SPD

Friedrichsfelde. Auf der versiegelten Fläche an der Sewan-/Ecke Mellenseestraße sollte ein Parkhaus beziehungsweise eine Quartiersgarage mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Auf dem Grundstück Sewanstraße 20 wird ein Neubau mit Wohnungen entstehen, dem der dortige Parkplatz mit zirka 150 Stellplätzen weichen muss. Die Nachfrage nach Pkw-Abstellplätzen ist aber bereits jetzt weit höher als das Angebot. Deshalb sollte durch das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Abgeordnete Sevim Aydin (SPD) – zuständig für Wohnen und Mieten, für berufliche Bildung sowie für Inneres – veranstaltet am Freitag, 29. April, von 16 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde im Café „Bakery & Coffee“, Kommandantenstraße 34. Anmeldung per E-Mail an kontakt@sevim-aydin.de oder unter der Telefonnummer 0157/50 96 03 31. my

Wie wichtig Umwelt- und Klimaschutz ist, wissen die Bürger schon längst. Gemeinsam will der SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf einen Teil dazu beizutragen. Beim Frühjahrsputz „City-West räumt auf!“ sind alle Mitbürger eingeladen, sich zu Aufräumteams zusammenzuschließen und auf den Straßen, in den Parks und Grünanlagen Müll zu sammeln. Ob Schulklassen oder Familien, Vereine oder ganze Unternehmen mit ihren Mitarbeitern: "Zeigen Sie Flagge für unseren schönen Bezirk und bringen Sie die...

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Radverbindungen am Prager Platz ein. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, für mehr Sichtbarkeit des Radwegs in der Aschaffenburger Straße zu sorgen. „Die Aschaffenburger Straße endet am Prager Platz in einer Sackgasse. Für Radfahrer ist auf dem Bürgersteig zwar ein Radweg markiert, doch die Verbindung ist stets komplett zugeparkt. Daher müssen Radfahrer auf den Gehweg ausweichen. Hier wird es allerdings für Lastenräder wegen...

Bürohunde und mehr Babyschwimmkurse will die SPD-Fraktion. Über die Anträge beraten die Bezirksverordneten. Bürohunde soll es künftig auch im Rathaus geben. So will es jedenfalls die SPD-Fraktion. „Studien haben ergeben, dass Bürohunde zu einem besseren Betriebsklima, weniger Stress, zu mehr Empathie, einer höheren Zufriedenheit und einer besseren Kommunikation führen“, so die Begründung. Außerdem könne das Bezirksamt damit als Arbeitgeber werben. Den Vierbeinern im Büro müssen allerdings alle...

Neukölln. Am Donnerstag, 29. Juli, ist die SPD-Abgeordnete Derya Çağlar im Bezirk unterwegs. An mehreren Stellen lädt sie zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Um 11 Uhr ist sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh vor dem Hermannquartier, Hermannstraße 158, anzutreffen. Gegen 15.30 Uhr steht sie vor dem Discounter an der Ecke Britzer Damm und Franz-Körner-Straße. Zwei Stunden später können Interessierte mit ihr vor dem U-Bahnhof Blaschkoallee reden. Um 19 Uhr...

Wilmersdorf. Am 23. Juli ist die SPD-Abgeordnete für Wilmersdorf, Franziska Becker, in Wilmersdorfer Kiezen bei ihrer mobilen Sprechstunde anzutreffen. Um 10 Uhr findet die Sprechstunde an der Nassauischen Straße/Ecke Güntzelstraße statt. Um 12 Uhr können Bürger die Politikerin vor der Post in der Uhlandstraße 85 treffen. Um 16 Uhr gibt es noch ein Feierabendgespräch mit Franziska Becker und Gästen im SPD-Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a. KaR

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!“, sagt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und hat einen Antrag gestellt, die Bänke im öffentlichen Straßenland zu erfassen und in einem Info-System abzulegen. Darüber hinaus soll ein gesonderter Etat im Haushalt 2022/23 eingeplant werden. Anwohner seien in die Planung von neuen Bänken einzubeziehen. uma

Charlottenburg. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist die SPD-Abgeordnete für Charlottenburg, Ülker Radziwill, am 15., 16. und 19. Juli im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 15. Juli, beginnt um 10 Uhr ihre mobile Sprechstunde an der Sophie-Charlotten-Straße 31; um 12 Uhr steht eine Begehung des Lietzensee-Parks an. Start ist am Kaiserdamm/Ecke Witzlebenplatz. Um 17 Uhr besucht sie die Lange Tafel vor dem Kiez-Büro Suarezstraße 21. Das Programm am Freitag, 16. Juli, sieht um 11.30 Uhr...

Tegel. "Das Ufer des Tegeler Sees und seine Aufgaben" lautet der Titel einer Umwelttour, zu der die SPD-Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini am Sonnabend, 10. Juli, einlädt. Sie führt vom Strandbad Tegel vorbei an den Trinkwasserbrunnen bis nach Tegelort. Die Auswirkungen der Klimakrise, vor allem drohende Wasserknappheit, stehen im Mittelpunkt des Rundgangs. Er findet von 15 bis 16.30 Uhr statt. Anmeldung unter team@boecker-giannini.de. tf

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

Charlottenburg-Nord. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist der SPD-Abgeordnete für den Charlottenburger Norden, Christian Hochgrebe, am 24. und 25. Juni im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 24. Juni, 10 Uhr beginnt ein Kiezspaziergang vom Bahnhof Jungfernheide zur Gedenkstätte Plötzensee. Treffpunkt ist vor dem Bahnhof Jungfernheide, Südseite/Olbersstraße. Um 11.45 Uhr hält Hochgrebe eine mobile Sprechstunde ab am Halemweg 17-19, vor der Passage. Am Freitag, 25. Juni, kann man den Politiker um...

Die SPD will auf sichere Schulwege aufmerksam machen und befragt darum Schüler. Die Aktion läuft bis zum 11. Juni. Für jede einzelne Schule lässt das Bezirksamt gerade Gutachten zur Schulwegsicherheit erstellen. Lehrer, Schüler und Eltern aber werden hierfür nicht befragt. Das will die SPD jetzt nachholen und fragt Schüler, wie sicher ihr Schulweg ist und was sie sich wünschen. „Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern. Und ich möchte mir morgens keine Sorgen machen müssen, ob meine Kinder es...

Der Heckerdamm soll für schwere Lkw gesperrt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Das war mit dem Tegel-Aus eigentlich angekündigt. Über Lärm und Abgase klagen Anwohner am Heckerdamm schon lange. Vor allem der morgendliche Lkw-Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm oder der Autobahn 111 ist ein Problem. „Die Senatsverwaltung hat zugesagt, mit der Schließung des Flughafens Tegel eine schnelle Lösung herbeizuführen“, sagt die SPD-Fraktion. „Nun ist der Flughafen geschlossen und die Anwohner...

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion will mehrere Straßen im Bezirk nach Frauen benennen und hat dazu entsprechende Anträge gestellt. Zwei der Straßen liegen im Altbezirk Tempelhof. So soll die Straße 229 künftig nach Ingrid Rabe (1916-2012) heißen. Rabe war von Beruf Tänzerin, trat im Metropoltheater und im Wintergarten auf. Geprägt durch die Zeit des Nationalsozialismus, engagierte sie sich nach 1945 zusammen mit ihrer Mutter in der Lagergemeinschaft Ravensbrück, deren Gründungsmitglied sie...

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, auf der Hildegardstraße Schilder und Barken aufzustellen und somit den noch vorhandenen und markierten Fahrradweg zu sperren. Als Begründung gibt die Fraktion an, dass die derzeitige Situation in der Hildegardstraße mehr als unübersichtlich sei. Auf dem Fußgängerweg sei teilweise noch eine alte Markierung des Fahrradangebotsstreifens zu erkennen. Außerdem sei die Benutzung dieses Fahrradstreifens gefährlich, weil...

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe will im Wahlkreis 1 das Direktmandat holen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihn für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September als Direktkandidaten aufgestellt. Zum Wahlkreis 1 gehören die Ortsteile Charlottenburg-Nord, die Mierendorff-Insel und Alt-Lietzow. Christian Hochgrebe ist seit November 2018 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er sitzt im Hauptausschuss, im Unterausschuss Bezirke und im Unterausschuss...