Die Zeit der Zahlenspiele
Im Bezirk laufen die Haushaltsberatungen

Wieviel Geld gibt es für die Parkpflege? Eine Streitfrage bei den aktuellen Haushaltsberatungen.
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Der Rahmen sei "eigentlich ein Guter", sagte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis90/Grüne) beim ersten Aufschlag zu den Haushaltsberatungen. Das "eigentlich" weist aber bereits auf einige Unwägbarkeiten hin.

Im Bezirk wird bis Anfang September über den Doppelhaushalt 2020/21 beraten. Der Entwurf liegt inzwischen auf dem Tisch. Er sieht für das kommende Jahr ein Volumen von mehr als 768 Millionen Euro vor. 2021 sind es etwas mehr als 781 Millionen. Bei den Summen ist allerdings zu berücksichtigen, dass der größte Teil bereits Pflichtleistungen beinhaltet, etwa im Sozial- oder Jugendbereich. Die eigene Manövriermasse des Bezirks liegt nur bei rund zehn Prozent.

Umso wichtiger ist, wie viel Zuweisungen es gerade für manche als wichtig erachtete Vorhaben von der Landesebene gibt. Ein Beispiel dafür war zuletzt die Diskussion um die Pflege von Grünanlagen. Dafür plant der Senat, künftig insgesamt etwa drei Millionen Euro weniger an die Bezirke zu geben. Begründet wird das vor allem damit, dass inzwischen auch die BSR beim Reinigen der Parks im Einsatz sei. In Friedrichshain-Kreuzberg etwa im Görli oder im Volkspark Friedrichshain. Daran gibt es massive Kritik. Vermüllte Grünflächen seien ein Dauerthema, erklärte Clara Herrmann. Dafür dürfe es auf keinen Fall weniger Geld geben. Zumal der Bezirk bereits jetzt finanzielle Eigenleistungen erbringe.

Mit den frei verfügbare Mitteln werden eigene Schwerpunkte gesetzt. Die Finanzstadträtin nannte unter anderem die Bereiche Hochbau und Stadtplanung, Jugend- und Gesundheitsförderung, auch Immobilien- und Personalmanagement sowie nicht zuletzt den Schulbereich. Letzterer gehört zu den regelmäßig finanziell defizitären Abteilungen im Bezirksamt. Wird zum Beispiel eine Schule saniert und steht deshalb teilweise leer, bedeutet das einen Abmangel im Etat.

Eigene Einnahmen sind ebenfalls in den Haushalt eingepreist. Angegeben in ihrer erwarteten Höhe. Damit lässt sich ebenfalls das eine oder andere finanzieren. Wobei die Prognosen auch nicht zu optimistisch ausfallen sollen. Zum einen, weil sie vielleicht so nicht eintreten. Zum anderen könnte der Senat auf die Idee kommen, diese Summe für die kommenden Jahre fortzuschreiben und im Gegenzug beim nächsten Mal weniger überweisen.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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