Treptow-Köpenick - Politik

Unter dem Motto „100% Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus“ finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr vom 11. und 24. März statt. Das Zentrum für Demokratie sowie der Integrationsbereich des Bezirksamts rufen dazu auf, sich mit eigenen Ideen und Aktionen  zu beteiligen. Veranstaltungshinweise können bis zum 17. Februar an integration@ba-tk.berlin.de geschickt werden oder man nutzt das Online-Formular:...

Plänterwald. Am 31. Januar ab 16.30 Uhr findet die erste Sitzung der Bezirksverordneten in diesem Jahr statt. Für die Bürgerfragestunde zu Beginn können noch Fragen eingereicht werden. Sie werden dann umgehend von Bezirksamtmitgliedern oder Verordneten beantwortet. Die Fragen müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis 28. Januar um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zum Verfahren unter Telefon 902 97 41 86. RD

Treptow-Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 24. Januar von 10 bis 11.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173. Der Bürgermeister ist für die Bereiche Bürgerdienste, Wirtschaft, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft zuständig, eine Anmeldung ist nicht nötig. Am gleichen Tag lädt auch der für Umwelt und Gesundheit zuständige Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) zur Sprechstunde ein, von 11 bis 14 Uhr im Dienstgebäude Hans-Schmidt-Straße 16...

Am 26. Mai wird wieder einmal gewählt. Deutschland entsendet voraussichtlich 96 Abgeordnete in das Europaparlament in Straßburg. Für die Abstimmung im Bezirk werden noch Wahlvorstände und Wahlhelfer gesucht. „Neben den 119 Wahllokalen in den Ortsteilen richten wir 46 Briefwahllokale ein. Während wir bereits fast alle Wahllokale mit Personal besetzen können, suchen wir für unsere Briefwahllokale im Köpenicker Rathaus noch Wahlvorstände, Schriftführer und Wahlhelfer“, erklärt Sven Knoop, Leiter...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten zwei Mitglieder des Bezirksamts eine Bürgersprechstunde an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD), zuständig für Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft, ist am 24. Januar von 10 bis 11.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, hält seine Sprechstunde ebenfalls am 24. Januar ab, von 11 bis 14 Uhr in...

Köpenick. Die für den 16. Januar geplante Bürgersprechstunde von Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung – musste verschoben werden. Neuer Termin ist am 24. Januar von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165. Anmeldung bitte unter Telefon 902 97 22 02. RD

Seit 1. Januar gilt auch im Bezirk die Hundegesetzdurchführungsverordnung. Zuständig für die Umsetzung ist das Ordnungsamt. Die Verordnung ist das Resultat des bereits 2016 vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Hundegesetzes. Wichtigster Punkt ist die allgemeine Leinenpflicht, die nun für das gesamte Stadtgebiet, ausgenommen Hundeauslaufgebiete – gibt es im Bezirk nicht – gilt. Allerdings sieht die Durchführungsverordnung gleich mehrere Ausnahmen von der Leinenpflicht vor. Die gibt es für Hunde,...

Treptow-Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) findet am 23. Januar statt. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Bürgerbüro in Altglienicke, Grünauer Straße 9, anzutreffen. Anmelden kann man sich unter mitreden@katrinvogel.de und Telefon 64 31 81 41 oder Sie kommen einfach vorbei. Abgeordnetenhausmitglied Maik Penn (CDU) bietet im Januar zwei Sprechstunden an: am 22. Januar von 17 bis 19 Uhr im Bürgerbüro in der Dörpfeldstraße 51 in Adlershof und am 23. Januar...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts im neuen Jahr statt. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Sport, Kultur und Schule, ist am 14. Januar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 209, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 42 71. Der für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) hält seine Sprechstunde am 16. Januar von 15 bis 17 Uhr im...

Treptow-Köpenick. Im Rahmen des Senatsprojekts „Mein Berlin“ sollen auch die Bürger in den Ortsteilen verstärkt in Planungsprozesse einbezogen werden. Dafür sollen jetzt Leitlinien erarbeitet werden, dabei sitzen Vertreter von Bewohnern, Verwaltung und Politik an einem Tisch. Für die Bereiche Allende-Viertel, Altstadt-Kietz, Köpenick-Süd und Müggelheim ist ein erstes Treffen am 15. Januar von 18 bis 21 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, geplant. Akteure aus den Bereichen Dammvorstadt,...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk ist dem Netzwerk „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) beigetreten. Ein entsprechendes Zertifikat wurde im Dezember vom Präsidenten des Städtenetzwerks, dem Bürgermeister von Hiroshima, Matsui Kazumi, an Bürgermeister Oliver Igel übersandt. Das Netzwerk wurde 1982 in Hiroshima gegründet und setzt sich für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen ein. 1991 wurden die „Mayors for Peace“ von den Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation...

Köpenick. Die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) des Ordnungsamts, Salvador-Allende-Straße 80a, ist auch im neuen Jahr nur eingeschränkt erreichbar. Bis vorerst 28. Februar ist Montag und Dienstag von 9 bis 12 Uhr und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Telefonisch ist die ZAB auch nur zu diesen Zeiten unter Telefon 902 97 46 29 zu erreichen. RD

Treptow-Köpenick. Die Mitarbeiter der Bezirksverwaltung sollen künftig noch besser vor sogenannten Reichsbürgern geschützt werden, die vom Fortbestand des Deutschen Reichs ausgehen, Ämter mit entsprechenden Anfragen und Forderungen belästigen und selbst gefertigte Reisepässe und Führerscheine verbreiten. Wie das Bezirksamt mitteilt, haben alle Beschäftigten bereits 2017 eine schriftliche Handreichung zum angemessenen Umgang mit Reichsbürgern erhalten. Am 14. Dezember gab es jetzt noch eine...

Treptow-Köpenick. Auf einen BVV-Beschluss von 2015 gab es erst jetzt eine Antwort. Die Verordneten hatten gefordert, dass sich der Bezirk am europaweiten autofreien Tag am 22. September 2015 mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion beteiligen solle. Dazu teilte Stadtrat Rainer Hölmer jetzt rund drei Jahre später mit „... die beschränkten personellen Ressourcen mussten auf die originären Aufgaben des Bezirks konzentriert werden ...“ Warum selbst für eine frühere Antwort keine Ressourcen...

Am 13. Dezember tagten die Bezirksverordneten. Auch in der letzten Sitzung 2018 wurden wichtige Beschlüsse gefasst. So könnte der Schulsportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums in Altglienicke demnächst Kindern und Jugendlichen aus dem Wohngebiet zur Verfügung stehen. Dabei soll vereinsunabhängige Jugendarbeit berücksichtigt werden. Die Nutzung außerhalb der Unterrichtszeiten soll durch Paten wie Elterninitiativen und Träger der Jugendarbeit begleitet werden. Der Antrag war bereits im Mai von der...

Köpenick. In den nächsten Tagen bieten zwei Bezirkspolitiker Sprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 13. Dezember von 10.30 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Igel ist für die Bereiche Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, lädt am 19. Dezember von 15 bis 17 Uhr zur...

Treptow-Köpenick. In der kommenden Woche bieten der Bürgermeister und sein Stellvertreter Sprechstunden an. Oliver Igel (SPD), der neben dem Bürgermeisteramt auch die Leitung der Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft innehat, lädt am 13. Dezember von 10.30 bis 12.30 Uhr ins Rathaus, Alt-Köpenick 21, Raum 173 ein. Eine Anmeldung für diesen Termin ist nicht notwendig. Den stellvertretenden Bürgermeister und Leiter der Abteilung Soziales und Jugend, Gernot Klemm...

Treptow-Köpenick. Laut Information des Stadtrats für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Rainer Hölmer, zieht die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde (SVB) zwischen 3. und 7. Dezember um. In dieser Zeit ist sowohl die digitale als auch die telefonische Erreichbarkeit stark eingeschränkt und Sprechzeiten entfallen komplett. Besonders dringende Fälle können an die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamts gerichtet werden. Ab dem 10. Dezember ist die SVB bei unveränderten...

Treptow-Köpenick. Der Abgeordnete Maik Penn (CDU) bietet zwei Spechstunden im Wahlkreisbüro am Stellingdamm 15 an: am 5. Dezember von 16 bis 18 Uhr und am 19. Dezember von 15 bis 17 Uhr. Kontakt unter buero@penn-tk.de und Telefon 65 07 53 92. Die Abgeordnete Katrin Vogel (CDU) steht am 5. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro in der Grünauer Straße 9 in Altglienicke zum Gespräch bereit, mitreden@katrinvogel.de, Telefon 64 31 81 41. sim