgerfragen möglich. Es können Fragen mit Bezug zum Bezirk gestellt werden. Sie werde sofort von den Bezirksamtsmitgliedern oder dem Bürgermeister beantwortet. Der Fragesteller muss bei der Sitzung ab 16.30 Uhr persönlich anwesend sein. Die Fragen müssen vorab schriftlich beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Annahmeschluss ist am 17. Juni um 10 Uhr. Infos zum Prozedere im BVV-Büro unter...

Treptow-Köpenick. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat die ersten Vorschläge aus der Aktion „Ideen für Deinen Kiez“ als Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Zum einen fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, in der Johannisthaler Chaussee, dem Königsheideweg und auf der Baumschulenstraße Fahrradstreifen anzulegen. Die unklare Zuordnung von Verkehrsräumen führt in Baumschulenweg immer wieder zu Konflikten. Als Sofortmaßnahme sollen Gelbmarkierungen der Radwege...

Plänterwald. Am 16. Mai findet die nächste reguläre Tagung des Bezirksverordneten statt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit Bezirkspolitikern ins Gespräch zu kommen. RD