Corona und die öffentliche Ordnung

Mehr Müll, mehr Lärm und eine überforderte Verwaltung

Es gibt Ärger in Grünflächen, an Badestellen und einige Schwierigkeiten ihnen Herr zu werden.

Deutlich wurde das auch in der BVV am 26. August. Mehrere Anfragen konnten hier einem Komplex unter dem Titel „Zustand der öffentlichen Ordnung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Corona-Lage“ zugerechnet werden. Denn die Pandemie habe manche Probleme noch einmal potenziert, erklärte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Und andere wieder aufleben lassen, die zuvor als zumindest minimiert betrachtet werden konnten.

Anwohner genervt von Party-Hotspots

Zum Beispiel die Situation im Spekte-Grünzug, an der Felgenlake und dem Großen Spektesee. Ein gerade in diesem Sommer wieder aufgelebter Hotspot nächtlicher Partys, einschließlich entsprechendem Lärm, Baden im Schutzbereich und einer Menge Müll. Auch das Spandauer Volksblatt haben Berichte genervter Anwohner oder Passanten erreicht. Ebenso wie Fotos, die auch darauf hinweisen, dass die Tierwelt ebenfalls von den Exzessen betroffen ist. Und es gab Klagen darüber, dass das Ordnungsamt anscheinend wenig an der Situation ändern könne. In der BVV war das Thema Anlass für eine Große Anfrage der CDU-Fraktion.

Seine Außendienststreifen seien dort seit Corona zwei Mal täglich unterwegs, sagte Stephan Machulik. Allerdings, wie er in einem Schreiben an betroffene Bürger bereits deutlich gemacht hatte, nicht nach 22 Uhr am Abend. Dann wäre die Polizei zuständig

BSR kommt oft nicht hinterher

Nach seinen Angaben sind in diesem Jahr bisher elf Beschwerden eingegangen. 2019 waren es insgesamt sechs, 2018 dagegen 16. Die Kontrollen hätten ebenfalls Verwarnungsgelder nach sich gezogen. Und was den Müll betreffe, hier wäre vor allem die BSR nach seinen Angaben derzeit nicht immer in der Lage, ihn einigermaßen zeitgemäß zu beseitigen.

Aber selbst wenn es gelänge, am Spektegrünzug für einigermaßen Ordnung zu sorgen, stelle sich das Thema an anderer Stelle. Beispiele aus diesem Sommer gäbe es genug. Vom Glienicker See über Eiswerder oder der Kleinen Badeweise bis zu den völlig übernutzten Parks. Alles nicht unbekannt, aber seit Corona noch einmal verschärft.

Machulik blickt schon
auf den Sommer 2021

Zwei Monate hätten sich die Menschen an die durch das Virus vorgegebenen Regeln gehalten, meinte der Ordnungsstadtrat. Danach aber manche umso exzessiver agiert. Und ganz egal, wie es jetzt weitergehe „wir müssen gewappnet sein für den nächsten Sommer“.

Ideen gäbe es bereits, ließ Machulik durchblicken. Wobei er aber anscheinend weniger an eine noch stärkere Kontrolldichte denkt. Die lässt sich bei der vorhandenen Personaldecke nicht nur des Ordnungsamtes auch kaum bewerkstelligen. Nur soviel zunächst: Was überlegt werde „wird Geld kosten“.