Ordnungsamt

Verkehr

Dieser E-Scooter stand ordnungswidrig am 16. September auf dem Gehweg der Aroser Allee. | Foto: Thomas Frey

Diskussion in BVV-Einwohnerfragestunde
Ärgernis E-Scooter: Verordnete schlagen mehr Kontrollen, hartes Vorgehen aber auch einfache Selbsthilfe vor

Sie sind verbotswidrig auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen unterwegs oder sorgen abgestellt für viele Hindernisse im öffentlichen Raum. Immer wieder gibt es Klagen über E-Scooter-Fahrer, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten oder ihre Scooter nicht an vorgegebenen Stellen abstellen. So entstand in der Einwohneranfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. September eine lebhafte Diskussion auf die Frage von Reiner Schröter, was denn das Bezirksamt dagegen...

Reinickendorf
23.09.22
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Thomas Frey

Verkehr

Das Blindenleitsystem führt auf die Straße und ist oft zugeparkt. | Foto: Andreas Otto, FDP-Fraktion

blinde Menschen sind besonders betroffen
Zebrastreifen soll Sicherheit erhöhen

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für einen Zebrastreifen auf der Treuenbrietzener Straße ein. Der Überweg soll nach dem Willen der Liberalen in Höhe der Hausnummer 14 eingerichtet werden. David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion erklärt: „Hier sind bereits abgesenkte Bordsteine und ein Blindenleitsystem installiert. Insbesondere für blinde Menschen ist das allerdings gefährlich, weil sie nicht sehen können, ob Autos vorbeifahren, jedoch davon...

Märkisches Viertel
31.07.19
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Christian Schindler

Wirtschaft

Klage von Inhaberin abgeschmettert
Sonntags bleibt der "Späti" zu

Berliner „Spätis“ sind typischerweise allgemein und unspezifisch auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen ausgerichtet. Deswegen dürfen sie weiterhin sonntags grundsätzlich nicht öffnen. Das hat kürzlich das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Die Inhaberin von „Alan Spätkauf & Internet Café“ am Kaiserdamm hatte ihren Laden an mehreren Sonntagen im Jahr 2016 geöffnet und dabei neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken auch...