"Ehrlich beeindruckt"

Berliner Senat tourte durch Lichtenberg

Der Berliner Senat geht regelmäßig auf Tour, um sich ein Vor-Ort-Bild der Bezirke zu verschaffen. Am 11. Februar ging es nach Lichtenberg, wo Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) durch den Bezirk führte.

„Ehrlich beeindruckt“ haben die Senatsmitglieder rund um Michael Müller (SPD) gewirkt, resümiert Michael Grunst den Besuch. Viele laufende und zukünftige Projekte seien besprochen wurden, der Senat habe in einigen Unterstützung versprochen, insgesamt habe eine „sehr gute Atmosphäre“ geherrscht. 

Morgens hielten die Senatsmitglieder ihre übliche Sitzung im Lichtenberger statt im Roten Rathaus ab, anschließend folgte eine gemeinsame 1,5-stündige Sitzung mit den Bezirksstadträten. Dabei kamen unter anderem anstehende Schulbauprojekte, Obdachlosigkeit und Verkehrsthemen auf den Tisch. Bei letzterem Punkt sei auch etwas hitziger über die vielen Baustellen im Bezirk diskutiert worden, gab Michael Grunst zu.

Stadtentwicklung am Prerower Platz

Anschließend habe sich Michael Müller ins Rote Buch (das es in Lichtenberg anstelle eines Goldenen gibt) des Rathauses eingetragen, bevor die Bus-Tour durch den Bezirk startete. Der erste Halt für Michael Müller, Klaus Lederer (Die Linke) und weitere Senatsvertreter führte nach Neu-Hohenschönhausen, wo ein Urbanes Zentrum entstehen soll. Laut Bezirksamtsbeschluss wird ein städtebaulicher Wettbewerb für ein Gesamtkonzept zur Nutzung der Flächen um das Kino am Prerower Platz ausgeschrieben. Dabei soll auch der S-Bahnhof Hohenschönhausen einbezogen werden. Der Senat habe hier finanzielle Unterstützung zugesichert, um perspektivisch einen attraktiven Ort der Begegnung, Kultur, Bildung und kommunalen Dienstleistung entstehen zu lassen.

Den nächsten Stopp machte die Lichtenberger Reisegruppe in der Herzbergstraße beim Künstlerquartier HB55 in der alten Margarinefabrik, bevor der geplante „Campus für Demokratie“ in der Ruschestraße auf dem Programm stand. Auf dem ehemaligen Stasi-Gelände herrscht derzeit noch Uneinigkeit über die Nutzung einiger Gebäude.

Weiter ging es in der Dolgenseestraße, wo das neue Dolgensee-Center sowie das Familienzentrum der Berliner Familienfreunde besichtigt wurden. Hier betonte Grunst das Lichtenberger Netzwerk für Alleinerziehende und setzte sich für flexible Kinderbetreuungsmodelle im kommenden Gesetz zur Familienförderung des Senats ein. Außerdem wurde auf die Arbeit des Vereins LesLeFam zur Sichtbarkeit queerer Lebenswelten aufmerksam gemacht, die der Bezirk finanziell unterstützt.

B.L.O.-Ateliers noch nicht sicher

Letzter Programmpunkt der Lichtenberg-Tour waren die B.L.O.-Ateliers im Kaskelkiez, deren Zukunft noch nicht geklärt ist. Vonseiten des Landes Berlin gebe es zwar Kaufabsichten für das Gelände, die Position der Deutschen Bahn, die Besitzerin ist, ist wohl aber derzeit nicht ganz klar.

Sowohl Michael Grunst als auch Michael Müller ziehen eine positive Bilanz über die „interessante Bezirkstour und den konstruktiven Austausch“ (so Müller auf Twitter). An vielen Stellen und Themen, wie Obdachlosigkeit und Schulbau werde gemeinsam gearbeitet, berichtete Grunst. Vor 20 Jahren habe man von einer Situation wie heute im Bezirk nur geträumt – und damit meine er nicht die fehlenden Kita-Plätze, sondern den Zuzug der Familien und die finanziellen Handlungsmöglichkeiten, die durch effizientes Wirtschaften erarbeitet wurde.