Stephan Machulik in Bezirk Spandau

Politik

Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner und der Spandauer Bezirksbürgermeister Frank Bewig. | Foto: Thomas Frey

Regierender, Senator, Staatssekretär
Drei Männer stellt Spandau in der neuen Berliner Landesregierung

Seit 27. April ist der neue Berliner Senat im Amt. Der Start war etwas holprig. Es brauchte drei Wahlgänge, ehe Kai Wegner (CDU) zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Kai Wegner (50) ist der ranghöchste und bekannteste Spandauer in der schwarz-roten Landesregierung. Und er ist nach über 100 Jahren Groß-Berlin der erste Oberbürgermeister, beziehungsweise Regierende Bürgermeister, der aus dem Havelbezirk kommt. Kai Wegner wuchs in Hakenfelde auf und wohnt heute in Kladow. Sein erstes...

Spandau
12.05.23
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Thomas Frey

Politik

Das noch nicht vollzählige neue Bezirksamt. Von links: Oliver Gellert (B’90/Grüne), Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD), Frank Bewig (CDU) und Gregor Kempert (SPD). | Foto: Thomas Frey

Aufstellung ohne Rechtsaußen
Das neue Bezirksamt ist noch nicht komplett

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

Spandau
06.11.21
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Thomas Frey

Umwelt

Vermüllte Brücke im Spektegrünzug. | Foto: privat

Corona und die öffentliche Ordnung
Mehr Müll, mehr Lärm und eine überforderte Verwaltung

Es gibt Ärger in Grünflächen, an Badestellen und einige Schwierigkeiten ihnen Herr zu werden. Deutlich wurde das auch in der BVV am 26. August. Mehrere Anfragen konnten hier einem Komplex unter dem Titel „Zustand der öffentlichen Ordnung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Corona-Lage“ zugerechnet werden. Denn die Pandemie habe manche Probleme noch einmal potenziert, erklärte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Und andere wieder aufleben lassen, die zuvor als zumindest...

Bezirk Spandau
28.08.20
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Thomas Frey

Bauen

Protest vor der BVV-Sitzung: Eltern wollen das Taka-Tuka-Land für ihre Kinder retten. | Foto: Ulrike Kiefert

Kita Am Maselakepark muss schließen
Taka-Tuka-Land mit 75 Kindern steht vor dem Aus

Die Kita „Taka-Tuka-Land“ Am Maselakepark 6 steht vor dem Aus. Der Investor für das neue Carossa-Quartier hat ihr zum Jahresende gekündigt – will aber 102 neue Kitaplätze schaffen. Seit 31 Jahren gibt es die Kita „Taka-Tuka-Land“ am Maselakepark. Über 75 Kinder werden dort seit einer gefühlten Ewigkeit betreut. Nun muss die Kita ersatzlos weichen, was vor allem die Eltern verzweifeln lässt. Die müssen sich eine neue Betreuung für ihre Kinder suchen, Kitaplätze aber sind rar in Spandau. Mit...

Hakenfelde
18.06.20
2.757× gelesen
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Ulrike Kiefert

Politik

CDU rügt Ausfall der Elterngeldsprechstunde im Februar
Vier Wochen ohne Beratung

Der wochenlange Sprechstundenausfall in der Elterngeldstelle hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für heftige Kritik gesorgt. Einen kompletten Monat „die Schotten dicht zu machen“, das geht gar nicht, rügt die CDU. Die Kritik kam prompt. Einen Tag nach der Ankündigung von Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD), die Sprechstunde in der Elterngeldstelle den gesamten Februar über ausfallen zu lassen, um die Anträge aufarbeiten zu können, hat die CDU-Fraktion dieses Vorgehen in der BVV...

Bezirk Spandau
24.01.19
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Ulrike Kiefert

Politik

Chance fürs Kinderparlament
Beauftragtenstelle im Bezirksamt ist ab Januar wieder besetzt

Spandau hat ab Januar eine Kinder- und Jugendbeauftragte. Die Stelle war fast eineinhalb Jahre nicht besetzt, weil man intern ums Gehalt stritt. X-mal haben die Grünen nachgefragt. Jetzt konnte das Bezirksamt endlich Vollzug melden. Das Bewerbungsverfahren für die Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten ist abgeschlossen, verkündete Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 42 Bewerber hat es gegeben, davon 31 Frauen und elf Männer....

Bezirk Spandau
26.11.18
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Ulrike Kiefert

Bauen

Gegen den Leerstand

Spandau. Leer stehende Häuser oder Wohnungen sind in vielen Bezirken ein Problem. Wenn der Leerstand nicht gemeldet oder genehmigt wurde, können die Bezirksämter Amtsverfahren gegen die Eigentümer oder Vermieter einleiten. In Spandau sind aktuell 173 solcher Verfahren wegen Leerstand oder des Verdachts auf Leerstand anhängig. 136 Amtsverfahren hat das Bezirksamt wegen des Verstoßes gegen das Zweckentfremdungsverbot zu laufen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) jetzt auf...

Spandau
22.11.18
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Ulrike Kiefert

Politik

Wildtier-Zirkus in Spandau: Kann das Bezirksamt Gastspiele verbieten?

Spandau. Während etliche bereits darauf verzichten, haben andere Zirkusunternehmen noch immer Wildtiere im Programm. Das Spandauer Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob es diesen Zirkussen Gastspiele in der Zitadellenstadt verwehren kann. In den Niederlanden, in Dänemark, Slowenien, Österreich – und etlichen anderen europäischen Ländern gilt es bereits: ein generelles Verbot für Zirkusse, die Elefanten, Tiger, Löwen, Affen und Co. in ihren Shows auftreten lassen. Kroatien, Griechenland und Zypern...

Spandau
08.03.16
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Berit Müller

Politik

Bürgerämter rüsten auf: Passbilder gibt es dann direkt am Arbeitsplatz

Spandau. Den Fotoautomaten im Rathaus wird es nicht geben. Dafür wollen jetzt aber die Bürgerämter technisch aufrüsten - Passbild inklusive.Im Bürgeramt des Rathauses sowie im Bürgerbüro in der Wasserstadt soll es künftig kombinierte Arbeitsplätze geben, mit denen vieles leichter wird. Extra-Geräte zum Scannen von digitalen Unterschriften oder Fingerabdrücken für den Pass werden damit überflüssig. Besser noch: Das biometrische Passbild gibt es dann direkt am Mitarbeitertisch. Was dem Kunden die...