SPD

Politik

So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

Friedrichshain
24.04.15
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Thomas Frey

Politik

Parkplätze statt Wohnungen? Erster Einwohnerantrag trifft bei Verordneten auf wenig Verständnis

Prenzlauer Berg. Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Zum ersten Mal wurde ein Einwohnerantrag zugelassen. Normalerweise können nur Verordnete Anträge in der BVV stellen. Manche Bürger nutzen deshalb die Möglichkeit, für ihre Anliegen Verordnete zu gewinnen, die dann für sie Anträge einreichen. Laut Bezirksverwaltungsgesetz gibt es aber noch eine andere Möglichkeit. Einwohner können auch unmittelbar einen Antrag stellen.Die Hürde: Mindestens 1000 Einwohner des Bezirks müssen...

Prenzlauer Berg
23.04.15
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Bernd Wähner

Kultur

Bezirksamt soll Partnerschaft mit einem Kiewer Bezirk aufnehmen

Pankow. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bezirk eine Städtepartnerschaft anbahnt. Diese soll mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingegangen werden.Der Maidan-Platz in Kiew sei das Symbol zweier Revolutionen, mit denen sich die ukrainische Bevölkerung für den Weg ihres Landes nach Europa entschieden habe, betont die Fraktionschefin Rona Tietje. Die Phase des Umbruchs in der Ukraine halte aber nach wie vor an. Noch immer sei die politische Zukunft in Teilen...

Pankow
23.04.15
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Bernd Wähner

Politik

Nach links geht es Richtung Innenstadt. Aber auch südlich des S-Bahnhofs Zehlendorf starten Busse ins Stadtzentrum. Der Hinweis fehlt jedoch. | Foto: Martin

Am S-Bahnhof Zehlendorf verwirren die Hinweisschilder

Zehlendorf. Verwirrend und unübersichtlich sind die Beschilderungen für Busfahrgäste am S-Bahnhof Zehlendorf. Das soll sich jetzt ändern.Die Fraktionen von Bündnis 90/Grüne und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei BVG und S-Bahn um das kurzfristige Anbringen von richtigen Beschilderungen zu bitten. Wer vom S-Bahnhof die Treppen zum Ausgang hinunter geht, sieht die Beschriftung "Bus Richtung Innenstadt"...