Clara Herrmann

Der Bezirk startet auch ins neue Jahr mit prekärer Finanzlage und hat deshalb Teile seines Haushalts für Ausgaben gesperrt. Laut Bezirksamt gilt die Haushaltsteilsperre vorläufig ab Januar, bis eine Einigung über die nötigen Einsparungen in den Fachämtern erzielt ist. Die belaufen sich aufgrund von Sparvorgaben des Landes für 2024 auf rund vier Millionen Euro. „Der Haushaltsbeschluss zum Doppelhaushalt 2024/25 zwingt das Bezirksamt, mit einer Haushaltssperre in das neue Jahr zu starten“, so...

Friedrichshain-Kreuzberg droht ein millionenschweres Haushaltsdefizit. Im Rathaus verhängte man jetzt eine Haushaltssperre. Rathauschefin Clara Herrmann fordert mehr Geld vom Senat. Wegen drohender Riesenlücke in der Bezirkskasse hat Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) die Reißleine gezogen und eine sofortige Haushaltssperre erlassen. Denn im Rathaus rechnet man mit einem Minus von neun Millionen Euro zum Ende des Haushaltsjahres 2023. „Die Verschiebung von finanziellen Belastungen in das...

Weniger Einnahmen als erwartet und gleichzeitig höhere Ausgaben. Beides ergibt in der Regel ein Minus. So auch beim aktuellen Bezirkshaushalt. Nach einer bereits Ende August aufgestellten Prognose könnte das Defizit zum Jahresende bei fast 2,3 Millionen Euro liegen. Möglicherweise kann dieser Betrag noch reduziert werden, von einer schwarzen Null liegt er aber auch dann weit entfernt. Zumal sich seither weitere Unwägbarkeiten ergeben haben. Allen voran bei der Parkraumbewirtschaftung. Für das...

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären, wollte der sozialdemokratische Bezirksverordnete John Dahl wissen. Denn...