Alles zum Thema Ulrike Juda

Beiträge zum Thema Ulrike Juda

Wirtschaft
Viele Spätis bieten ein fast Rund-um-die-Uhr-Angebot. Dazu gehören auch Öffnungszeiten am Sonntag. Die sollen jetzt auch offiziell erlaubt werden.

Erlauben, was ohnehin passiert
Bezirksverordnete wollen Sonntagsöffnung von Spätis erlauben

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.11.18
  • 51× gelesen
Soziales

Frei parken für Hebammen

Friedrichshain-Kreuzberg. Hebammen sollen bei ihren Einsätzen nicht mit Parkkosten oder Strafzetteln belegt werden, findet die Bezirksverordnete Ulrike Juda (Linke). Hier müsse es Erleichterungen geben, fordert ihr Antrag. Grundsätzlich könnten auch Hebammen Ausnahmen im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung bekommen, erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Was aber in der Regel mit entsprechenden Gebühren verbunden sei. Und insgesamt handle es sich hier um eine Frage, die ganz Berlin und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.18
  • 23× gelesen
Bauen

Hundekotboxen nicht geplant

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es bisher keine öffentlichen Beutelspender für die Hinterlassenschaft von Hunden. Sie werden auch künftig nicht eingerichtet, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) auf Fragen der Bezirksverordneten Ulrike Juda (Linke). Schon das knappe Budget für die Grünpflege stehe dem entgegen. Das sollte auch weiter lieber für den Erhalt der Anlagen verwendet werden. Auch weil die Kosten für solche Kotboxen ziemlich teuer seien, begründete Schmidt,...

  • Friedrichshain
  • 03.05.18
  • 39× gelesen
Bauen

Belastende Lästlinge: Fragen zur Schabenbekämpfung

Im Gebiet zwischen Blumen-, Andreas- und Krautstraße scheint das Ungeziefer umzugehen. Zumindest nach Ansicht der Linken-Bezirksverordneten Ulrike Juda, die in dieser Gegend wohnt. Was gedenke das Bezirksamt angesichts der vor allem für den Sommer zu erwartenden Schaben-Invasion zu tun?, wollte sie unter anderem in einer mündlichen Anfrage wissen. Die Antwort ihres Parteikollegen, Gesundheitsstadtrat Knut Mildner-Spindler: Davon sei dem Amt bisher nichts bekannt. Auch Beschwerden aus dem...

  • Friedrichshain
  • 27.04.18
  • 128× gelesen