Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...

Der Außendienst des Ordnungsamtes hat seit Beginn der Corona-Einschränkungen Mitte März knapp 3500 Verstöße festgestellt. In den meisten Fällen wurden Ermahnungen oder mündliche Verwarnungen ausgesprochen. Etwa, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten wurde oder größere Gruppen unterwegs waren. Es gab allerdings, Stand 21. April, auch 76 Ordnungswidrigkeiten. Außerdem wurden 14 Geschäfte und fünf Gaststätten geschlossen, die unberechtigterweise geöffnet hatten. Die meisten Kontrollen fanden...

Das MyFest wurde bereits im März abgesagt. Auch andere Events oder Programme in und vor Kneipen und Clubs finden nicht statt. Der diesjährige 1. Mai wird wegen Corona wahrscheinlich der ruhigste seit Jahrzehnten. Zumindest was die offiziellen Veranstaltungen betrifft. Unwägbar ist dagegen, wie das bei anderen regelmäßigen Begleiterscheinungen zum Maibeginn aussieht. Vor allem bei den ansonsten zahlreichen und häufig auch gewaltbereiten Demonstrationen, etwa der sogenannten 18 Uhr-Demo. Die...

Die Corona-Pandemie hat Deutschland mit voller Härte erwischt. Nicht nur die zahlreichen infizierten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland schockieren. Die vielen Existenzängste, die derzeit eine Vielzahl an Unternehmen durchleben sind ebenfalls nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Kredite für Unternehmen in der Corona-KriseKeine Frage, die gesundheitlichen Folgen, die der Virus aus China in unser Land gebracht hat, sind schrecklich. Damit viele Leben in Deutschland geschützt werden...

Der Betrieb ist zwar teilweise eingeschränkt, aber er findet statt. Darauf legen alle Verantwortlichen Wert. Trotz Corona-Krise sei die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gewährleistet. An manchen Stellen im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist die gerade auch besonders gefragt. Allen voran im Gesundheitsamt. Aber auch in anderen Bereichen könne die Arbeit nicht einfach ruhen. Etwa in seinem Schulamt, gibt der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) ein Beispiel. Derzeit stehe dort die Vergabe...

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

Wer derzeit noch draußen unterwegs sein muss, begegnet in der Regel sehr schnell Polizisten. Die Einsatzkräfte sind gerade an vielen Stellen zu finden. Ihr Auftrag: Menschenansammlungen ebenso unterbinden wie längeres Verweilen an einem Ort. So wie am 28. März auf dem Boxhagener Platz. 150 Personen hatten sich auf der Grünanlage versammelt. Mehrfache Lautsprecherdurchsagen, die zum freiwilligen Verlassen aufforderten, seien nicht befolgt worden. Deshalb wurde der Boxi geräumt und abgesperrt....

Corona berührt so ziemlich alle Themen, manchmal bis zu kleinen Details. Hier einige Beispiele. Welche Ausnahmen bei der Kinderbetreuung gibt es? Wenn beide Elternteile in sogenannten "sytstemrelevanten Berufen" arbeiten, können sie ihr Kind weiter in der Kita oder Grundschule abgeben. Dazu zählen unter anderem der Gesundheits- und Pflegedienst, Polizei, Feuerwehr, auch unter Umständen der öffentliche Nahverkehr, die Wasserbetriebe, Stromversorgung, bestimmte Stellen in der Verwaltung....

Geschlossen, gestrichen, verschoben. Veranstaltungen abgesagt. Einrichtungen sind nicht mehr zugänglich. Schuld ist Corona. Der Schul- und Kitabetrieb ruht. In den Tagesstätten und Grundschulen gibt eine Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten und die darüber hinaus keine andere Möglichkeit für die Betreuung haben. Das gilt zum Beispiel für das Ärzte- und Pflegepersonal, Polizisten und Feuerwehrleute oder Mitarbeiter von Versorgungsunternehmen. Terminiert ist...

Trotz Corona soll die Arbeit in der Verwaltung aufrecht erhalten werden. Allerdings gibt es gerade in den publikumsintensiven Bereichen einige Einschränkungen. Bürgeramt: Bereits gebuchte Termine bleiben bestehen. Die langfristige Terminvereinbarung wird aber erst einmal eingestellt. Bereits fertige Dokumente wie Personalausweise oder Reisepässe können abgeholt werden. Alle Dienstleistungen, die schriftlich beantragt werden können, werden nicht mehr persönlich behandelt, dringende Anfragen nur...

Kreuzberg. Passend zum Frauenmärz widmet sich der Themenraum der Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz 1 aktuell der Emanzipation. Und das noch bis 26. April. Analog und digital geht es dort um den Kampf für Frauenrechte und den weiblichen Beitrag in Kunst, Literatur und Wissenschaft. Auch Porträts bekannter Zeitgenossinnen sind zu sehen. Geöffnet ist Montag bis Freitag von 10 bis 21, Sonnabend, 10 bis 19, am Veranstaltungssonntag von 11 bis 17 Uhr. Der Eintritt ist frei. Dazu gibt es...

Der 18. März 1848 markiert in Berlin den Beginn der sogenannten bürgerlichen Revolution. In ihrer Folge gab es zum ersten Mal ein frei gewähltes deutsches Parlament. Nach etwa einem Jahr bekamen allerdings die alten Mächte wieder die Oberhand. Die Revolution wurde niedergeschlagen. Viele ihrer Forderungen sind aber heute Bestandteil unserer Verfassung. An die Ereignisse erinnert an jedem 18. März eine Gedenkfeier auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain. Dort sind viele...

Seit vergangenem Jahr ist der 8. März, der internationale Frauentag, in Berlin ein Feiertag. In Friedrichshain-Kreuzberg steht schon lange der gesamte Monat im Zeichen der Frauen – mit Vorträgen, Führungen und einem Kulturprogramm. So auch in diesem Jahr. Ein Schwerpunkt ist dabei das Thema Arbeit. Auch beim Fachtag am 9. März von 13 bis 17 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, wo es um die Digitalisierung, ihre Chancen und Nebenwirkungen geht. Ob sie für mehr Geschlechtergerechtigkeit...