Zählgemeinschaftsvereinbarung

Beiträge zum Thema Zählgemeinschaftsvereinbarung

Politik

Grüne und SPD besiegelten im Rathaus ihr politisches Bündnis für die kommenden fünf Jahre. | Foto: SPD-Fraktion

Grün, sozial und nachhaltig
Grüne und SPD besiegeln Zählgemeinschaft

Die grün-rote Zählgemeinschaft ist verabredet. Grüne und SPD haben ihr Bündnis jetzt schriftlich fixiert und thematische Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre gesetzt. Kritik am Papier kommt von der FDP. Konkret will die Zählgemeinschaft die wichtigsten Projekte der vergangenen Jahre fortführen. Dazu gehören die Neugestaltung des Breitenbachplatzes und des Bundesplatzes, das Projekt "Westkreuzpark" am S-Bahnhof Westkreuz und weitere Milieuschutzgebiete. Außerdem wollen Grüne und SPD die...

Charlottenburg-Wilmersdorf
09.12.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Wechselnde Mehrheiten
SPD schließt Vereinbarungen sowohl mit Linken als auch der CDU

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden Beschlüsse künftig voraussichtlich mit wechselnden Mehrheiten gefasst. Zwar vereinbarten SPD und Linke in der BVV eine Zählgemeinschaft, um Sören Benn (Die Linke) zum Bürgermeister zu wählen. Die SPD schloss aber zusätzlich eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU ab. Nach der Wahl der neuen Pankower BVV sei die Lage für SPD und CDU nicht einfach gewesen, sagt die Pankower SPD-Co-Vorsitzende Rona Tietje. Die Ergebnisse blieben hinter den...