Milieuschutz

Beiträge zum Thema Milieuschutz

Politik

Bezirksamt muss Mieter*innen vor Verdrängung und Privatisierung ihres Wohnraums schützen
Vorkaufsrecht in der Seelingstraße 29 ausüben

Das Wohnhaus in der Seelingstraße 29 mit 18 Mietparteien wird verkauft. Das Haus liegt im Milieuschutzgebiet „Klausenerplatz“. Dadurch obliegt es dem Bezirk gemäß §24 Abs. 1 Nr.1 BauGB, das kommunale Vorkaufsrecht geltend zu machen und dieses zugunsten eines landeseigenen Wohnungsunternehmens oder einer Genossenschaft auszuüben. In einem Dringlichkeitsantrag fordert die Linksfraktion am Donnerstag das Bezirksamt auf, für die Seelingstraße 29 das kommunale Vorkaufsrecht auszuüben. Dazu erklärt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.01.21
  • 355× gelesen
  • 1
Politik

Linke diskutieren über Wahlthemen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linken laden im Januar zu mehreren Werkstattgesprächen via Videokonferenz ein. Schwerpunkte sind Bezirksthemen, mit denen die Partei zur BVV-Wahl 2021 antreten will. Die Bürger des Bezirks sollen sich über die Werkstattgespräche ins Wahlprogramm einbringen können. Am 22. Januar geht es um "Gute Arbeit im Bezirk". Konkret wollen die Linken mit Experten darüber diskutieren, wie sich der Bezirk als guter Arbeitgeber qualifizieren und engagieren kann, und warum es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.01.21
  • 84× gelesen
Politik

Wer will in den Beirat für Milieuschutz?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mieter des Bezirks sind aufgerufen, sich für eine Mitgliedschaft im Milieuschutzbeirat des Bezirks zu bewerben. Der Beirat soll das Bezirksamt in Bezug auf die Weiterentwicklung der Regularien für Vorhaben in Milieuschutzgebieten beraten. Voraussetzung für eine Mitgliedschaft im Milieuschutzbeirat ist eine Nominierung durch einen Zusammenschluss von Mietern, wie Mieterbeirat oder -initiative. Der Milieuschutzbeirat soll auf Grundlage eines Beschlusses der BVV...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.09.20
  • 112× gelesen
Bauen

Bleibt der Milieuschutz?
Haushalte am Gierkeplatz und am Mierendorffplatz werden befragt

Ob der Gierkeplatz und die Mierendorff-Insel Milieuschutzgebiete bleiben, prüft gerade das Bezirksamt. Bis Mitte September werden dafür die Haushalte befragt. Mit den Kiezen Gierkeplatz und Mierendorffplatz hatte Charlottenburg-Wilmersdorf vor zwei Jahren seine ersten Milieuschutzgebiete eingerichtet. Jetzt prüft das Stadtentwicklungsamt, ob die rechtlichen Bedingungen weiter vorliegen. Dazu gehört auch eine Haushaltsbefragung. Die führt das Berliner Planungsbüro S.T.E.R.N. GmbH im Auftrag des...

  • Charlottenburg
  • 21.08.20
  • 425× gelesen
  • 1
Politik

Demo für mehr Milieuschutz

Charlottenburg. Die Bürgerinitiative Stuttgarter Platz und die Mieterwerkstadt Charlottenburg rufen am Dienstag, 18. August, zur Demonstration auf. Unter dem Motto "Verdrängung nein! Milieuschutz ja!" wollen sie dafür kämpfen, dass die Gebiete Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz als Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden – und nicht nur der Bereich Klausenerplatz. Treffpunkt ist am 18. August um 18 Uhr auf dem Mittelstreifen der Schloßstraße, Höhe Knobelsdorff-/Zillestraße. Die Route führt über...

  • Charlottenburg
  • 11.08.20
  • 300× gelesen
  • 1
Politik
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 846× gelesen
Bauen
Etwas versteckt liegen die beiden Häuser an der Pulsstraße 9 und 11. Die Immobilien wurden nach Einschätzung der MieterWerkStadt in den 60er-Jahren gebaut und seien prädestiniert für eine Modernisierung. Milieuschutz gilt für sie derzeit dennoch nicht. | Foto: Matthias Vogel
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Verdrängungsdruck ist überall
Mieter fordern Neubewertung des Milieuschutzgebietes in Charlottenburg

Die Einwohner des Gebietes rund um den Klausenerplatz wollen sich weiter gegen die abgespeckte Version des Milieuschutzes für ihr Quartier wehren. Das stand spätestens nach der Anwohnerversammlung im Rathaus fest. Dort hatte die Landesweite Planungsgesellschaft (LPG) die Ergebnisse ihrer Haushaltsbefragung präsentiert, auf denen die Reduzierung des im Aufstellungsbeschluss verankerten Gebietes basiert. Ende 2016 hatte die MieterWerkStadt Charlottenburg, ein Zusammenschluss von Mietern in diesem...

  • Charlottenburg
  • 10.02.20
  • 1.093× gelesen
  • 1
Bauen

Anwohnerversammlung zur Festsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung „Klausenerplatz“

Charlottenburg. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) lädt gemeinsam mit dem Fachbereich Stadtplanung am Dienstag, 14. Januar 2020, um 19.30 Uhr ins Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, 3. OG in den Festsaal ein. Aus Anlass der Festsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung „Klausenerplatz“ sollen Anwohner die Möglichkeit bekommen, sich über die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung sowie die Grundlagen zur Festlegung des Gebiets zu informieren. Des Weiteren können sie...

  • Charlottenburg
  • 08.01.20
  • 127× gelesen
Politik

Versammlung zum Milieuschutz

Charlottenburg. Das Bezirksamt lädt am Dienstag, 14. Januar, alle Anwohner und Interessierte zu einer Versammlung zum Milieuschutz für das Quartier rund um den Klausenerplatz ein. Von 19.30 bis 21 Uhr werden im Festsaal des Rathauses an der Otto-Suhr-Allee 100 die Grundlagen der Festsetzung des Gebiets sowie die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung vorgestellt, dazu wird generell über die Thematik "Soziale Erhaltungsverordnung" gesprochen. Auf dem Podium sitzen Baustadtrat Oliver...

  • Charlottenburg
  • 05.01.20
  • 129× gelesen
Politik
Herzensangelegenheit Integration und friedliches Miteinander: Reinhard Naumann (SPD), Bürgermeister des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf ist Sozialdemokrat mit Leib und Seele.  | Foto: Matthias Vogel
2 Bilder

"Die Vielfalt ist immer wieder toll!
Interview: Rück- und Ausblick mit Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD)

Die Spanne wichtiger politischer Themen im Bezirk ist weit. Integration, Mangel an bezahlbarem Wohnraum und Verkehr werden der Führungsriege im Rathaus auch in Zukunft alles abverlangen. Berliner-Woche-Reporter Matthias Vogel sprach mit Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) über das abgelaufene und die Herausforderungen im neuen Jahr.  Wenn Sie auf 2019 zurückblicken, was schießt Ihnen dann als Erstes durch den Kopf? Reinhard Naumann: Es war wieder ein sehr intensives und spannendes Jahr. Mit...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.01.20
  • 575× gelesen
Politik
Ein großartiger Erfolg war wieder einmal das Sommerfest auf dem Rüdesheimer Platz. Es war schwer, einen Platz zu finden, so groß war der Andrang.  | Foto: Matthias Vogel
3 Bilder

Weiter im Fokus: Der Mieterschutz
Das war das Jahr 2019 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Das Jahr 2019 stand erneut im Zeichen von zu wenig bezahlbarem Wohnraum, Gentrifizierung und des Milieuschutzes. Kulturell wurde in vielen Museen das Bauhaus-Jubiläum gefeiert. Im Hinblick auf den Verkehr im Bezirk warfen Großprojekte wie der Ersatzbau der Rudolf-Wissell-Brücke und der Umbau des Autobahndreiecks Funkturm ihre Schatten voraus. Der Rückblick der Berliner Woche.  Januar: Der Investor Krieger + Schramm Wohnbau stellt sein 103 Mietwohnungen schweres Neubauprojekt Uhland House vor....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.12.19
  • 576× gelesen
Politik

Linke feiert mit den Mietern

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linke in der BVV blickt nach eigenen Angaben auf ein erfolgreiches Jahr zurück: Der Mietendeckel kommt, der Klausenerplatz wird Milieuschutzgebiet und mehr als 77.000 Unterschriften wurden für die Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne gesammelt. Zusammen mit den Mietern des Bezirks soll deshalb am Mittwoch, 18. Dezember, ab 18.30 Uhr im Mehrgenerationenhaus Divan, Nehringstraße 26, gefeiert werden. Nach einer kurzen Diskussion mit dem Stadtsoziologen...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 103× gelesen
Politik

Bezirksamt schärft Milieuschutz
Kein Missbrauch beim Wohnungskauf

Auf Vorlage des Stadtentwicklungsstadtrats Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) hat das Bezirksamt am 26. November beschlossen, die Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen in Milieuschutzgebieten zu konkretisieren. In Milieuschutzgebieten dürfen in Eigentumswohnungen umgewandelte Wohnungen innerhalb von sieben Jahren nur an die Mieter verkauft werden. Dieser Schutz konnte dadurch umgangen werden, dass potenzielle Käufer einer leerstehenden Wohnung kurzfristig einen Mietvertrag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.12.19
  • 546× gelesen
Bauen

Kämpferische Bürgerinitiative
MieterWerkStadt will Milieuschutz-Gutachten prüfen

Die MieterWerkStadt Charlottenburg, ein Zusammenschluss von Mietern im Klausenerplatz-Kiez, möchte sich nicht mit der Reduzierung des von ihr auf den Weg gebrachten Milieuschutzgebietes (die Berliner Woche berichtete) abfinden. Die besorgten Mieter haben nach der Präsentation der Ergebnisse der Haushaltsbefragung vor dem bezirklichen Bauausschuss, die nur für das unmittelbare Gebiet um den Klausenerplatz herum die Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung widerspiegeln,...

  • Charlottenburg
  • 25.11.19
  • 281× gelesen
Politik

Diskussion über Milieuschutz

Charlottenburg. „Bauen – Kaufen – Deckeln: Milieuschutz, Mietendeckel und Co.“ lautet der Titel einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung, zu der Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Charlottenburger Norden, die Abgeordneten und Sprecherin für Bauen, Iris Spranger (SPD), und die stellvertretende Vorsitzende des Berliner Mietervereins, Wibke Werner, einladen. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 27. November, um 18 Uhr in Hochgrebes Kiezbüro, Tauroggener Straße 45, statt....

  • Charlottenburg
  • 21.11.19
  • 66× gelesen
Politik

Volle Agenda bei der nächsten BVV

Charlottenburg. Die nächste öffentliche Versammlung der Bezirksverordneten findet am Donnerstag, 21. November, im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Die SPD-Fraktion will mit ihrer Großen Anfrage "Der vergessene Bundesplatz?" in Erfahrung bringen, wann dort die beschlossenen Tempo-30-Markierungen auf der Fahrbahn aufgebracht werden, wann mit einem Konzept zur Neuordnung der Flächen und der Verkehrslenkung zu rechnen sei und ob die Bürger wieder in den Entwicklungsprozess mit...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.11.19
  • 84× gelesen
Politik
Nur der rot markierte Bereich erfüllt die Anforderungen an ein Milieuschutzgebiet. Im restlichen untersuchten Gebiet verdienen die Menschen nach Untersuchungen der LPG zu viel, liegen die Mietpreise schon zu hoch oder sind die Wohnungen zu gut ausgestattet. | Foto: Landesweite Planungsgesellschaft mbH

Teilerfolg oder Ohrfeige?
Gefordertes Milieuschutzgebiet wird deutlich eingedampft

Es war ein langer Prozess, doch am Ende steht für die MieterWerkStadt Charlottenburg nur ein Teilerfolg zu Buche. Das Gebiet, für das die Initiative den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung per Einwohnerantrag auf den Weg gebracht hatte, kommt dafür in Gänze nicht in Frage. Ende 2016 hatte der Zusammenschluss von Mietern rund um den Klausenerplatz einen 1500 Unterschriften schweren Antrag auf Milieuschutz beim Bezirksamt eingereicht. Die Menschen fürchteten Luxussanierung und Verdrängung....

  • Charlottenburg
  • 15.11.19
  • 981× gelesen
Politik

Veranstaltungshinweis
Bauen - Kaufen - Deckeln

Was genau ist der Mietendeckel? Und wie nützt er den Berlinerinnen und Berlinern? Welche anderen Instrumente gibt es, um dem Mietenwahnsinn in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten? Um diese und weitere Fragen zu klären, lade ich Sie alle herzlich am 27. November 2019 in mein Kiezbüro (Tauroggener Straße 45) ein. Iris Spranger (SPD-Sprecherin für Bauen) und Wibke Werner (stellv. Vorsitzender Berliner Mieterverein) werden ebenfalls dort sein, um mit uns gemeinsam zu diskutieren. Was? Informations-...

  • Charlottenburg-Nord
  • 14.11.19
  • 97× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt
Gestalten statt verwalten – Zählgemeinschaft verabschiedet Doppelhaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf

Mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre stärkt die rote-grün-rote Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf den sozial-ökologischen Wandel im Bezirk. Dass sogar die oppositionelle CDU-Fraktion dem Haushaltsentwurf zustimmte, ist nach Ansicht der Sozialdemokrat*innen als Zeichen der Ausgewogenheit zu werten. In den Bereichen Jugend, Wohnen, Ordnung, Obdachlosenhilfe und Grünflächen hat sich die Zählgemeinschaft auf deutlich mehr Geld geeinigt, um die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.09.19
  • 180× gelesen
  • 3
Politik

Milieuschutz
Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf

Ende August stellte das Bezirksamt erstmals die Milieuschutzstatistik für Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Insgesamt wurden im Geltungsbereich der beiden in Charlottenburg-Wilmersdorf festgesetzten Milieuschutzgebiete (Mierendorff-Insel und Gierkeplatz) 40 Anträge auf erhaltungsrechtliche Genehmigung eines baulichen Vorhabens gestellt. Die Gebiete umfassen rund 11.300 Wohnungen. Von den 40 gestellten Anträgen wurden lediglich 5 versagt. Allein die Anzahl der bisher eingegangenen Anträge lässt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.09.19
  • 365× gelesen
Politik
Nach Meinung der Fraktionen von CDU und FDP müsste in Charlottenburg-Nord - hier die Wohnbebauung entlang des Heckerdamms - eher investiert als erhalten werden.  | Foto: Matthias Vogel

Milieuschutz für den Norden?
Bauauschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fürchtet Verdrängungsdruck durch Siemensstadt 2.0

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.08.19
  • 567× gelesen
  • 1
Bauen

Befragung zum Milieuschutz rund um den Klausenerplatz

Charlottenburg. Für das Gebiet Klausenerplatz/Sophie-Charlotte-Platz besteht seit Januar ein Aufstellungsbeschluss für eine soziale Erhaltungsverordnung. Zur Begründung eines Milieuschutzgebietes sowie zur Bestimmung des räumlichen Geltungsbereichs sind aktuelle Informationen über den Wohnungsbestand und die Wohnbevölkerung des Gebietes erforderlich. Diese notwendigen Informationen sollen nun über eine Haushaltsbefragung ermittelt werden, das gab Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) bei der...

  • Charlottenburg
  • 14.08.19
  • 244× gelesen
Soziales
Klaus Betz (re.), Vorsitzender des Kiezbündnisses Klausenerplatz, und Kiezhistoriker Harald Marpe freuen sich auf das Fest anlässlich des 20. Geburtstages ihres Vereins.  | Foto: Matthias Vogel
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Beispielhaftes Engagement
20 Jahre Kiezbündnis: Klausenerplatz-Quartier hat sich gemausert

Das Kiezbündnis Klausenerplatz wird in diesem Jahr 20 Jahre alt. Hinter dem Geburtstag steht eine wahrhaft erfolgreiche Vereinsgeschichte. Die Gründung im Jahr 1999 ging auf ein allgemeines Unbehagen der Bewohner und der Gewerbetreibenden des Wohngebiets zwischen Spandauer Damm und Kaiserdamm, Sophie-Charlotten-Straße und Schloßstraße zurück. Spielhallen und Wettbüros schossen wie Pilze aus der Erde, der Kiez war verwahrlost, Sperrmüll türmte sich am Straßenrand, es gab eine offene Drogenszene,...

  • Charlottenburg
  • 22.07.19
  • 1.075× gelesen
Politik
Zur Startkundgebung beim "Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn" kamen gut und gerne 150 verunsicherte und verängstigte Mieter zusammen.  | Foto: Matthias Vogel
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Mieterinitiativen bündeln ihre Kräfte und gehen auf die Straße
Der Protest wird lauter

Immer mehr Bürgern macht die Explosion der Mieten und die damit drohende Verdrängung aus ihren Kiezen Angst. Mehr als 150 Menschen trafen sich kürzlich zum „Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn“, um ihrem Unmut Luft zu machen. Sie benennen sich nach ihren bedrohten Adressen: „Uhland61“, „Pro Alliiertensiedlung Westend“ oder „Freundeskreis Fechnerstraße 7“. Etwa 20 Mieterinitiativen haben sich für den Protest am 11. Mai zusammengeschlossen. Zusammen zogen sie unter lautstarkem Protest und mit in...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.05.19
  • 867× gelesen
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