Bezirk Pankow - Politik

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Unter dem Motto „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ läuft bis zum 30. April der Wettbewerb um den Pankower Umweltpreis 2018. Ausgelobt wurde der Wettbewerb von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem Bezirksamt. Gesucht werden Ideen und Aktivitäten Pankower Schüler zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit nachhaltiger Wirkung umgesetzt werden und zum Nachahmen anregen. Schwerpunkte könnten der Umgang mit Ressourcen wie Wasser, Luft, Heizöl, Strom und Papier sein....

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

Das Bezirksamt kann mit einem vorerst genehmigten Haushalt ins neue Jahr starten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte zwar im September nach Vorlage des Bezirksamtes und ausführlicher Diskussion den Haushalt für 2018/2019 beschlossen, aber die Senatsverwaltung für Finanzen machte bei der sogenannten Nachschau Einwände geltend. An drei Stellen hatte sie Bedenken, dass Pankow zu optimistisch plane und es zum Jahresende eine Deckungslücke geben könnte. Die Finanzverwaltung habe dem...

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Prenzlauer Berg.Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 13. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Bei beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf anwesend. Von 13 bis 14 Uhr können Bürger Clara West auch auf der Brücke an der Greifenhagener Straße vor den Schönhauser Allee Arcaden antreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf...

Prenzlauer Berg. Die Straßenverkehrsbehörde des Pankower Ordnungsamtes zieht vom 8. bis 12. Januar innerhalb des Bürokomplexes Fröbelstraße 17 um. Ein Dienstbetrieb ist in dieser Zeit nicht möglich. Die Bearbeitung von Anträgen und Anliegen in den Tagen nach dem Umzug wird sich verzögern. Die telefonische Erreichbarkeit ist in dieser nur eingeschränkt möglich. Ab 15. Januar ist die Behörde in den neu eingerichteten Containerräumen C 101 bis C 126 auf dem früheren Parkplatz des Geländes zu...

Pankow. Im Bereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten des Standesamtes im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 fallen vom 17. Januar bis 15. Februar die Sprechstunden aus. Der Grund seien personelle Engpässe sowie die hohe Anzahl von noch nicht bearbeiteten Anträgen, teilt das Bezirksamt mit. BW

Im ersten Halbjahr 2018 sollen für den Bezirk Pankow verbindliche „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ formuliert werden. Diese sollen gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung. Pankow ist nicht nur ein wachsender, sondern auch sehr lebendiger Bezirk. Viele Pankower sind engagiert, beobachten genau, was in ihrem Wohnumfeld passiert. Sie wollen mitreden, Vorschläge machen und von den jeweils...

Heinersdorf. Mit der Benennung von Straßen und Plätzen läuft es im Bezirk nicht immer ganz reibungslos. Diese Erfahrung muss das Bezirksamt jetzt auch mit der Straße 16 machen. In der Stadt sollen nach und nach alle provisorischen Nummernstraßen einen Namen erhalten. Deshalb hatte das Bezirksamt vor, die kleine Straße Nummer 16 in Heinersdorf in Rudolf-Spitzley-Straße umzubenennen. Der Vorschlag kam von der Bito AG. Sie möchte damit den 1996 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommenen...

Die Werneuchener Wiese soll als „Bürgerwiese“ gestaltet werden. Diesen Beschluss fasste jetzt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf einem Teil der Wiese stand bis Ende 2016 zwei Jahre lang der provisorische Rewe-Markt. Der ist inzwischen wieder abgebaut und in einen Neubau an der Pasteurstraße umgezogen. Die Fläche wächst wieder zu, aber niemand kümmert sich darum. Dem Bezirksamt fehlen dafür Mitarbeiter. Doch die Werneuchener Wiese ist mehr als eine unbedeutende Rasenfläche. Sie...

Weißensee. Die Pankower Elterngeldstelle bleibt vom 2. bis 15. Januar geschlossen. In den vergangenen Wochen gingen viele Erst- und Änderungsanträge auf Elterngeld ein. Dadurch kam es zu einem Bearbeitungsstau. Dieser soll Anfang des Jahres abgebaut werden. Deshalb finden in den ersten beiden Wochen des neuen Jahres keine öffentlichen Sprechstunden der Elterngeldstelle im früheren Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260 statt. Telefonisch erreichbar ist das Amt in dieser Zeit nur...

Die Pankower Bezirkspolitik wird Anfang des Jahres die Helfer aus dem Bezirk ehren, die während und nach dem Sturm Xavier im Einsatz waren. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die meisten Helfer von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Rettungsdiensten und anderen Hilfsorganisationen waren ehrenamtlich stunden- und sogar tagelang im Einsatz. Auch viele Mitarbeiter des Bezirksamtes waren durch den Sturm Xavier besonders gefordert. Sie alle sollen während der nächsten BVV-Sitzung...

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

Pankow. In Niederschönhausen und Wilhelmsruh wird mit neu verlegten Stolpersteinen an drei Menschen erinnert, die während der Nazizeit mutig Widerstand leisteten. Sie wurden mehrfach verhaftet und zwischen 1943 und 1945 in Konzentrationslagern ermordet. Die Stolpersteine wurden vom Künstler Gunter Demnig vor den Wohnhäusern verlegt, in denen diese Menschen lange gewohnt hatten. Stolpersteine erinnern jetzt vor der Sachsenstraße 24 an Fritz Wöhrer, vor der Hielscherstraße 36 an Ernst Rexin und...