Alles zum Thema BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik

Livestream erwünscht
Bezirksverordnete wollen sich filmen lassen

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“,...

  • Spandau
  • 25.06.18
  • 73× gelesen
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Politik

BVV reduziert die Zahl der Anträge pro Fraktion auf fünf in jeder Sitzung

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die Bezirksverordneten haben nach dem 50. Tagesordnungspunkt so ihre Probleme mit der...

  • Spandau
  • 07.12.17
  • 162× gelesen
Kultur

ASK ins Gotische Haus

Spandau. Der Arbeitskreis Spandauer Künstler (ASK) feiert im kommenden Jahr sein 40. Jubiläum. Das soll er mit einer Ausstellung gebührend feiern können und zwar im Gotischen Haus. Dazu haben die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Hintergrund ist, dass der ASK schon länger nicht mehr im Gotischen Haus oder auf der Zitadelle ausstellen konnte. Diese Tradition aber sollte fortgesetzt werden, begründet die SPD. Ihre letzte große Ausstellung...

  • Haselhorst
  • 01.10.17
  • 9× gelesen
Politik
Es reicht nie: Ums Geld ging's jetzt im Bezirksparlament.

Low Budget statt Luxus: BVV: Doppelhaushalt ist beschlossene Sache

Spandau. Der Bezirk hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/19 verabschiedet. Die Bezirksverordneten brachten das 452-Seiten-Werk jetzt einstimmig auf den Weg. Ein Schwerpunkt liegt beim Personal. Gut 643 Millionen Euro stehen im Jahr 2018, und 652 Millionen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung. Der Großteil des Haushaltsbudgets ist allerdings gebunden und darf nur nach Vorgaben des Senats ausgegeben werden. Dazu gehören die Hilfen zur Erziehung, Wohngeld, Sozialleistungen oder Leistungen...

  • Spandau
  • 28.09.17
  • 186× gelesen
Politik

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der Wilhelmstraße ziehen wollen. Der einstige Stellvertreter Hitlers in...

  • Spandau
  • 20.07.17
  • 502× gelesen
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar.

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 168× gelesen
Politik

Kein Klagefonds für Mieter: BVV lehnt Grünen-Antrag ab

Spandau. Die Grünen wollen einen Klagefonds für finanzschwache Mieter. CDU, FDP und AfD lehnten das ab. Das Bezirksamt sollte sich für den Klagefonds beim Senat stark machen. Doch die Bezirksverordneten unterstützten den Antrag der Grünen mehrheitlich nicht. Der Klagefonds hätte Mietern ergänzend zur Prozesskostenhilfe die Chance gegeben, ihre Rechte einzuklagen. Denn in der Praxis sieht es so aus: „Selbst bei einer Rechtsschutzversicherung oder der Mitgliedschaft in einem Mieterverein oder...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 84× gelesen
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Politik

Sommerbad sollsofort öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll unverzüglich und nicht erst zu Beginn der Sommerferien öffnen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten einstimmig auf Antrag der CDU verständigt. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, bei den Berliner Bäderbetrieben Druck zu machen. Ob das so schnell klappt, ist allerdings fraglich. Senat und Bäderbetriebe hatten wiederholt auf die knappen Personalressourcen hingewiesen. Das Sommerbad ist darum in dieser Sommersaison nur vom 20. Juli bis 3. September...

  • Spandau
  • 06.07.17
  • 21× gelesen
Bauen

Hoffnung für Roteichen

Spandau. Der Kampf um die Baumallee an der Kurpromenade geht weiter. Die Grünen haben in der jüngsten BVV eine Planungsänderung zum Erhalt der 27 Roteichen gefordert und das Bezirksamt damit beauftragt, erneut alternative Lösungsoptionen abzuwägen. Der Antrag der Grünen wurde in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen. Dort soll er am 11. sowie am 18. Juli weiterdiskutiert werden. Am 19. Juli steht er dann abschließend auf der Tagesordnung der BVV. Wie berichtet, sollen die...

  • Spandau
  • 06.07.17
  • 48× gelesen
Blaulicht

Mehr Übergriffe auf Lehrer: Gewaltvorfälle an Schulen nehmen zu

Spandau. Beleidigungen, Drohungen und Übergriffe auf Lehrer nehmen auch an Spandauer Schulen zu. 379 Gewaltvorfälle meldeten die Schulen der Senatsbildungsverwaltung im Schuljahr 2015/16 und damit 149 mehr als im Schuljahr davor. Mit 198 entfielen die meisten Fälle auf den sogenannten Gefährdungsgrad I: Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit, Suchtmittelkonsum, Mobbing und Suizidäußerung. 181 Mal drohten oder beleidigten Schüler ihre Mitschüler oder griffen sie tätlich an. Mobbing kam elf Mal vor,...

  • Spandau
  • 30.06.17
  • 175× gelesen
Politik

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein. Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem Krankenhaus Havelhöhe und der Havel sowie eine zusätzliche...

  • Spandau
  • 30.05.17
  • 103× gelesen
Politik
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen.

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG)...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 186× gelesen
Politik

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten. Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, beispielsweise vor dem Rathaus und dem Bahnhofsvorplatz. Vor dem Rathaus war...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 60× gelesen
Politik

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal. Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal. Um den Ausbau planen zu können, fordert die CDU zwei Ingenieure,...

  • Spandau
  • 27.02.17
  • 76× gelesen
Verkehr
Kinder auf dem Weg zur Grundschule an der Pulvermühle.

Unsichere Straßen: Drei Schulen ziehen Lotsen ab

Spandau. Immer wieder gefährden Autofahrer Kinder auf dem Schulweg. Drei Schulen haben ihre Schülerlotsen deshalb abgezogen. Elternkurzzeitparkplätze und weitere Maßnahmen sollen Wege sicherer machen. Rücksichtslose Autofahrer sorgen vor Schulen für Stau, Stress und Gefahr. Oft sind es die Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zum Unterricht bringen. Drei Schulen im Bezirk haben ihre Schülerlotsen schon abgezogen. Eine „besondere Gefährdungslage“ vor Spandauer Schulen gebe es nach Rücksprache...

  • Spandau
  • 31.01.17
  • 172× gelesen
Politik

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung – auch auf dem Rathausvorplatz. Nach Auskunft der Bahn AG werden...

  • Spandau
  • 28.01.17
  • 68× gelesen
Politik

Flüchtlingszahl sinkt langsam: Weniger Asylbewerber in Spandau

Spandau. Im Bezirk ist die Zahl der Flüchtlinge leicht gesunken. Momentan beherbergen die acht Unterkünfte 4271 Männer, Frauen und Kinder. 2016 waren es noch mehr als 5000. Mit 1277 Flüchtlingen ist die Notunterkunft an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße in Wilhelmstadt die größte Einrichtung im Bezirk. 624 leben in der Notunterkunft an der Mertensstraße und 612 in der Erstaufnahme am Waldschluchtpfad. In der Motardstraße sind es aktuell 463. Ob die marode Erstaufnahme geschlossen wird, wie seit...

  • Spandau
  • 26.01.17
  • 81× gelesen
Politik

BVV votiert gegen Schließungen von Post und Sparkasse

Spandau. Post und Sparkasse sollen ihre Filialen im Bezirk offen halten. Dafür haben sich jetzt unisono die Bezirksverordneten ausgesprochen. Die Bezirksverordneten wollen weitere Bankenschließungen verhindern und haben darum ein Zeichen gesetzt. Sie stimmten auf ihrer Sitzung am 25. Januar einstimmig einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen mit Nachdruck für die Offenhaltung der Filialen von Post und Sparkasse in...

  • Spandau
  • 26.01.17
  • 139× gelesen
Politik
Am 18. September dürfen die Spandauer wieder ihr Kreuz machen.

Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU). In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die BVV-Wahl ins Rennen. Bei nur 55 Sitzen im Bezirksparlament braucht es...

  • Spandau
  • 29.08.16
  • 277× gelesen
Politik

Kein Platz für ein Ehrenamtszentrum

Spandau. Ein Zentrum für Ehrenamtliche wird es im Bezirk nicht geben. Es fehlen Räume und Personal, heißt es im Abschlussbericht an die Bezirksverordneten. Die Mühlen der Bürokratie mahlen bekanntlich langsam. Da braucht selbst ein BVV-Antrag schon mal Jahre bis klar ist: Das Gewünschte wird nicht kommen. In diesem Fall geht es um das Ehrenamtszentrum. Im April 2013 hatten die Bezirksverordneten den Vorschlag der CDU-Fraktion einstimmig befürwortet und das Bezirksamt aufgefordert, Räume zu...

  • Spandau
  • 13.06.16
  • 42× gelesen
Politik

Betreiber sollen Security in Flüchtlingsheimen strenger überprüfen

Spandau. Das Wachpersonal in Flüchtlingsheimen soll besser überprüft werden. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten verständigt. In Spandau soll künftig genauer hingeschaut werden, wer in den Flüchtlingsunterkünften Wachdienst schiebt. Dazu haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Konkret sollen die verantwortlichen Betreiber dazu verpflichtet werden zu überprüfen, ob die Security-Mitarbeiter bei ihrer Einstellung tatsächlich ein erweitertes...

  • Spandau
  • 24.05.16
  • 90× gelesen
Politik

Mehr kostenfreie Unterkünfte: Bezirksamt soll Kirchentag mitsponsern

Spandau. Der Bezirk soll den Besuchern des Evangelischen Kirchentags kostenfreie Unterkünfte bereitstellen. Dafür haben die Bezirksverordneten votiert. Mehr als 1,2 Millionen Besucher werden zum 36. Deutschen Evangelischen Kirchentag im Mai 2017 in Berlin erwartet. Traditionell kommen die Gäste in Schulen und Privatquartieren unter. „Spandau könnte den Besuchern aber kostenfrei auch bezirkseigene Gebäude zur Verfügung stellen, entstehende Kosten für Hausmeister oder die Endreinigung übernehmen...

  • Spandau
  • 28.03.16
  • 82× gelesen
Politik

Neuer Anlauf für freies WLAN: Bezirksamt soll Richtantennen aufbauen lassen

Spandau. Die CDU-Fraktion hat einen neuen Anlauf für einen freien, kostenlosen und sicheren Internetzugang für alle Spandauer gestartet. Mit Erfolg, denn die Bezirksverordneten stimmten auf ihrer Januar-Sitzung dem erneuten Antrag unisono zu. Das Bezirksamt Spandau ist jetzt aufgefordert, bei Wohnungsbaugesellschaften sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche dafür zu werben, dass diese den Zugang zu geeigneten Gebäuden und die dortige Installation von Richtantennen des Vereins „Freifunk...

  • Spandau
  • 14.02.16
  • 191× gelesen
Politik
Keine Kultur: Im Gemischten findet derzeit nur noch Stadtteilarbeit statt.

Stadtrat sucht neuen Träger für "Gemischtes": SPD ist skeptisch

Spandau. Das Bezirksamt sucht für das „Gemischte“ einen neuen Träger und hofft so, das bereits geschlossene Kulturzentrum noch retten zu können. Die SPD-Fraktion aber zweifelt. Wie geht es weiter mit dem „Gemischten“? Oder besser gefragt, ist das Kulturzentrum überhaupt noch zu retten? Die Antwort auf diese Fragen beschäftigte die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Dort hatte die SPD-Fraktion zum Thema nachgefragt. Wie berichtet hatte das „Gemischte“ an der Sandstraße 41 zum...

  • Wilhelmstadt
  • 09.02.16
  • 144× gelesen
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