Resolution

Politik

Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution...

Friedrichshain
26.04.18
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Thomas Frey

Politik

Die Tribüne war mit Plakaten beklebt. | Foto: Thomas Frey

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um den...

Friedrichshain
09.04.18
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Thomas Frey

Politik

Ein Polizeiwagen steht gegenüber der Rigaer Straße 94. Seit 13. Januar gab es dort und im benachbarten Gebäude schon mehrere Einsätze. | Foto: Thomas Frey

Resolution zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Mit den jüngsten Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße wird sich am 27. Januar auch die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen. Die CDU-Fraktion hat eine Resolution in die BVV eingebracht, die nicht nur die Übergriffe auf Polizeibeamte verurteilt, sondern auch die als Reaktion darauf stattgefundenen Polizeieinsätze für das richtige Mittel hält. Wie bereits berichtet war am 13. Januar ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen geschlagen und getreten worden. Die Täter...